SR 520.19 Verordnung vom 9. November 2011 über die Koordination der Telematik der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (TKV-BORS)

520.19

Verordnung über die Koordination der Telematik der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit

(TKV-BORS)

vom 9. November 2011 (Stand am 1. Januar 2012)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19951 und auf Artikel 75 Absatz 1 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vom 4. Oktober 20022,

verordnet:

  Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung regelt die strategische Koordination der bereichsübergreifenden Telematik der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit im Rahmen der nationalen Sicherheitskooperation in normalen, in besonderen und in ausserordentlichen Lagen.

2 Die operative Koordination der Telematik im Ereignisfall ist nicht Gegenstand dieser Verordnung.

  Art. 2 Zusammenarbeit

Alle eidgenössischen und kantonalen Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit arbeiten zur Sicherstellung der bereichsübergreifenden Telematik zusammen.

  Art. 3 Koordinationsorgan

Zur Koordination der Telematik auf den Stufen Bund und Kantone setzt der Bundesrat die Eidgenössische Kommission für Telematik im Bereich Rettung und Sicherheit ein.

  Art. 4 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 14. Dezember 20071 über die Koordination der Telematik der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit wird aufgehoben.

1 [AS 2007 7049, 2009 1835]

  Art. 5 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

1 SR 510.102 SR 520.1

Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen
Zum SeitenanfangLetzte Aktualisierung: 20.06.2020