Bereits in der Botschaft aus dem Jahre 1988 an das Parlament sprach der Bundesrat davon, «dass immer grössere Mengen von personenbezogenen Daten in immer komplexerer Weise bearbeitet werden», und erblickt darin eine wachsende Gefahr von Persönlichkeitsverletzungen. Zum Schutz der Betroffenen trat am 1. Juli 1993 das Datenschutzgesetz in Kraft. Seither hat sich die Realität weiter verändert; rasante Entwicklungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien und weltweiter Terrorismus sind nur zwei Herausforderungen für den Schutz der Privatsphäre und die Wahrung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung.

Auf den Tag genau 20 Jahre später zieht der EDÖB
Hanspeter Thür im Rahmen seiner Jahrespressekonferenz 2013 Bilanz und diskutiert mit Gästen über die Zukunft des Datenschutzes angesichts der neuen Herausforderungen und der anstehenden Revision des Gesetzes. Unter der Leitung von
Markus Hofmann, Journalist NZZ, debattiert er mit den Nationalrätinnen
Viola Amherd und
Prisca Birrer-Heimo und den Nationalräten
Filippo Leutenegger und
Jean-Christophe Schwaab.

Der
20. Tätigkeitsbericht, der den Zeitraum vom April 2012 bis März 2013 abdeckt, wird an diesem Anlass im Berner Käfigturm nur am Rande gestreift. Der EDÖB legt darin Rechenschaft ab über seine Projekte und Beratungstätigkeiten, greift aktuelle Entwicklungen und relevante Gerichtsentscheide auf und publiziert die Statistiken des Amtsjahres. Eine Übersicht über die wichtigsten Themen wird im Résumé anbei zur Verfügung gestellt.

Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich auf www.derbeauftragte.ch in der Rubrik Dokumentation.

20 Jahre Datenschutz – wie weiter?