Schweizer Handgranaten in Syrien: Abschluss der Untersuchungen und Massnahmen
Bern, 21.9.2012 - Die Schweiz und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben die Untersuchungen über die in Syrien aufgetauchten und aus der Schweiz stammenden Handgranaten abgeschlossen. Daraufhin hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) die Kontrolle bei der Kriegsmaterialausfuhr nach den VAE verschärft und wird mit Unterstützung weiterer Departemente früher erfolgte Kriegsmaterialausfuhren in verschiedenen Ländern überprüfen. Im Weiteren hat der Bundesrat heute das EVD beauftragt, zusammen mit dem EDA eine Anpassung der Kriegsmaterialverordnung in Bezug auf die Nichtwiederausfuhr-Erklärung vorzubereiten. Zudem hat der Bundesrat entschieden, dass das vorübergehend ausgesetzte Bewilligungsverfahren für Gesuche zur Ausfuhr von Kriegsmaterial nach den VAE wieder aufgenommen werden kann.