SR 817.022.151 Verordnung des BLV vom 16. Dezember 2016 über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium kontaminiert sind (Tschernobyl-Verordnung)

817.022.151

Verordnung des BLV über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium kontaminiert sind

(Tschernobyl-Verordnung)

vom 16. Dezember 2016 (Stand am 1. Mai 2017)

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV),

gestützt auf Artikel 86 Absatz 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 20161 und auf Artikel 3 Absatz 2 der Kontaminantenverordnung vom 16. Dezember 20162,

verordnet:

  Art. 1 Kumulierte Höchstwerte von Cäsium 134 und 137

Für Lebensmittel, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium 134 und 137 kontaminiert sind, gelten folgende kumulierte Höchstwerte:

a.
370 Bq/kg für:
1.
Milch, einschliesslich Sauermilch, gesäuerter oder vergorener Milch,
2.
Rahm, einschliesslich Sauerrahm, gesäuerten oder vergorenen Rahms,
3.
Buttermilch,
4.
Joghurt,
5.
Kefir,
6.
Molke;
b.
370 Bq/kg für Lebensmittel, die für bis sechs Monate alte Säuglinge bestimmt sind;
c.
600 Bq/kg für alle anderen Lebensmittel.
  Art. 2 Einfuhr von Pilzen

1 Pilze aus einem der folgenden Herkunftsländer dürfen nur in die Schweiz eingeführt werden, sofern für die Sendung ein Ausfuhrzeugnis nach Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1635/20061 vorhanden ist:

a.
Albanien;
b.
Mazedonien;
c.
Belarus;
d.
Bosnien und Herzegowina;
e.
Moldau;
f.
Montenegro;
g.
Russland;
h.
Serbien;
i.
Türkei;
j.
Ukraine.

2 Das Ausfuhrzeugnis muss in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache vorliegen.

3 Absatz 1 gilt nicht:

a.
für gezüchtete Pilze;
b.
für Einfuhren von unter 10 kg Frischerzeugnissen oder der entsprechenden Menge.

1 Verordnung (EG) Nr. 1635/2006 der Kommission vom 6. November 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl, ABl. L 306 vom 7.11.2006, S. 3; zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 519/2013, ABl. L 158 vom 10.6.2013, S. 74.

  Art. 3 Prüfung der Dokumente und Freigabe der Sendung

1 Die den Sendungen nach Artikel 2 beiliegenden Dokumente werden bei der Einfuhr systematisch geprüft.

2 Ergibt die Prüfung, dass der Cäsiumgehalt unter dem Höchstwert nach Artikel 1 Buchstabe c liegt, so gibt die Vollzugsbehörde die Sendung frei.

  Art. 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2017 in Kraft.

1 SR 817.022 SR 817.022.15

Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen
Zum SeitenanfangLetzte Aktualisierung: 14.07.2019