Am 19. Juni 2023 haben Dominique Paravicini, Botschafter und Delegierter des Bundesrates für Handelsverträge, und der Finanzminister der Republik Lettland Arvils Ašeradens ein bilaterales Abkommen zur Festlegung des neuen Kooperationsprogramms Schweiz-Lettland unterzeichnet. Dieses wird im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten umgesetzt.

Kooperationsprogramm Schweiz-Lettland

Ziel des neuen Kooperationsprogramms Schweiz-Lettland ist es, einen Beitrag zu den strategischen Reformen in Lettland zu leisten sowie bestehende schweizerisch-lettische Partnerschaften zu stärken oder neue zu schaffen. Der Schweizer Beitrag im Umfang von 40,4 Millionen Franken soll gezielt in vier Bereichen eingesetzt werden, in denen in Lettland Handlungsbedarf besteht und in denen die Schweiz dank ihrer Fachkenntnisse und Erfahrung einen Mehrwert schaffen kann. Es handelt sich um:

die Sanierung eines belasteten Standorts in der Stadt Aizkraukle, die von Riga aus gesehen flussaufwärts liegt, um so die Risiken für die Gesundheit der Bevölkerung sowie die Umwelt zu reduzieren;
ein Programm im Bereich angewandte Forschung zu Themen wie fortgeschrittene Werkstoffe, Informations- und Kommunikationstechnologien sowie effizienter und nachhaltiger Stromverbrauch, das in enger Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt EMPA umgesetzt werden soll;
ein Programm zur Stärkung des lettischen Berufsbildungssystems;
ein multidisziplinäres und patientenzentriertes Programm zur Verbesserung der Diagnostik und Behandlung wie auch der Lebensumstände von Kindern mit seltenen Krankheiten (z.B. Kinderkrebs).

Zweiter Schweizer Beitrag

Der zweite Schweizer Beitrag ist eine Investition in Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa und beläuft sich bis im Jahr 2029 auf 1,302 Milliarden Franken (Kohäsion und Migration). Mit dem Schweizer Beitrag soll die Kohäsion in Europa durch die Verminderung sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheiten gefördert werden. Auch Länder mit besonderen Herausforderungen im Migrationsbereich werden unterstützt. Ausserdem stärkt und vertieft die Schweiz mit diesem zweiten Beitrag auch ihre bilateralen Beziehungen zu den ausgewählten Ländern und zur gesamten EU.

Schweiz und Lettland unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags