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Veröffentlicht am 30. November 2018

Vorläuferstoffe für Explosivstoffe: Grossmehrheitliche Zustimmung in der Vernehmlassung

Bern, 30.11.2018 - Der Zugang zu chemischen Substanzen, die einfach zu terroristischen Zwecken missbraucht werden und grossen Schaden anrichten können, soll erschwert werden. An seiner Sitzung vom 30. November 2018 hat der Bundesrat die Ergebnisse der Vernehmlassung über die Reglementierung von Vorläuferstoffen für Explosivstoffe zur Kenntnis genommen: Das vorgeschlagene System wird in 80 Prozent der Stellungnahmen begrüsst. Der Bundesrat wird das System noch weiter vereinfachen. Er sieht deshalb von der Registrierung der Transaktionen ab, hält aber an der Genehmigungspflicht fest. Der Bundesrat hat das EJPD beauftragt, im Laufe des nächsten Jahres eine Botschaft vorzulegen.