SR 831.304 Verordnung 19 vom 21. September 2018 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

831.304

Verordnung 19 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

vom 21. September 2018 (Stand am 1. Januar 2019)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 19 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20061 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG),

verordnet:

  Art. 1 Anpassung der Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf

Die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a ELG werden wie folgt erhöht:

a.
bei alleinstehenden Personen: auf 19 450 Franken;
b.
bei Ehepaaren: auf 29 175 Franken;
c.
bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen: auf 10 170 Franken.
  Art. 2 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung 15 vom 15. Oktober 20141 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV wird aufgehoben.

1 [AS 2014 3341]

  Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.

1 SR 831.30

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Zum SeitenanfangLetzte Aktualisierung: 21.03.2020