Im Rahmen eines Pilotprojektes hat die Bundeskanzlei in Zusammenarbeit mit den zuständigen Departementen zwei Abstimmungsvideos produziert. Ziel dieser Videos ist es, den Stimmberechtigten auf sachliche, korrekte und leicht verständliche Art zu zeigen, worum es bei den jeweiligen Vorlagen geht. Sie vermitteln die wichtigsten Informationen zu den Abstimmungsvorlagen mit zeitgerechten Kommunikationsmitteln. Diese Videos ergänzen die Abstimmungserläuterungen des Bundesrats sowie die anderen Abstimmungsinformationen auf www.admin.ch.

Pilotprojekt mit zwei Vorlagen
Für dieses Pilotprojekt hat die Bundeskanzlei die beiden Behördenvorlagen ausgewählt, die am 5. Juni 2016 zur Abstimmung gelangen - die Änderung des Fortpflanzungsmedizin- und des Asylgesetzes, gegen die das Referendum ergriffen worden ist. Die Produktion der Videos ist innerhalb der bestehenden Aufgaben mit dem vorhandenen Stellenetat und im Rahmen des ordentlichen Budgets erfolgt. Für die beiden Videos entstanden externe Kosten von je rund 5000 Franken (Honorare für Illustrator und Sprecher). Für die kommenden eidgenössischen Volksabstimmungen sind weitere Videoproduktionen geplant.

Zeitgemässe Kommunikationsmittel
Bundesverfassung (Art. 180, Abs. 2) und Gesetz (RVOG Art. 10 Abs. 2 und BPR, Art. 10a, Abs. 1 und 2) auferlegen dem Bundesrat eine Informationspflicht gegenüber der Öffentlichkeit. Dazu gehört insbesondere die kontinuierliche Information der Stimmberechtigten über die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen. Ergänzend zu den bisherigen Informationskanälen, erfüllt der Bundesrat diesen Informationsauftrag auch mit multimedialen Mitteln, um den heutigen Informationsgewohnheiten zu entsprechen. Unter anderem vermittelt er seine Information vermehrt per Videos, die auf dem YouTube-Kanal der Regierung abrufbar sind.

Bundeskanzlei lanciert Abstimmungsvideos