Botschaft zu den Änderungen des UNECE-Protokolls über Schwermetalle

Bern, 26.10.2016 - Das Protokoll der UNO-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) über Schwermetalle wurde dem Stand der Technik angepasst. Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Genehmigung dieser Protokoll-Änderungen verabschiedet. Die Schweiz verpflichtet sich damit, ihre Schwermetall-Emissionen und die Luftbelastung durch Feinstaub weiter zu verringern. Dies wirkt sich positiv auf die Gesundheit der Bevölkerung und auf die Umwelt aus.

Das UNECE-Protokoll stammt von 1998 und wurde an den Stand der Technik angeglichen. Die Änderungen betreffen Anlagen wie z.B. Kehrichtverbrennungsanlagen, Industriefeuerungen, Stahlwerke oder Zementwerke, die dank der Schweizer Normen bereits den neuen Anforderungen entsprechen. Die Ziele des Protokolls stimmen mit der Schweizer Gesetzgebung überein und haben somit keine zusätzlichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Auch bringen die Änderungen weder für den Bund noch für die Kantone zusätzliche finanzielle oder personelle Verpflichtungen mit sich.

Die Schweiz hat ein grosses Interesse an einem wirksamen Übereinkommen zur Begrenzung der Luftverschmutzung in Europa, da sie Emissionen anderer Länder direkt betreffen. Deshalb beteiligte sie sich aktiv an der Revision des Protokolls, in Übereinstimmung mit den Zielsetzungen des bundesrätlichen Aktionsplans gegen Feinstaub von 2006. Die Botschaft zu den Änderungen des UNECE-Protokolls wird den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt.

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