632.911
Verordnung über die Präferenz-Zollansätze zugunsten der Entwicklungsländer
(Zollpräferenzenverordnung)
vom 16. März 2007 (Stand am 1. Juli 2019)
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 1 Absatz 1 des Zollpräferenzengesetzes vom 9. Oktober 19811,
verordnet:
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt die allgemeinen Präferenzen auf den Zollansätzen des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 19861 zugunsten der Entwicklungsländer. Sie setzt die Zollansätze und die Bedingungen fest, unter denen die Zölle ermässigt werden.
Art. 2 Geltungsbereich
Als Entwicklungsländer im Sinne dieser Verordnung gelten die in Anhang 1 aufgeführten Länder und Gebiete.
Art. 3 Allgemeine Zollpräferenzen
1 Für Ursprungserzeugnisse aus Entwicklungsländern gelten die Präferenzzollansätze nach Anhang 2.
2 Die Präferenzzollansätze werden nur gewährt, wenn für die betreffenden Erzeugnisse ein Ursprungsnachweis nach den Bestimmungen der Ursprungsregelnverordnung vom 30. März 20111 vorliegt.
3 Für textile Vor- und Zwischenmaterialien, die in Anhang 1 der Verordnung vom 1. Mai 20192 über die vorübergehende Aussetzung von Zollansätzen für textile Vor- und Zwischenmaterialien aufgeführt sind, gelten die dort festgelegten Zollansätze.3
1 SR 946.39. Der Verweis wurde in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512) angepasst.
2 SR 632.102.1
3 Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. 1 der V vom 18. Nov. 2015 über die vorübergehende Reduktion von Zollansätzen für Textilien (AS 2015 4935). Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der V vom 1. Mai 2019 über die vorübergehende Aussetzung von Zollansätzen für textile Vor- und Zwischenmaterialien, in Kraft von 1. Juli 2019 bis 31. Dez. 2023 (AS 2019 1611).
Art. 41Zollkontingente
1 Waren, deren jährliche präferenzielle Einfuhrmenge beschränkt ist (Zollkontingente), sind in Anhang 2 aufgeführt.2
2 Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)3 kann das Zollkontingent für Waren der Zolltarifnummern 1701.1300/14004 bei ungenügender Versorgung des inländischen Marktes nach Anhörung der interessierten Kreise vorübergehend erhöhen.
3 Das WBF kann das Zollkontingent für Waren der Zolltarifnummer 1701.9999 nach Anhörung der interessierten Kreise erhöhen oder herabsetzen, wenn die Inlandpreise nicht den Marktpreisen in der Europäischen Union entsprechen.
4 Die Zollanmeldung von Waren im Rahmen der Zollkontingente hat mittels elektronischer Datenverarbeitung zu erfolgen.
5 Zollkontingentsanteile an Zollkontingenten nach Absatz 1 werden in der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldungen zugeteilt.
6 Am Tag der Ausschöpfung des jeweiligen Zollkontingents wird die Restmenge proportional auf die an diesem Tag eingegangenen Gesuche verteilt.
7 Die Eidgenössische Zollverwaltung veröffentlicht den Stand der Ausschöpfung der Zollkontingente periodisch auf elektronischem Weg.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 7053).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. März 2009, in Kraft seit 1. April 2009 (AS 2009 1149).
3 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 1937) auf den 1. Jan. 2013 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
4 Nummern gemäss Anhang 3 Ziff. 11 der V vom 22. Juni 2011 über die Änderung des Zolltarifs, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 3331).
Art. 5 Ausnahme international wettbewerbsfähiger Waren
1 Für fortgeschrittenere Entwicklungsländer können die Zollpräferenzen für Waren ausgesetzt werden, wenn ein Gewähren von Zollpräferenzen für Waren aus diesen Ländern zu einer Verdrängung von Waren aus anderen Entwicklungsländern führt oder zu führen droht.
2 Voraussetzung für die Aussetzung von Zollpräferenzen ist, dass das betreffende Land in einem Abschnitt der Nomenklatur im Anhang zum Internationalen Übereinkommen vom 14. Juni 19831 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS) (Nomenklatur) im internationalen Handel wettbewerbsfähig ist. Als wettbewerbsfähig im internationalen Handel gilt ein Land, wenn sein Anteil an den weltweiten Ausfuhren im entsprechenden Abschnitt 3,25 Prozent übersteigt; massgebend ist der mittlere Ausfuhrwert der letzten drei Jahre.
3 Gegenüber dem gleichen Land können die Zollpräferenzen für Waren mehrerer HS-Abschnitte ausgesetzt werden.
4 Die Aussetzungen der Zollpräferenzen gemäss Absatz 1 werden in Anhang 1 aufgeführt.
Art. 6 Sonderregelung für die in der Entwicklung am wenigsten fortgeschrittenen Länder
1 Die Einfuhr von Ursprungserzeugnissen aus den in der Entwicklung am wenigsten fortgeschrittenen Ländern (LDC, Least Developed Countries) (Anhang 1 Spalte C) ist zollfrei.
