Ausfuhrbeiträge gemäss „Schoggigesetz“: Bundesrat Schneider-Ammann informiert Industrie- und Verbandsvertreter
Bern, 22.12.2015 - An der 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Nairobi verabschiedeten die Mitgliedländer am Samstag 19. Dezember 2015 unter anderem ein Verbot aller Formen von Exportsubventionen. Davon betroffen sind auch die schweizerischen Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte gemäss „Schoggigesetz“. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann hat heute die betroffenen Branchen über die handelsrechtlich verbindlichen WTO-Beschlüsse informiert. Weiter hat er über das weitere Vorgehen orientiert. Neben staatlichen Massnahmen sind die Branchen gefordert, privatrechtliche Massnahmen einzusetzen.