«Dobbiamo migliorare la capacità di difesa dell’esercito e consolidare la nostra cooperazione a livello internazionale.»
Berna, 11.03.2023 - Discorso della consigliera federale Viola Amherd, capo del Dipartimento federale della difesa, della protezione della popolazione e dello sport (DDPS) in occasione dell’assemblea dei delegati della Società Svizzera degli Ufficiali (SSU) a Brugg Windisch, sabato 11 marzo 2023.
Fa fede la versione orale
Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
Geschätzte Delegierte der SOG
Sehr geehrter Chef der Armee
Sehr geehrte Damen und Herren
Grazie mille per l’invito. Sono lieta di essere qui con voi stamattina nel campus Brugg-Windisch.
Dopo Einsiedeln, Burgdorf, Delémont e Frauenfeld i nostri incontri sono diventati praticamente una tradizione.
Hier in Brugg werden diesen Frühling wichtige sicherheitspolitische Debatten geführt.
Das Forum für Zeitzeugen führt mit CampusGlobal Brugg eine Reihe von Veranstaltungen zum Ukraine-Krieg durch.
Auch ich will heute über den Angriffskrieg Russlands und seine Auswirkungen auf die Schweiz sprechen.
La guerre d’agression de la Russie contre l’Ukraine se poursuit toujours avec la même intensité et la même violence.
Les deux parties sont déterminés à poursuivre les hostilités et il n’y a actuellement pas de place pour des négociations.
Nous ne prévoyons pas une fin prochaine de la guerre.
Et nous devons être prêts à faire face à des rebondissements et à des événements inattendus, comme nous l’avons déjà vu plusieurs fois.
La Suisse doit donc se préparer à un conflit de longue durée en Europe.
Die Frage ist also, was wir zur europäischen Sicherheit beitragen und damit die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung stärken können.
Wir sind Teil der europäischen Sicherheitsordnung, auch ohne Teil der EU und Nato zu sein. Es ist daher wichtig, dass die Schweiz kein sicherheits- und verteidigungspolitisches Vakuum in Europa darstellt.
Ich will nicht, dass wir tatenlos zuschauen und abseits stehen.
Die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Angriffskriegs auf die Schweiz hat der Bundesrat in einem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht von 2021 festgehalten:
Wir müssen die Verteidigungsfähigkeit der Armee verbessern und unsere internationale Zusammenarbeit stärken.
Seit dem Ende des Kalten Krieges wurde die Armee auf Einsätze zur Unterstützung ziviler Behörden ausgerichtet.
Für den unwahrscheinlichen Verteidigungsfall ging man von längeren Vorwarnzeiten aus. Budget und Bestände wurden gesenkt, die Verteidigung auf Kernkompetenzen reduziert.
Seit einigen Jahren hat sich die Sicherheitslage kontinuierlich verschlechtert. Mit der Annexion der Krim hat Russland 2014 völkerrechtswidrig Landesgrenzen verschoben; an der Ost- und Südgrenze Europas flammten Konflikte auf. Die Nato richtet sich seither wieder stärker auf die kollektive Verteidigung aus.
Basierend auf dem Sicherheitspolitischen Bericht von 2016, der diesen Entwicklungen Rechnung trägt, wurden die beiden Berichte «Luftverteidigung der Zukunft» und «Zukunft der Bodentruppen» verabschiedet.
Sie zeigen, wie die konventionellen Fähigkeiten in der Luft und am Boden erneuert werden müssen, um die Schweiz und ihre Bevölkerung gegen die sich abzeichnenden Bedrohungen zu schützen.
Bei den Bodentruppen steht das hybride Konfliktbild im Zentrum.
Mit dem militärischen Angriff auf die Ukraine wurde dieses Konfliktbild bestätigt.
Die Androhung und Anwendung militärischer Gewalt ist Teil des breiten Spektrums der hybriden Konfliktführung, neben Cyberangriffen und Desinformation.
Darum ist auch letztes Jahr der Bericht Cyber dazugekommen, der die Überlegungen zur Verteidigungsfähigkeit abrundet.
Die Fähigkeitsentwicklung der Armee sah schon vor dem Kriegsausbruch eine Erneuerung der robusten Mittel vor.
Mit Blick auf die damaligen finanziellen Möglichkeiten musste die Modernisierung der Bodentruppen über eine Dauer von fast zwanzig Jahren geplant werden.
Zwei wesentliche Aspekte haben sich seither geändert: die Wahrnehmung und die finanziellen Mittel. Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass Fähigkeitslücken schneller als geplant geschlossen werden müssen.