2 Den in der Entwicklung am wenigsten fortgeschrittenen Ländern gleichgestellt sind Länder, die sich einer internationalen, von der Schweiz mitgetragenen Entschuldungsinitiative angeschlossen haben und bisher noch nicht entschuldet (Anhang 1 Spalte D) sind. Diese temporäre Gleichstellung endet nach der Entschuldung.
Art. 7 Verwaltungszusammenarbeit
1 Die Amtshilfe und die Verwaltungszusammenarbeit richten sich nach den Artikeln 38–45 der Ursprungsregelnverordnung vom 30. März 20111.
2 Das WBF kann für ein begünstigtes Land, welches die Verwaltungszusammenarbeit bei der Kontrolle der Ursprungsnachweise oder bei der Bekämpfung betrügerischer Praktiken nicht gewährt, sämtliche Zollpräferenzen aussetzen.
Art. 8 Anrufung der Schutzklausel
1 Das WBF kann für die Agrarprodukte der Zolltarifkapitel 1, 2, 4–8, 10–12 und 15–17 während höchstens drei Monaten die in Artikel 2 Absatz 2 des Zollpräferenzengesetzes vom 9. Oktober 1981 vorgesehenen Massnahmen treffen. Es wägt dabei die Bedürfnisse der schweizerischen Landwirtschaft und die aussenwirtschaftspolitischen Interessen ab.
2 Für die Beurteilung einer Beeinträchtigung der landwirtschaftlichen Interessen legen das Bundesamt für Landwirtschaft und das Staatssekretariat für Wirtschaft gemeinsam Kriterien fest. Zu diesen Kriterien gehören eine unübliche Zunahme der Einfuhrmengen, eine Erhöhung des Inlandangebotes und eine stagnierende Nachfrage im Inland, die zu einem Zerfall der inländischen Produzentenpreise führen oder zu führen drohen.
3 Werden die Zollpräferenzen nach Absatz 1 ausgesetzt, so gelten für die Dauer der Aussetzung in den betreffenden Tariflinien für alle Länder, denen nach Artikel 6 besondere Präferenzen gewährt werden, die Zollansätze nach Anhang 2.
4 Der Bundesrat erstattet der Bundesversammlung über die nach Absatz 1 getroffenen Massnahmen Bericht gemäss Artikel 10 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 19821 über aussenwirtschaftliche Massnahmen.
Art. 9 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 29. Januar 19971 über die Präferenz-Zollansätze zugunsten der Entwicklungsländer wird aufgehoben.
1 [AS 1997 466, 1998 2679, 1999 1694 3584, 2001 720 2387 3380, 2002 740 Ziff. III 2, 2004 1427 4707, 2005 581 2291, 2006 797 867 Anhang Ziff. 4 2995 Anhang 4 Ziff. II 9 5751]
Art. 101
1 Aufgehoben durch Anhang 3 Ziff. 11 der V vom 22. Juni 2011 über die Änderung des Zolltarifs, mit Wirkung seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 3331).
Art. 11 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. April 2007 in Kraft.
Anhang 11
(Art. 2, 5 Abs. 4, 6 Abs. 1 und 2)
Liste der Entwicklungsländer und —gebiete
Spalte A: ISO-Ländercode
Spalte B: Ländername
Spalte C: Länder, die als am wenigsten entwickelte Länder gelten
(Art. 6 Abs. 1)
Spalte D: Länder, die sich einer internationalen Entschuldungsinitiative
angeschlossen haben und noch nicht entschuldet worden sind
(Art. 6 Abs. 2)
Spalte E: Aussetzungen von Zollpräferenzen
(Art. 5 Abs. 4; Art. 2 Abs. 1 Zollpräferenzengesetz vom
9. Oktober 1981)
A | B | C | D | E |
AF | Afghanistan | X | ||
AG | Antigua und Barbuda | |||
AI | Anguilla | |||
AM | Armenien | |||
AO | Angola | X | ||
AR | Argentinien | |||
AZ | Aserbaidschan | |||
BD | Bangladesch | X | ||
BF | Burkina Faso | X | ||
BI | Burundi | X | ||
BJ | Benin | X | ||
BO | Bolivien | |||
BR | Brasilien | Die Präferenzansätze der Nrn. 0901.1200/2200 (Kaffee) und der Nr. 1701 (Rohr- und Rübenzucker sowie chemisch reine Saccharose, fest) des schweizerischen Zolltarifs sind auf Waren mit Ursprung in diesem Land nicht anwendbar. | ||
