Bundesrat verstärkt Anstrengungen im Bereich Cyber-Sicherheit
Bern, 04.07.2018 - Der Bund intensiviert seine Anstrengungen bei der Prävention und der Bekämpfung von Cyber-Risiken. Im Hinblick auf den Aufbau eines entsprechenden Kompetenzzentrums hat der Bundesrat an seiner Sitzung erste Grundsatzentscheide gefällt und verschiedene Aufträge erteilt. Definitiv entscheiden wird er Ende 2018.
Gemäss den Vorentscheiden des Bundesrates soll das Kompetenzzentrum im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) angesiedelt werden. Im Kampf gegen Cyber-Risiken wird dieses die Koordination der Aufgaben in der Bundesverwaltung übernehmen, die Prävention fördern und als zentrale Ansprechstelle für die Anliegen der Wirtschaft und der Kantone dienen. Weiter soll die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft und Forschung intensiviert werden. Dem Kompetenzzentrum vorstehen soll ein hochrangig angesiedelter „Mr./Mrs. Cyber“. Zudem soll ein neuer Bundesratsausschuss geschaffen werden, welcher sich Fragen der Cyber-Sicherheit annehmen wird. Ihm werden die Vorsteher bzw. die Vorsteherin des EFD, des VBS und des EJPD angehören.
Das EFD ist vom Bundesrat beauftragt worden, unter Einbezug der Departemente verschiedene offene Fragen, unter anderem bezüglich Schnittstellen, Abgrenzungen und Zuständigkeiten zwischen den Bereichen Cyber-Sicherheit, -Strafverfolgung und –Defense, zu klären. Es wird dem Bundesrat die Resultate dieser Abklärungen Ende Jahr zum Entscheid unterbreiten.
Der Bundesrat strebt ein hohes Niveau an Cyber-Sicherheit an, um so das Vertrauen der Bevölkerung in die digitalen Errungenschaften zu gewährleisten. Mit der Schaffung des Kompetenzzentrums kommt er unter anderem Forderungen des Parlaments entgegen, das in verschiedenen Vorstössen den Ausbau der Cyber-Kompetenzen und die Schaffung einer klaren Struktur verlangte.
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