Aufhebung von Sanktionen gegenüber Iran anlässlich des Implementation Day
Bern, 17.1.2016 - Der Bundesrat begrüsst die am 16. Januar 2016 erfolgte Implementierung des umfassenden Nuklearabkommens („Joint Comprehensive Plan of Action“, JCPOA) und beglückwünscht die E3/EU+3 (China, Russland, USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien) sowie Iran zur erfolgreichen Umsetzung der am 14. Juli 2015 erzielten Vereinbarung. Die Schweizer Sanktionen gegenüber Iran werden, wie bereits am 21. Oktober 2015 angekündigt, im Einklang mit denjenigen der UNO und der EU aufgehoben. Dazu hat der Bundesrat die Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran einer Totalrevision unterzogen. Die neue Verordnung tritt am 17. Januar 2016 um 12.00 Uhr in Kraft.