Aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse und Fakten wird eine Weiterführung des Projekts INSIEME heute als zu risikobehaftet beurteilt, weshalb sich ein Projektabbruch aufdrängt. Über die Hintergründe und Konsequenzen dieses Entscheids hat EFD-Vorsteherin Eveline Widmer-Schlumpf gestern die Finanzdelegation der Eidgenössischen Räte informiert.

Die ursprüngliche Planung aus dem Jahr 2008 sah vor, dass das INSIEME IT-Gesamtsystem in mehreren Etappen bis anfangs 2013 realisiert werden sollte. Wesentliche Teile des Initialvorhabens mussten jedoch Ende 2011 aus dem Projektumfang gestrichen werden. Damit mussten bis anhin aufgelaufene Arbeiten abgeschrieben und die Planung auf die Ablösung der zwei Kernsysteme MOLIS (Mehrwertsteuer) und STOLIS (Direkte Bundesteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgabe) beschränkt werden. Zwar ist mittlerweile das Gesamtkonzept für INISEME erstellt, doch sind, was die Ablösung der Kernsysteme betrifft, nur 10 Prozent der notwendigen Programmierarbeiten vollendet.

Nebst dem anfänglichen Fehlen einer die IT- und die Organisationsdimension abdeckenden Gesamtplanung wirkt sich langfristig auch die bis Oktober 2011 fehlende fachliche Führung des Projektes negativ aus.

Weiter stellte die seit Oktober 2011 neu eingesetzte Projektleitung fest, dass die Bereinigung der beschaffungsrechtlichen Probleme Verzögerungen des Projektes mit sich bringen und nicht sicher gestellt werden kann, dass die gesprochenen Mittel bis Ende 2015 genügen.

Der langjährige Projektverlauf erfuhr zudem mehrmalige Methodik- und Softwarewechsel. Trotz der seit Oktober 2011 laufenden Bereinigung der eingesetzten Komponenten können die Betriebs- und die Wartungskosten nur schwer abgeschätzt werden.

Es wird Aufgabe des zu nominierenden neuen ESTV-Direktors sein, sich mit der Frage auseinander zu setzen, welche Ziele in Zukunft mit Bezug auf Prozesse, Organisation und Informatik verfolgt werden sollen.

Konsequenzen zum Teil bereits gezogen

Der Bundesrat und das EFD haben aus den Problemen des Projektes INSIEME und aus ähnlichen Erfahrungen anderer Grossprojektes bereits vor dem Abbruchentscheid Konsequenzen gezogen:

Auf Antrag des EFD hat der Bundesrat in Umsetzung der revidierten Bundesinformatikverordnung und der IKT-Strategie Bund 2012-2015 beschlossen, die Führung von Grossprojekten zu stärken, solche IKT-Schlüsselprojekte künftig durch eine Qualitätskontrolle begleiten zu lassen, die Entwicklung solcher Projekte im strategischen Controlling zuhanden des Bundesrates zu verfolgen und den Erfahrungsaustausch unter Verantwortlichen solcher Projekte zu fördern. Zudem sollen Standarddienste für die ganze Bundesverwaltung künftig zentral geführt werden.

Weiter wird mit der anlaufenden Einführung des Beschaffungscontrollings durch das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) die Überprüfung und Steuerung der Ordnungsmässigkeit bei den Beschaffungen des Bundes durch Schaffung von Transparenz ermöglicht. Dabei stehen die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben mit den konformen Vergabeverfahren, insbesondere der Schwellenwerte und der Bestimmungen für freihändige Vergaben, im Fokus. Mit den Instrumenten der Statistik von Beschaffungszahlungen, einem Vertragsmanagementsystem und dem Monitoring für nachhaltige Beschaffung werden die Analyse über getätigte Vergaben, abgeschlossene Verträge, vollzogene Zahlungen sowie Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit ermöglicht.

Abbruch des Informatikprojekts INSIEME der ESTV