BT | Bhutan | X | ||
BY | Belarus | |||
BZ | Belize | |||
CD | Demokratische Republik Kongo | X | ||
CF | Zentralafrikanische Republik | X | ||
CG | Republik Kongo | |||
CI | Côte d’Ivoire | X | ||
CK | Cookinseln | |||
CM | Kamerun | |||
CU | Kuba | |||
CV | Kap Verde | |||
DJ | Dschibuti | X | ||
DM | Dominica | |||
DO | Dominikanische Republik | |||
DZ | Algerien | |||
EC | Ecuador | |||
ER | Eritrea | X | X | |
ET | Äthiopien | X | ||
FJ | Fidschi | |||
FM | Mikronesien | |||
GA | Gabun | |||
GD | Grenada | |||
GH | Ghana | |||
GM | Gambia | X | ||
GN | Guinea | X | X | |
GQ | Äquatorialguinea | X | ||
GT | Guatemala | |||
GW | Guinea-Bissau | X | ||
GY | Guyana | |||
HN | Honduras | |||
HT | Haiti | X | ||
ID | Indonesien | |||
IN | Indien | |||
IQ | Irak | |||
IR | Iran | |||
JM | Jamaika | |||
KE | Kenia | |||
KG | Kirgisistan | |||
KH | Kambodscha | X | ||
KI | Kiribati | X | ||
KM | Komoren | X | X | |
KN | St. Kitts und Nevis | |||
KP | Demokratische Volksrepublik Korea | Die Präferenzansätze der Kapitel 50–64 des schweizerischen Zolltarifs (Spinnstoffe, Waren daraus und Schuhe) sowie der Nrn. 9405.9912 (Lampenschirme) und ex 9619.0000 (hygienische Binden und Tampons, Windeln für Kleinkinder und ähnliche Waren aus Spinnstoffen) sind auf Waren mit Ursprung in diesem Land nicht anwendbar, ausgenommen: Waren der Nrn. ex 5007.2010 (Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung oder Corahgewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide, nicht mit Schappeseide Bourretteseide oder anderen Spinnstoffen gemischt), 5101.1100/1900, 5307.2000, 5310.1000/9000, 5607.9020, ex 5608.9000 (Jute und Kokosprodukte), 5701.1000/5703.9000, 5705.0000, 5805.0000, 6305.1000, ex 6305.9000 (Kokosprodukte). | ||
KZ | Kasachstan | |||
LA | Laos | X | ||
LC | St. Lucia | |||
LK | Sri Lanka | |||
LR | Liberia | X | ||
LY | Libyen | |||
MD | Moldau | |||
MG | Madagaskar | X | ||
MH | Marshallinseln | |||
ML | Mali | X | ||
MM | Myanmar | X | ||
MN | Mongolei | |||
MR | Mauretanien | X | ||
MS | Montserrat | |||
MU | Mauritius | |||
MV | Malediven | |||
MW | Malawi | X | ||
MY | Malaysia | |||
MZ | Mosambik | X | ||
NE | Niger | X | ||
NG | Nigeria | |||
NI | Nicaragua | |||
NP | Nepal | X | ||
NR | Nauru | |||
NU | Niue | |||
PG | Papua-Neuguinea | |||
PK | Pakistan | |||
PW | Palau | |||
PY | Paraguay | |||
RW | Ruanda | X | ||
SB | Salomoninseln | X | ||
SC | Seychellen | |||
SD | Sudan | X | X | |
SH | St. Helena | |||
SL | Sierra Leone | X | ||
SN | Senegal | X | ||
SO | Somalia | X | X | |
SR | Suriname | |||
SS | Südsudan | |||
ST | São Tomé und Príncipe | X | ||
SV | El Salvador | |||
SY | Syrien | |||
TD | Tschad | X | X | |
TG | Togo | X | ||
TH | Thailand | |||
TJ | Tadschikistan | |||
TK | Tokelau | |||
TL | Timor-Leste | X | ||
TM | Turkmenistan | |||
TO | Tonga | |||
TV | Tuvalu | X | ||
TZ | Tansania | X | ||
UG | Uganda | X | ||
UY | Uruguay | |||
UZ | Usbekistan | |||
VC | St. Vincent und die Grenadinen | |||
VE | Venezuela | |||
VN | Vietnam | |||
VU | Vanuatu | X | ||
WF | Wallis und Futuna | |||
WS | Samoa | X | ||
XK | Kosovo | |||
YE | Jemen | X | ||
ZM | Sambia | X | ||
ZW | Simbabwe | |||
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Aug. 2012 (AS 2012 4331). Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 17. Sept. 2010 (AS 2010 4097, 2014 1463), Ziff. I der V vom 20. Aug. 2014 (AS 2014 2749), Ziff. I Abs. 1 der V vom 6. Juni 2014 (AS 2014 1573 4499), Ziff. I der V vom 28. März 2018 (AS 2018 1517) und vom 9. Mai. 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1995).