Mit der Erhöhung der finanziellen Mittel in den kommenden Jahren können wir das realisieren.
Für das Jahr 2023 haben Bundesrat und Parlament das Budget der Armee um rund 300 Millionen Franken auf 5,5 Milliarden Franken erhöht.
Für die Finanzplanjahre hat der BR eine Wachstumsrate von 5.1% nominal eingestellt. Das entspricht einer Obergrenze von 26 Milliarden Franken.
Damit wächst das Armeebudget im Vergleich zu den übrigen ungebundenen Ausgaben am meisten.
Einen so hohen Betrag hatte die Armee in den letzten Jahrzehnten nicht mehr zur Verfügung.
Das ist nötig, um den Schutz der Bevölkerung auch in Zukunft zu gewähren und es ist umso erfreulicher, als ab 2024 im Bundeshaushalt grössere Beträge fehlen werden.
Nach der aktuellen Planung werden die Vorgaben der Schuldenbremse um 1 bis 2 Milliarden verfehlt.
In den Folgejahren werden sich diese Beträge noch vergrössern.
Aus diesem Grund musste der Bundesrat im Januar das Wachstum des gesamten Bundeshaushalts anpassen.
Alle Departemente mussten einen Beitrag dazu leisten, so auch das VBS.
Der Bundesrat wird die Armeeausgaben bis 2035 – und nicht bereits bis 2030 – auf mindestens 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts anwachsen lassen.
Das Budget wächst zwar langsamer, aber es wächst.
Das vorgesehene Wachstum ist doppelt so gross wie vor dem Ukraine-Krieg. Und wie gesagt, wir wachsen mit 5.1% nominal mehr als andere Bereiche der ungebundenen Massnahmen.
Mit diesem Wachstum können wir Systeme für die Armee früher als vorgesehen beschaffen und Projekte vorziehen.
Und wir können Lücken schliessen, die sich in der Vergangenheit wegen Sparvorgaben geöffnet haben.
Damit stärken wir die Verteidigungsfähigkeit der Armee und ihre Durchhaltefähigkeit.
Es ist wichtig, dass wir diesen Schritt machen können, auch wenn es natürlich noch schöner gewesen wäre, 1% des BIP 2030 statt 2035 zu erreichen. Aber eben, die Schuldenbremse muss eingehalten werden und dazu müssen alle etwas beitragen.
Neben genügend finanziellen Mitteln ist auch die internationale Zusammenarbeit ein wichtiges Thema.
Die Armee muss verstärkt international kooperieren. Schon im Sicherheitspolitischen Bericht von 2021 haben wir uns unter anderem zum Ziel gesetzt, die internationale Kooperation zu festigen.
Der Ukraine-Krieg hat diese Zielsetzung auf tragische Art und Weise untermauert.
Der Krieg hat eine neue Dynamik in der sicherheits- und verteidigungspolitischen Kooperation in Europa ausgelöst. Dies gilt für die Nato wie auch die EU, wobei für die Sicherheit und Verteidigung Europas die Nato zentral bleibt.
Die Schweiz muss zur Stärkung ihrer Sicherheit mitten in Europa Teil dieser Zusammenarbeit sein. Würde die Schweiz bewaffnet angegriffen, hat sie – als neutraler Staat – den Anspruch, sich selbständig zu verteidigen. Dies ist aber vielleicht nicht möglich. Deshalb muss die Schweiz auch die Option vorbereiten, ihre Verteidigung zusammen mit anderen Staaten zu organisieren.
Naheliegend dafür ist natürlich die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern, die – abgesehen von Österreich und Liechtenstein – alle Nato-Mitglieder sind.
Dies erfordert, mit ihnen interoperabel zu sein. Und das muss in Friedenszeiten vorbereitet und geübt werden.
Die internationale Kooperation ist schon lange Kern unserer sicherheits- und verteidigungspolitischen Strategie.
Die Armee nimmt beispielsweise seit über 25 Jahren an der Partnerschaft für den Frieden teil.
Zum Beispiel an gemeinsamen Übungen und wir beteiligen uns an Friedensförderungseinsätzen. Damit tragen wir zur Stabilisierung der Lage vor Ort bei, was in unserem Interesse liegt.
Aber damit trainieren wir auch unsere Interoperabilität. Solche Einsätze bringen der Schweiz Armee wichtige Einsatzerfahrung in engster Zusammenarbeit mit unseren Partnern.
Unsere Absicht ist, solche Kooperationsmöglichkeiten viel stärker zu nutzen als bislang, aber nicht nur bei Einsätzen. Konkret wollen wir die Fähigkeit zur Zusammenarbeit in verteidigungsrelevante Bereiche ausweiten.
