20 Jahre Datenschutz – wie weiter?

Bern, 01.07.2013 - Heute vor 20 Jahren trat das Bundesgesetz über den Datenschutz in Kraft. Grund genug für den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) Hanspeter Thür, seine heutige Jahrespressekonferenz nicht wie üblich hauptsächlich dem Blick zurück zu widmen, sondern in einer Podiumsdiskussion mit Gästen nach vorne zu schauen: 20 Jahre Datenschutz – wie weiter?

Bereits in der Botschaft aus dem Jahre 1988 an das Parlament sprach der Bundesrat davon, «dass immer grössere Mengen von personenbezogenen Daten in immer komplexerer Weise bearbeitet werden», und erblickt darin eine wachsende Gefahr von Persönlichkeitsverletzungen. Zum Schutz der Betroffenen trat am 1. Juli 1993 das Datenschutzgesetz in Kraft. Seither hat sich die Realität weiter verändert; rasante Entwicklungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien und weltweiter Terrorismus sind nur zwei Herausforderungen für den Schutz der Privatsphäre und die Wahrung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung.

Auf den Tag genau 20 Jahre später zieht der EDÖB Hanspeter Thür im Rahmen seiner Jahrespressekonferenz 2013 Bilanz und diskutiert mit Gästen über die Zukunft des Datenschutzes angesichts der neuen Herausforderungen und der anstehenden Revision des Gesetzes. Unter der Leitung von Markus Hofmann, Journalist NZZ, debattiert er mit den Nationalrätinnen Viola Amherd und Prisca Birrer-Heimo und den Nationalräten Filippo Leutenegger und Jean-Christophe Schwaab.

Der 20. Tätigkeitsbericht, der den Zeitraum vom April 2012 bis März 2013 abdeckt, wird an diesem Anlass im Berner Käfigturm nur am Rande gestreift. Der EDÖB legt darin Rechenschaft ab über seine Projekte und Beratungstätigkeiten, greift aktuelle Entwicklungen und relevante Gerichtsentscheide auf und publiziert die Statistiken des Amtsjahres. Eine Übersicht über die wichtigsten Themen wird im Résumé anbei zur Verfügung gestellt.

Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich auf www.derbeauftragte.ch in der Rubrik Dokumentation.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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