Anhang 21
(Art. 3 und 4)
Liste der Zollpräferenzen
Tarif-Nr.2 | Präferenz-Zollansatz | Zollkontingente; besondere Bestimmungen | |
anwendbar | Normalansatz minus | ||
Fr./Stück | Fr./Stück | ||
| frei | ||
| 10.— | ||
| frei | ||
| 10.— | ||
| 10.— | ||
| 10.— | ||
| frei | ||
| frei | ||
| frei | ||
| 33.— | ||
| 10.— | ||
| 5.— | ||
| 3.— | ||
Fr./100 kg brutto | Fr./100 kg brutto | ||
| frei | ||
| 9.— | ||
| 9.— | ||
| 9.— | ||
| 9.— | ||
| 9.— | ||
| 9.— | ||
| frei | ||
| 13.— | ||
| frei | ||
| 10.— | ||
| frei | ||
| 10.— | ||
| frei | ||
| 13.— | ||
| frei | ||
| 10.— | ||
| frei | ||
| 10.— |
Tarif-Nr. | Präferenz-Zollansatz | Zollkontingente; besondere Bestimmungen | ||
anwendbar | Normalansatz minus | |||
| 10.— | |||
| 10.— | |||
| 10.— | |||
| 10.— | |||
| 9.— | |||
| 9.— | |||
| 9.— | |||
| 9.— | |||
| 40.— | |||
| 40.— | |||
| frei | |||
| 10.— | |||
| frei | |||
| 30.— | |||
| frei | |||
| 30.— | |||
| 9.— | |||
| 10.— | |||
| 6.— | |||
| 15.— | |||
| 15.— | |||
| 6.— | |||
| 15.— | |||
| 30.— | |||
| 6.— | |||
| 15.— | |||
| 22.50 | |||
| frei | |||
| 30.— | |||
| 6.— | |||
| 15.— | |||
| 22.50 | |||
| frei | |||
| 30.— | |||
| 6.— | |||
| 15.— | |||
| 30.— | |||
| 15.— | |||
| frei | |||
| 75.— | |||
| frei | |||
| 75.— | |||
| frei | |||
| frei | |||
| frei | |||
| frei | |||
| frei | |||
| frei | |||
| frei | |||
| frei | |||
| frei | |||
| frei | |||
59 20 | frei | |||
61 00/69 00 | frei | |||
82 00, 89 20 | frei | |||
| frei | |||
31 00, 39 20 | frei | |||
43 00/44 00 | frei | |||
49 20 | frei | |||
52 00 | frei | |||
59 20 | frei | |||
64 00 | frei | |||
69 20 | frei | |||
0402. 21 11 | 25.— | |||
91 10 | 5.— | |||
0403. 10 10/10 20 | bT3 | |||
90 31, 90 41 | bT | |||
90 49, 90 61 | bT | |||
90 72/90 79 | bT | |||
0405. 20 11, 20 91 | bT | |||
0406. 10 10 | 6.— | |||
10 20 | 8.— | |||
10 90 | 10.— | |||
20 10/20 90 | 16.— | |||
30 90 | 16.— | |||
0407. 11 10 | 3.— | |||
19 10 | 3.— | |||
21 10 | 3.— | |||
29 10 | 3.— | |||
90 10 | 3.— | |||
0408. 91 10 | 16.— | |||
99 10 | 8.— | |||
0409. 00 00 | 30.— | Akazienhonig | ||
19.— | anderer | |||
0504. 00 39 | frei | |||
0507. 10 00 | frei | |||
0511. 10 10 | frei | |||
0601. 10 10 | 17.— | |||
10 90/20 99 | frei | |||
0602. 10 00 | frei | |||
40 91/40 99 | 20.— | |||
90 11/90 99 | frei | |||
0603. 11 10, 12 10 | frei | |||
13 10 | 20.— | |||
14 10 | 20.— | |||
15 10 | 20.— | |||
19 11/19 18 | 20.— | |||
90 90 | frei | |||
0604. 20 29, 90 12 | frei | |||
90 99 | frei | |||
0701. 10 10 | frei | |||
90 10 | 3.— | |||
0702. 00 10 | frei | |||
00 20 | frei | |||
00 30 | frei | |||
00 90 | frei | |||
0703. 10 11/10 13 | frei | |||
10 20/10 21 | frei | |||
10 30/10 31 | frei | |||
10 40/10 41 | frei | |||
10 50/10 51 | frei | |||
10 60/10 61 | frei | |||
10 70/10 71 | frei | |||
10 80 | frei | |||
90 10/90 11 | 5.— | |||
90 20/90 21 | 5.— | |||
90 90 | 5.— | |||
0704. 10 10/10 11 | frei | |||
10 20/10 21 | frei | |||
10 90/10 91 | frei | |||
20 10/20 11 | 5.— | |||
90 11/90 18 | frei | |||
90 20/90 21 | frei | |||
90 30/90 31 | frei | |||
90 40/90 41 | frei | |||
90 50/90 51 | frei | |||
90 60/90 61 | 5.— | |||
90 63/90 64 | 5.— | |||
90 70/90 71 | 5.— | |||
90 80/90 81 | 5.— | |||
90 90 | 5.— | |||
0705. 11 11/11 18 | 3.50 | |||
11 20/11 21 | 3.50 | |||
11 91/11 98 | 5.— | |||
19 10/19 11 | 5.— | |||
19 20/19 21 | 5.— | |||
19 30/19 31 | 5.— | |||
19 40/19 41 | 5.— | |||
19 50/19 51 | 5.— | |||
19 90/19 91 | 5.— | |||
21 10/21 11 | 3.50 | |||
