Erdbeobachtung: Bundesrat verzichtet vorerst auf Teilnahme am Copernicus-Programm

Bern, 01.05.2024 - Die Schweiz verzichtet vorläufig auf eine Teilnahme am Programm der Europäischen Union zur Erdbeobachtung (Copernicus). Eine Beteiligung würde zu zusätzlichen Ausgaben führen. Dafür besteht derzeit aufgrund der angespannten Finanzlage des Bundes kein Spielraum. An seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 hat der Bundesrat deshalb beschlossen, dass die Schweiz nicht an der aktuellen Periode des Programms teilnehmen soll, die bis Ende 2027 läuft.

Copernicus wurde 1998 von der EU und der Europäischen Weltraumorganisation ESA gestartet. Das Programm bietet eine breite Palette an Geoinformationen, etwa im Bereich des Umwelt-Monitorings. Es soll die Unabhängigkeit Europas beim Zugang zu Daten der Erdbeobachtung sowie die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie in Satelliten- und Datenverarbeitungstechnologien fördern. Für eine Teilnahme der Schweiz an Copernicus muss ein bilaterales Abkommen mit der EU ausgehandelt werden.

An seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 hat der Bundesrat beschlossen, dass die Schweiz auf eine Teilnahme an der bis Ende 2027 laufenden Periode des Programms verzichtet. Er begründet dies mit den Kosten einer Teilnahme, die zulasten des ohnehin angespannten Bundeshaushalts gehen würden. Ein Beitritt in der nächsten Programmgeneration ab 2028 wird in der laufenden Periode geprüft. Ein Grossteil der Daten wird wie bisher frei verfügbar sein.

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