Offizieller Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rohani am 2./3. Juli
Bern, 18.06.2018 - Auf Einladung des Bundesrates weilt der iranische Präsident Hassan Rohani am 2. und 3. Juli zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran haben sich in den vergangenen Jahren vertieft. Es ist das Ziel beider Seiten, diese positive Entwicklung in die Zukunft fortzuschreiben.
Bundespräsident Alain Berset wird Präsident Hassan Rohani am Montagnachmittag mit militärischen Ehren in Zürich empfangen. Anschliessend ist in Bern ein erster Austausch geplant, an dem auch Bundesrat Ignazio Cassis und der iranische Aussenminister Mohammad Jawad Zarif teilnehmen werden. Die offiziellen Gespräche finden am Dienstag, 3. Juli 2018, statt. Neben dem Bundespräsidenten werden daran seitens der Schweiz der Vizepräsident des Bundesrates Ueli Maurer, Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann teilnehmen. Während des Besuchs sollen auch Absichtserklärungen und Vereinbarungen unterzeichnet werden.
Im Zentrum des Besuchs stehen die jüngsten Entwicklungen um das Iran-Nuklearabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action JCPOA). Trotz Ausstieg der USA gilt es Wege zu finden, um dessen Errungenschaften zu sichern und an der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen in der Region festzuhalten. Des Weiteren werden die Delegationen die Lage im Nahen und Mittleren Osten erörtern. Zur Sprache kommen dabei auch das Schutzmachtmandat, welches die Schweiz zugunsten der USA in Iran (seit 1980) ausübt sowie jene zugunsten des Iran in Saudi-Arabien, respektive Saudi-Arabiens im Iran, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Weiter steht die Frage auf der Agenda, wie angesichts der beschlossenen Wiedereinführung der seit 2016 ausgesetzten US-Sanktionen gegen Iran die bilateralen Beziehungen weiterentwickelt werden können.
Iran ist ein politisch und wirtschaftlich wichtiger Partner für die Schweiz. Ende Februar 2016 verabschiedeten die beiden Länder anlässlich des Besuchs des damaligen Bundespräsidenten Johann N. Schneider-Ammann in Teheran eine Road Map zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen. Diese ermöglichte in der Folge die Lancierung bzw. Wiederaufnahme von regelmässigen Dialogen in Bereichen wie Wirtschaft, Finanzen, Menschenrechte und Justiz, nukleare Sicherheit oder Migration. Der Besuch erlaubt es denn auch, eine erste Bilanz zu ziehen und die nächsten Schritte der Umsetzung zu besprechen.
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