0706. 10 10/10 11 | 2.— | |||
10 20/10 21 | 2.— | |||
10 30/10 31 | 2.— | |||
90 11/90 18 | 2.— | |||
90 21/90 28 | 3.50 | |||
90 30/90 31 | 5.— | |||
90 40/90 41 | 5.— | |||
90 50/90 51 | 5.— | |||
90 60/90 61 | 5.— | |||
90 90 | 5.— | |||
0707. 00 10/00 11 | 5.— | |||
00 20/00 21 | 5.— | |||
0708. 10 10 | frei | |||
10 11 | 5.— | |||
10 20 | frei | |||
10 21 | 5.— | |||
20 10/20 28 | frei | |||
20 31/20 38 | frei | |||
20 41/20 48 | frei | |||
20 91/20 98 | frei | |||
90 80 | frei | |||
90 81 | 5.— | |||
90 90 | frei | |||
0709. 20 90 | 3.50 | |||
30 10 | frei | |||
30 11 | 5.— | |||
40 10/40 11 | 5.— | |||
40 20/40 21 | 5.— | |||
40 90/40 91 | 5.— | |||
60 11 | frei | |||
70 10/70 11 | 5.— | |||
70 90 | 5.— | |||
91 10 | frei | |||
91 20 | 5.— | |||
92 00/93 00 | 5.— | |||
99 40/99 41 | 5.— | |||
99 50/99 51 | 5.— | |||
99 80 | 5.— | |||
99 99 | 5.— | |||
0710. 40 00 | frei | |||
0711. 90 10 | frei | |||
0712. 20 00 | frei | |||
90 21 | 10.— | |||
90 81/90 89 | frei | Knoblauch und Tomaten, unvermischt | ||
0713. 10 19 | frei | |||
10 99 | frei | |||
20 99 | frei | |||
31 99 | frei | |||
32 19 | frei | |||
32 99 | frei | |||
33 99 | frei | |||
34 99, 35 99 | frei | |||
39 99, 50 99 | frei | |||
60 99, 90 89 | frei | |||
0714. 10 90, 20 90 | –.75 | |||
30 90, 40 90 | –.75 | |||
50 90, 90 80 | –.75 | |||
0801. 11 00/19 00 | frei | |||
0802. 21 90, 22 90 | frei | |||
31 90, 32 90 | frei | |||
61 00/90 90 | frei | |||
0804. 10 00 | frei | |||
20 20/50 00 | frei | |||
0805. 10 00/29 00 | 5.— | |||
40 00, 90 00 | frei | |||
0807. 11 00/19 00 | frei | |||
0808. 10 11 | frei | |||
10 21/10 22 | frei | |||
10 31/10 32 | 2.50 | |||
30 11, 40 11 | frei | |||
30 21/30 22 | frei | |||
40 21/40 22 | frei | |||
30 31/30 32 | 2.50 | |||
40 31/40 32 | 2.50 | |||
0809. 10 11/10 18 | frei | |||
10 91/10 98 | frei | |||
21 10/21 11 | frei | |||
29 10/29 11 | frei | |||
40 12/40 13 | frei | |||
40 15/40 93 | frei | |||
40 95 | frei | |||
0810. 10 10/10 11 | frei | |||
20 10/20 11 | frei | |||
20 20/20 21 | frei | |||
20 30 | frei | |||
30 12/30 22 | frei | |||
50 00/90 98 | frei | |||
0811. 10 00 | 22.50 | |||
20 10 | 8.— | |||
20 90 | 22.50 | |||
90 10 | frei | |||
90 29/90 90 | frei | |||
0812. 90 10 | frei | |||
90 80 | 5.— | |||
0813. 10 00 | 15.50 | |||
40 99 | frei | |||
50 29 | frei | |||
0901. 11 00/22 00 | frei | |||
90 20 | frei | |||
0904. 12 00, 22 00 | frei | |||
0906. 20 00 | frei | |||
0908. 12 00, 22 00 | frei | |||
32 00 | frei | |||
0909. 21 00/ | ||||
0910. 99 00 | frei | |||
1001. 19 90 | frei | |||
1006. 30 90 | frei | |||
40 90 | frei | |||
1007. 10 00, 90 90 | frei | |||
1008. 50 29 | frei | |||
90 27 | frei | Amaranth (Amaranthus L.) und Kañiwa (Chenopodium pallidicaule) | ||
1102. 90 59 | frei | |||
1104. 30 99 | frei | |||
1106. 10 90 | frei | |||
1107. 10 19, 20 19 | frei | |||
1108. 11 90 | frei | |||
12 90 | frei | |||
13 90 | frei | |||
14 90 | frei | |||
19 19 | frei | |||
19 99 | frei | |||
20 90 | frei | |||
1201. 10 00, 90 99 | frei | |||
1202. 30 00, 41 99 | frei | |||
42 99 | frei | |||
1203. 00 90 | frei | |||
1204. 00 99 | frei | |||
1205. 10 31/10 39 | frei | |||
10 61/10 69 | frei | |||
90 31/90 39 | frei | |||
90 61/90 69 | frei | |||
1206. 00 31/00 39 | frei | |||
00 61/00 69 | frei | |||
1207. 10 91/10 99 | frei | |||
21 00 | frei | |||
29 91/29 99 | frei | |||
30 91/30 99 | frei | |||
40 91/40 99 | frei | |||
50 91/50 99 | frei | |||
60 91/60 99 | frei | |||
70 91/70 99 | frei | |||
