Bundesrat verschiebt TTE-Beschaffung
Bern, 25.08.2010 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch den Grundsatzentscheid für eine Beschaffung eines Teilersatzes für die 54 veralteten Tiger F-5 Kampfjets bekräftigt. Auf Grund der derzeitigen Finanzlage des Bundes und der allgemeinen Prioritäten verschiebt er hingegen den Zeitpunkt der Beschaffung bis spätestens 2015.
Der Bundesrat hat auf Antrag des VBS entschieden, die Beschaffung eines Ersatzes für die veralteten 54 Tiger F-5 Kampfjets der Luftwaffe zu verschieben. Wie der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Bundesrat Ueli Maurer, an einer Medienkonferenz erklärte, gelte dieser Entscheid bis spätestens 2015. Bis Ende 2011 schaffen das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und das VBS gemeinsam die Voraussetzungen für eine Beschaffung in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts.
Die drei zur Auswahl stehenden Kandidaten Eurofighter (EADS – Deutschland, Grossbritannien, Italien, Spanien), Gripen (Saab – Schweden) und Rafale (Dassault – Frankreich) wurden 2008 in einem umfassenden Evaluationsverfahren geprüft. Während der Evaluation hat sich gezeigt, dass der vorgesehene Kreditrahmen nicht ausreichen würde. Da angesichts der Finanzlage des Bundes nicht mit zusätzlichen finanziellen Mitteln gerechnet werden kann und die vorhandenen Mittel für die Schliessung anderer Lücken in der Armee verwendet werden müssen, hat der Bundesrat nun diesen Beschluss gefasst.
Mit dem heutigen Entscheid ist die Sicherheit in der dritten Dimension nicht in Frage gestellt. Für die Luftpolizeiaufgaben genügen in der heutigen Lage die 33 F/A-18. Allerdings bedeutet der vorläufige Verzicht auf den TTE Einbussen in der Durchhaltefähigkeit der Luftwaffe in den Bereichen Luftpolizeidienst und Luftverteidigung. Ferner können Kernkompetenzen in der Luftaufklärung und für Luft-Boden-Operationen vorläufig nicht aufgebaut werden.
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