Für den Ausbau und Betrieb des Verarbeitungssystems zur Fernmeldeüberwachung verfügt der Dienst ÜPF über einen Kredit von rund 71 Millionen Franken. Mit diesen Investitionen soll im Rahmen des Programms FMÜ (siehe Kasten) das Verarbeitungssystem des Dienstes ÜPF an die technischen Entwicklungen der letzten Jahre und an die Anforderungen künftiger Technologien angepasst werden.

In diesem Rahmen wurden die Komponente Warrant Management Component (WMC) und Information Request Component (IRC) entwickelt. WMC dient zur Steuerung und Verwaltung sämtlicher Fernmeldeüberwachungen und führt insbesondere die Möglichkeit ein, dass Polizei und Staatsanwaltschaften medienbruchfrei digital Aufträge vorerfassen und Überwachungen anordnen können. Mit IRC vermittelt der Dienst ÜPF Auskunftsbegehren der Behörden an die Anbieterinnen. Sie fragen damit beispielsweise Telefonnummern und IP-Adressen ab. Damit wird auch eine automatisierte Beantwortung ermöglicht und die digitale Unterstützung und Plausibilisierung der Anfragen wird erheblich verbessert.

WMC und IRC ersetzen zwei ältere Komponenten, die das Ende ihrer Lebensdauer erreicht hatten. Damit verfügen die Schweizer Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) im Einsatzbereich des WMC und IRC wieder über zeitgemässe Werkzeuge.

Das Programm FMÜ

Das EJPD passt mit dem Programm FMÜ das Verarbeitungssystem für die Fernmeldeüberwachung (V-FMÜ) des Dienstes ÜPF sowie die polizeilichen Informationssysteme des Bundesamtes für Polizei (fedpol) an die aktuellen Bedürfnisse an und bereitet diese auf absehbare zukünftige Herausforderungen vor. Die kantonalen Strafverfolgungsbehörden stellen einen wesentlichen Teil des Benutzerkreises dieser Systeme und engagieren sich entsprechend stark im Programm FMÜ.

Neben der Erstellung der Komponenten WMC (Warrant Management Component), IRC (Information Request Component) und RDC (Retained Data Component), die im Jahr 2019 schrittweise in Betrieb gehen, beschafft das Programm FMÜ auch eine Komponente zur Langzeitdatenaufbewahrung, mit der FMÜ-Daten nach Art. 11 BÜPF langfristig für Rechtsmittelverfahren verfügbar gehalten werden. Kernkomponente des V-FMÜ ist das heutige Informatiksystem zur Durchführung von Echtzeitüberwachungsmassnahmen. Auch dieses System wird soweit möglich und nötig in den kommenden Jahren durch eine komplett neue Komponente ersetzt.

Auf Seiten fedpol ist zum einen die Bereitstellung von besonderen Informatikprogrammen (GovWare) ein Bestandteil des Programms FMÜ. Zum anderen wird ein neues modulares Ermittlungssystem beschafft, das unter anderem die fallbezogene und übergreifende Datenbearbeitung sowie die polizeiliche Kooperation unterstützen wird. Das neue Ermittlungssystem ersetzt veraltete Systeme.

Das Programm FMÜ wird als IKT-Schlüsselprojekt der Bundesverwaltung geführt und wurde zuletzt im Sommer 2018 durch die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) geprüft. Aktuell hat es etwa die Hälfte der vorgesehenen Durchlaufzeit absolviert und entwickelt sich im Wesentlichen gemäss der aktuellen Planung.

Dienst ÜPF: neue Systemkomponenten für Fernmeldeüberwachungen