All dies immer unter Einhaltung der neutralitätsrechtlichen Pflichten. Das heisst: keine Verpflichtungen für eine kollektive Verteidigung einzugehen.
Erste Sondierungen mit der Nato und der EU zu einer verstärkten Kooperation haben stattgefunden. Die Nato wie die EU sind offen und begrüssen unsere Absicht.
Das Signal, dass die Schweiz mehr kooperieren will, ist wichtig und wird wahrgenommen. Das ist positiv, und wir können diese Dynamik nutzen, um unsere Sicherheit zu stärken.
Zu beachten ist: Der Nutzen und das Lernen müssen gegenseitig sein. Die Zusammenarbeit setzt Eigenleistung voraus und auch wir müssen unseren Beitrag leisten.
Wie bereits gesagt, setzt uns das Neutralitätsrecht Grenzen. Diese kennen unsere Partner und diese halten wir ein.
Aber der Handlungsspielraum ist erheblich.
Im Kontext des Kriegs in der Ukraine ist die Haltung der Schweiz zur Wiederausfuhr von Kriegsmaterial aus Ländern, die bei uns beschafft haben, nicht hilfreich.
Ich bewerte das nicht, sondern stelle es fest, nach zahlreichen Gesprächen mit meinen Amtskolleginnen und Amtskollegen, zum Beispiel in Halifax, am WEF oder kürzlich an der Münchner Sicherheitskonferenz.
Niemand erwartet von der Schweiz direkte Waffenlieferungen, denn man respektiert und versteht unsere neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen.
Aber keine meiner Amtskolleginnen und keiner meiner Amtskollegen hat Verständnis dafür, dass wir andere Länder daran hindern, die Ukraine mit dringend benötigten Waffen und Munition zu versorgen.
Dass die Schweiz ihren neutralitätspolitischen Handlungsspielraum nicht nutzt – das wird nicht verstanden.
Für mich ist wichtig, dass wir in der Diskussion zu den Kriegsmaterialexporten die Konsequenzen für die STIB (Sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis) thematisieren.
Zwei Entwicklungen stellen die Schweizer Rüstungsindustrie und damit die STIB vor Herausforderungen.
Einerseits verstärken sich die Tendenzen zu Protektionismus und wirtschaftspolitischer und technologischer Blockbildung.
Andererseits führt der Krieg in der Ukraine zu einer Rückbesinnung auf militärische Bündnisse und damit auf eine bündnisbasierte Beschaffungspolitik.
Auch die EU treibt entsprechende Projekte voran, beispielsweise zur gemeinsamen Entwicklung von Waffensystemen oder gemeinsamen Rüstungsbeschaffung.
Die aktuelle Auslegung der Kriegsmaterialgesetzgebung gefährdet die internationale Konkurrenzfähigkeit der STIB.
Eine Abwanderung von Schlüsseltechnologien und Produktionsstätten ins Ausland zeichnet sich ab. Auch Arbeitsplätze könnten verloren gehen.
Der Bund hat einige Steuerungsinstrumente zur Stärkung der STIB und das neue Beschaffungsrecht erlaubt mehr Flexibilität für Beschaffungen im Inland.
Diese Instrumente reichen jedoch bei weitem nicht aus, um einen allfälligen Wegfall von insbesondere europäischen Absatzmärkten zu kompensieren.
Eine langfristig stabile STIB ist von sicherheitspolitischem Interesse. Erstens ermöglichen konkurrenzfähige Schweizer STIB-Unternehmen den Zugang zu Spitzentechnologie.
Zweitens ist gerade der Erhalt von Schlüsseltechnologien in der Schweiz ein zentrales Element, um die Rüstungskooperation mit Partnerstaaten langfristig sicherzustellen.
Comme vous le voyez, il nous reste encore certaines tâches à accomplir pour garantir la sécurité de notre pays.
Dans bien des domaines, nous avons déjà de l’avance et connaissons des réussites.
Pensez par exemple à l’engagement lors du WEF 23 ou à la participation de nos spécialistes aux opérations d’aide après le tremblement de terre en Turquie.
En l’occurrence, deux tiers des intervenants suisses étaient des militaires de la milice. On pourrait aussi citer l’exercice à grande échelle PILUM ou les succès enregistrés sur le front de l’instruction.
Il nostro sistema di milizia rimane un pilastro fondamentale della nostra politica di sicurezza.
Al riguardo gli ufficiali svolgono un ruolo importante e vi ringrazio per il vostro impegno a favore della sicurezza del nostro Paese.
Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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