91 18/91 19 | frei | |||
99 27/99 29 | frei | |||
99 88/99 89 | frei | |||
1208. 10 90 | frei | |||
90 90 | frei | |||
1404. 20 90 | frei | |||
1501. 10 91/10 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
20 91/20 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 91/90 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1502. 10 91/10 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 91/90 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1504. 10 98/10 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
20 91/20 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
30 91/30 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1505. 00 99 | frei | |||
1506. 00 91/00 99 | frei | Klauenöl, Knochenfett und Knochenöl, zu technischen Zwecken | ||
1508. 10 90 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 18/90 19 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 98/90 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1509. 10 91/10 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 91/90 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1510. 00 91/00 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1511. 10 90 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 18/90 19 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 98/90 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1512. 11 90 | frei | zu technischen Zwecken | ||
19 18/19 19 | frei | zu technischen Zwecken | ||
19 98/19 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
21 90 | frei | zu technischen Zwecken | ||
29 91/29 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1513. 11 90 | frei | zu technischen Zwecken | ||
19 18/19 19 | frei | zu technischen Zwecken | ||
19 98/19 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
21 90 | frei | zu technischen Zwecken | ||
29 18/29 19 | frei | zu technischen Zwecken | ||
29 98/29 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1514. 11 90, 19 91 | frei | zu technischen Zwecken | ||
19 99, 91 90 | frei | zu technischen Zwecken | ||
99 91, 99 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1515. 21 90 | frei | zu technischen Zwecken | ||
29 91/29 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
30 91/30 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
50 19 | frei | zu technischen Zwecken | ||
50 91/50 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 13/90 19 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 28/90 29 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 38/90 39 | frei | zu technischen Zwecken | ||
90 98/90 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1516. 10 91/10 99 | frei | zu technischen Zwecken | ||
20 92/20 98 | frei | zu technischen Zwecken | ||
1517. 10 62, 10 67 | bT | |||
10 72, 10 77 | bT | |||
10 82, 10 87 | bT | |||
10 92, 10 97 | bT | |||
90 20 | frei | |||
90 62, 90 67 | bT | |||
1518. 00 19 | frei | zu technischen Zwecken | ||
00 89/00 92 | frei | |||
00 97 | frei | |||
1520. 00 00 | frei | |||
1521. 90 20 | frei | |||
1601. 00 21, 00 31 | 15.— | |||
00 49 | 15.— | |||
1602. 10 10 | 42.50 | |||
20 10 | frei | |||
31 10, 32 10 | 25.— | |||
39 10 | 25.— | |||
41 11 | 52.— | |||
1604. 12 90, 13 90 | frei | |||
14 90, 15 90 | frei | |||
16 90, 17 00 | frei | |||
19 99 | frei | |||
20 90 | frei | |||
1701. 13 00/14 00 | frei | jährliches Zollkontingent von 7000 t netto, nur zu Speisezwecken, nicht zur Raffination | ||
13 00/14 00 | 22.— | |||
12 00 | 22.— | |||
