Sanierung Gotthard-Strassentunnel
Am 28. Februar 2016 haben die Schweizer Stimmberechtigten über die Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG - Sanierung Gotthard-Strassentunnel) abgestimmt.
Resultate
Reaktion des Bundesrates
Worum geht es?
Der Gotthardtunnel muss saniert werden. Die Gesetzesänderung ermöglicht den Bau einer zweiten Röhre mit anschliessender Sanierung des bestehenden Tunnels. So ist die Strassenverbindung durch den Gotthard auch während der Sanierung verfügbar. Im Gesetz wird zudem verankert, dass immer nur eine Fahrspur pro Richtung offen ist.
Abstimmungsfrage
Wollen Sie die Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel) annehmen?
Die Haltung von Bundesrat und Parlament
Bundesrat und Parlament empfehlen, der Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (Sanierung Gotthard-Strassentunnel) zuzustimmen.
Der Nationalrat hat die Vorlage mit 120 zu 76 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen, der Ständerat mit 28 zu 17 Stimmen ohne Enthaltung.
