Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2017

Bern, 29.11.2016 - Am 29. November 2016 hat Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann im Ständerat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2017 präsentiert. Diese sind auf die drei Leitlinien der Legislaturperiode 2015–2019 abgestimmt.

Drei politische Leitlinien hat sich der Bundesrat für die Legislaturperiode 2015-2019 gesetzt, die mit der Wintersession 2015 der Eidgenössischen Räte begonnen hat: Die Schweiz sichert ihren Wohlstand nachhaltig. Die Schweiz fördert den nationalen Zusammenhalt und leistet einen Beitrag zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Die Schweiz sorgt für Sicherheit und agiert als verlässliche Partnerin in der Welt. Konkretisiert hat der Bundesrat diese Leitlinien in 16 Zielen, die ebenfalls für die gesamte Legislatur gelten. Das Parlament hat ein zusätzliches 17. Ziel zur Digitalisierung eingefügt.

Abgestimmt auf die Leitlinien und die Legislaturziele, präsentiert der Bundespräsident jeweils zu Beginn der Wintersession die Ziele des Bundesrats für das folgende Jahr. Am 29. November 2016 hat Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann im Ständerat die Schwerpunkte der Regierung für das Jahr 2017 erläutert. Mit den Jahreszielen 2017 hat der Bundesrat seine Planung für das zweite Jahr der neuen Legislaturperiode vorgestellt. Sie enthält 94 Massnahmen, die sich auf rund 25 Politikbereiche aus allen Departementen verteilen. Mit den Jahreszielen gibt sich der Bundesrat möglichst konkrete und messbare Handlungsanleitungen für seine Tätigkeit im Folgejahr. Dies erlaubt es ihm, im Geschäftsbericht zum betreffenden Jahr eine Bilanz über die Zielerreichung zu ziehen.


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