99 99 | 22.— | jährliches Zollkontingent von 10 000 t netto | ||
7.— | ||||
1702. 50 00 | frei | |||
90 22/90 28 | frei | |||
1704. 10 10/90 31 | bT | |||
90 32 | frei | |||
90 41/90 93 | bT | |||
1802. 00 90/ | ||||
1805. 00 00 | frei | |||
1806. 10 10/90 69 | bT | |||
1901. 10 11/90 96 | bT | |||
90 99 | frei | |||
1902. 11 10/40 90 | bT | |||
1903. 00 00 | frei | |||
1904. 10 10/90 10 | bT | |||
90 90 | bT | |||
1905. 10 10/40 29 | bT | |||
90 25/90 39 | bT | |||
90 71/90 89 | bT | |||
2001. 90 11 | frei | |||
90 20 | frei | |||
90 92 | frei | Palmherzen; Yamswurzeln, Süsskartoffeln und ähnliche geniessbare Pflanzenteile mit einem Gehalt an Stärke von 5 Gewichtsprozent oder mehr | ||
90 98 | frei | Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, Pilze, Kapern und Oliven | ||
2002. 90 10 | frei | |||
2004. 10 12 | bT | |||
10 14, 10 92 | bT | |||
10 94 | bT | |||
90 13 | frei | |||
90 41 | 5.10 | |||
90 43 | frei | |||
2005. 60 90 | 4.20 | |||
2006. 00 10/00 20 | frei | |||
00 80 | frei | nicht auf der Grundlage von Kernobst, Kirschen oder Zwetschgen | ||
2007. 10 00 | frei | nicht auf der Grundlage von Kernobst, Kirschen oder Zwetschgen | ||
91 10 | frei | |||
91 20 | bT | |||
99 11 | frei | |||
99 19 | frei | nicht auf der Grundlage von Kernobst, Kirschen oder Zwetschgen | ||
99 21 | frei | |||
99 29 | frei | nicht auf der Grundlage von Kernobst, Kirschen oder Zwetschgen | ||
2008. 11 90/1910 | frei | |||
19 90 | 7.50 | |||
20 00 | frei | |||
30 10 | 12.50 | |||
91 00 | frei | |||
93 10 | frei | Pulpe, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen | ||
97 11 | frei | |||
99 11 | frei | |||
99 19 | frei | nicht auf der Grundlage von Kernobst, Kirschen oder Zwetschgen | ||
99 96 | frei | |||
99 98 | frei | |||
2009. 11 10/19 40 | 14.— | |||
21 20, 29 20 | 14.— | |||
31 19 | frei | |||
39 19 | frei | |||
41 10/49 20 | frei | |||
69 10 | 50.— | |||
811 0/81 20 | frei | |||
89 81/89 99 | frei | |||
90 61/90 69 | frei | |||
90 98/90 99 | frei | |||
2101. 11 00 | Frei | |||
12 11 | bT | |||
12 19 | frei | |||
12 91 | bT | |||
12 99 | frei | |||
20 11 | bT | |||
20 19 | frei | |||
20 91 | bT | |||
20 99/30 00 | frei | |||
2102. 10 99 | frei | |||
20 19 | frei | |||
20 29/30 00 | frei | |||
2103. 10 00/20 00 | frei | |||
30 18/90 00 | frei | |||
2104. 10 00 | frei | |||
20 00 | bT | |||
2105. 00 10/00 53 | bT | |||
2106. 10 11 | bT | |||
10 19/90 10 | frei | |||
2106. 90 21/90 23 | bT | nicht auf der Grundlage von Kernobst | ||
90 24 | frei | nicht auf der Grundlage von Kernobst | ||
90 29/90 30 | frei | |||
90 40 | bT | |||
90 50/90 96 | bT | |||
90 99 | frei | |||
2201. 10 00 | frei | |||
| frei | |||
91 00 | frei | |||
99 90 | frei | |||
2203. | 00 10/00 39 | frei | ||
| 17.50 | |||
22 41/22 42 | frei | |||
22 50 | 17.50 | |||
29 43/29 44 | frei | |||
29 60 | 17.50 | |||
30 00 | frei | |||
2205. 10 20, 90 20 | frei | |||
2207. 10 00/20 00 | frei | |||
2208. 20 11/ 90 10 | frei | |||
90 21 | 29.— | |||
90 22 | 40.— | |||
90 99 | frei | |||
2209. 00 00 | frei | |||
2309. 10 21 | 6.40 | |||
10 29 | 5.50 | |||
2402. 20 10/20 20 | frei | Beedies | ||
2403. 91 00/99 20 | frei | |||
2501. 00 10/ | ||||
2706. 0000 | frei | |||
2708. 1000 | frei | |||
2712. 1000/ | ||||
2853. 0000 | frei | |||
2903. 1100/ | ||||
2904. 9090 | frei | |||
2905. 11 90, 12 90 | frei | |||
13 00, 14 90 | frei | |||
16 90, 17 00 | frei | |||
19 80, 22 99 | frei | |||
29 99/42 00 | frei | |||
43 00 | bT | |||
4 00/59 90 | frei | |||
2906. 11 90/ | ||||
2908. 99 80 | frei | |||
2909. 11 00, 19 99 | frei | |||
20 99, 30 99 | frei | |||
41 00, 43 90 | frei | |||
44 80, 49 99 | frei | |||
50 99, 60 90 | frei | |||
2910. 1000/ | ||||
3403. 11 00 | frei | |||
3403. 91 00 | frei | |||
3404. 20 00/ | ||||
3407. 00 00 | frei | |||
3503. 0000/ | ||||
3504. 00 00 | frei | |||
3506. 10 00/91 80 | frei | |||
99 10 | 6.— | |||
99 90 | frei | |||
3507. 1010/ | ||||
3603. 00 00 | frei | |||
3604. 10 00/90 00 | frei | |||
3605. 00 00/ | ||||
3808. 99 00 | frei | |||
3809. 10 90/ | ||||
3811. 29 00 | frei | |||
3811. 90 90/ | ||||
3813. 00 00 | frei | |||
3814. 00 90/ | ||||
3816. 00 00 | frei | |||
3817. 00 90/ | ||||
3822. 00 00 | frei | |||
3823. 11 90 | 1.— | |||
12 90/13 00 | frei | |||
19 90/70 00 | frei | |||
3824. 10 10 | 1.50 | |||
19 90/99 19 | frei | |||
99 91 | 2.— | |||
99 99 | frei | |||
3825. 10 00/69 00 | frei | |||
90 90 | frei | |||
3826. 00 90 | frei | |||
3901. 10 00/ | ||||
4911. 99 90 | frei | |||
5004. 00 10/ | ||||
5007. 90 30 | 50 % | |||
5104. 00 00/ | ||||
5109. 90 00 | 50 % | |||
5110. 00 10/00 90 | frei | |||
5111. 11 00/ | ||||
5112. 90 90 | 50 % | |||
5113. 00 00 | frei | |||
5204. 11 00/ | ||||
5212. 25 00 | 50 % | |||
5306. 10 10/ | ||||
5311. 00 00 | frei | |||
5401. 10 00/ | ||||
5606. 00 90 | 50 % | |||
5607. 21 00/29 00 | frei | |||
41 00/50 00 | 50 % | |||
90 10/90 20 | frei | |||
5607. 90 80/ | ||||
5608. 19 00 | 50 % | |||
5608. 90 00 | frei | |||
5609. 00 00/ | ||||
5702. 10 00 | 50 % | |||
5702. 20 00 | frei | |||
5702. 31 00/ | ||||
5704. 90 00 | 50 % | |||
5705. 00 00 | frei | |||
5801. 10 00/ | ||||
6304. 99 90 | 50 % | |||
6305. 10 00 | frei | |||
6305. 20 00/ | ||||
6309. 00 00 | 50 % | |||
6401. 10 00/ | ||||
6507. 00 00 | frei | |||
6601. 10 00/99 00 | frei | |||
6602. 00 00/ | ||||
9706. 00 00 | frei | |||
1 Fassung gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 25. März 2009 (AS 2009 1149). Bereinigt gemäss Ziff. I Abs. 2 der V vom 10. Juni 2011 (AS 2011 2541), Anhang 3 Ziff. 11 der V vom 22. Juni 2011 über die Änderung des Zolltarifs (AS 2011 3331), Ziff. I Abs. 2 der V vom 6. Juni 2014 (AS 2014 1573 4499), Anhang 3 Ziff. 8 der V vom 10. Juni 2016 über die Änderung des Zolltarifs (AS 2016 2445) und Anhang 2 Ziff. 5 der V vom 29. Juni 2016 über die Änderung des Zolltarifs im Zusammenhang mit Zollansätzen für gewisse Informationstechnologieprodukte, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 2647).
2 SR 632.10 Anhang
3 beweglicher Teilbetrag
Anhang 2a1
1 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 7. Dez. 2007 (AS 2007 7053). Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 25. März 2009, in Kraft seit 1. April 2009 (AS 2009 1149).
Anhang 3
(Art. 10)
Zollabbau für Waren der Tarif-Nr. 1006.4020 und 1701.1100/9999
Die Zollsätze für Waren der Tarif-Nr. 1006.4020 (Bruchreis zu Futterzwecken) und Waren der Tarif-Nrn. 1701.1100/9999 (Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest) werden wie folgt abgebaut:
Tarif-Nr. 1006.4020 (Bruchreis):
1. April 2007 – Abbau Normaltarif um 55 %
1. September 2008 – Abbau Normaltarif um 80 %
1. September 2009 – vollständiger Abbau
Tarif-Nrn. 1701.1100/9999 (Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest):
1. April 2007 – Abbau Normaltarif um 75 %
1. Juli 2008 – Abbau Normaltarif um 80 %
1. Juli 2009 – vollständiger Abbau
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen
Zum SeitenanfangLetzte Aktualisierung: 14.12.2019