Assemblea dei delegati della Società Svizzera degli Ufficiali
Berna, 19.03.2019 - Discorso della consigliera federale Viola Amherd, capo del Dipartimento federale della difesa, della protezione della popolazione e dello sport (DDPS), in occasione dell’Assemblea dei delegati della Società Svizzera degli Ufficiali di sabato 16 marzo 2019 nell’Abbazia di Einsiedeln
Fa fede la versione orale
Sehr geehrte Gäste aus Politik, Verwaltung und Armee
Chers délégués de la Société Suisse des Officiers
Chères concitoyennes, chers concitoyens
Besten Dank für ihre Einladung, der ich gerne gefolgt bin!
Es ist schön unter Ihnen, hier in Einsiedeln, weilen zu dürfen.
Für Ihren grossen Einsatz zu Gunsten unserer Milizarmee spreche ich bereits zu Beginn meinen Dank aus. Gleichzeitig bedanke ich mich für die "Vorschusslorbeeren" der SOG. Ich erlaube mir, Ihren Präsidenten zu zitieren: "Sie hat nun die Chance, diesem weit unterschätzten, aber für die Sicherheit und Stabilität unseres Landes absolut zentralen Departement ihren Stempel aufzudrücken" oder: "Sie hat alle Möglichkeiten, schon von Beginn an zu reüssieren". Zitat Ende. Für eine Beurteilung ob ich bereits reüssiert habe, ist es noch zu früh. Es ist so oder so die Frage, wen man um eine Beurteilung bittet (Schützen sehen es allenfalls anders als Polizisten).
Ja, ich darf ein spannendes, wichtiges und vielseitiges Departement führen, welches mir viel Freude bereitet, aber auch einige Herausforderungen bereithält. Ich habe äusserst motivierte und kompetente Mitarbeitende angetroffen.
Bei meinem Truppenbesuch am WEF durfte ich motivierte und überzeugende Kader und Soldaten antreffen.
Deshalb freue ich mich auf den heutigen Tag und auf eine gute Zusammenarbeit mit der SOG.
Meine priorisierten Dossiers sind im Moment die folgenden:
• AIR2030 - die Erneuerung der Luftwaffe
• die Stärkung der Cyberabwehr
• die Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes
• die Entflechtung RUAG
Sie sehen, die Armee ist in meiner Liste äusserst präsent.
Ich werde mich heute zu folgenden Punkten äussern:
1. Zur aktuellen Sicherheitspolitischen Lage
2. zu Air 2030
3. zur Weiterentwicklung der Armee und der Frauenförderung in der Armee
4. Und auch zur Schweizerischen Offiziersgesellschaft und dem Milizsystem
Situation générale
Ces dernières semaines, j’ai pu me faire une bonne idée du large éventail de domaines que couvre mon département. J’ai pu m’entretenir avec des représentants de l’OSCE et avec mes homologues d’Allemagne et d’Autriche.
Et il y a un mois, j’ai fait la rencontre d’importants acteurs de la sécurité à la Conférence de Munich. L’environnement sécuritaire de la Suisse est déterminé par de nombreux facteurs qui se diversifient, se complexifient et interagissent les uns avec les autres.
Ces dernières années, la situation en matière de politique de sécurité a changé. La Suisse est, elle aussi, concernée. Je pense en particulier aux tendances qui se dégagent et à certains événements comme :
• les tensions qui perdurent entre l’Occident et la Russie depuis l’annexion de la Crimée ;
• l’unilatéralisme des États-Unis qui s’est encore renforcé ;
• la politique d’expansion économique de la Chine ;
• les conflits armés à proximité de l’Europe ;
• les tensions politiques et les turbulences internes dans certains États européens ;
• l’apparition de groupes terroristes et extrémistes violents ;
• les cyberattaques qui se multiplient ;
• les catastrophes naturelles et anthropiques ;
• ou encore la pression migratoire sur l’Europe qui ne faiblit pas.
Parallel dazu laufen auch die Entwicklungen im internationalen Streitkräftebereich. Wir stellen steigende Verteidigungsausgaben, eine Ausrichtung auf die Bekämpfung hybrider Bedrohungsformen, ein erneutes Schwergewicht auf die konventionelle Verteidigungsfähigkeit und die Rückkehr der nuklearen Abschreckung fest. Das führt, zusammengefasst zu einigen Erkenntnissen für unsere Armee:
1. Antizipation stärken. Angesichts wachsender Unsicherheiten bezüglich den Entwicklungen im sicherheitsrelevanten Umfeld der Schweiz, sind die Antizipationsfähigkeiten der Armee zu stärken. Dabei geht es darum, im Zuge zunehmender Machtpolitik und Multipolarität, aber auch infolge der zunehmenden Digitalisierung und des Kampfes um Deutungshoheit, jederzeit eine eigenständige Lagebeurteilung sicherstellen zu können.
2. Auf vielfältige Bedrohungsformen ausrichten. In Anbetracht eines breiten Bedrohungs- und Gefahrenspektrums muss sich die Armee bereithalten, zahlreiche Herausforderungen mit kurzen Vorwarnzeiten im gesamten Einsatzspektrum gleichzeitig oder zeitlich gestaffelt im Rahmen des nationalen Sicherheitsverbundes bewältigen zu können.
3. Leistungsfähigkeit der Armee in sämtlichen Lagen sicherstellen. Damit die Armee unabhängig von der Lage überhaupt als strategische Reserve des Bundes im Rahmen des Leistungsprofils eingesetzt werden kann und Einsätze erfolgreich gestalten werden können, muss sie alles daransetzen, die erwartete Leistungserbringung jederzeit, rasch und über längere Zeit sicherstellen zu können.
Air 2030
Ich will die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums, also Air 2030, im Bundesrat, im Parlament und beim Volk zum Erfolg führen. Ich habe diesbezüglich den Bundesrat am 13.02.19 informiert.
Einerseits habe ich Claude Nicollier beauftragt, eine unabhängige Zweitmeinung zum Bericht "Luftverteidigung der Zukunft" zu verfassen und anderseits wird im VBS - intern eine Kurzstudie zur Aktualisierung der Bedrohungslage erarbeitet.
Ich führe Gespräche mit den politischen Parteien, mit dem Ziel, einen mehrheitsfähigen Weg zu identifizieren. Ich werde im ersten Semester 2019 dem Bundesrat das weitere Vorgehen beantragen. Parallel dazu erfolgt die technische Evaluation so, dass eine Volksabstimmung vor der Typenwahl erfolgen kann. Die SOG ist aktiv in der Begleitgruppe Air 2030 eingebunden. Ich danke ihnen für das Engagement.
Zur Weiterentwicklung der Armee
Ich bin überzeugt, dass die Weiterentwicklung der Armee erfolgreich umgesetzt wird. Einige Unschärfen sind erkannt. Wir konnten letztes Jahr genügend Kader rekrutieren und ausbilden. Auch ist der Offiziersbestand in der Armee zahlenmässig gut aufgestellt. Hingegen fehlen Spezialisten und es sind noch nicht alle Kader am richtigen Ort eingeteilt. Den Gesamtbestand der Armee müssen wir achtsam beobachten. Hier werden die Konsequenzen aus der Revision des Zivildienstgesetzes genau zu beurteilen sein. Ich teile die Meinung der SOG, dass die Entwicklung der Armeebestände eine strategische Dimension für unsere Sicherheit darstellt.
Wie sie sich vorstellen können, liegt mir viel daran, die Frauen in der Armee zu fördern. Einige erfolgsversprechende Massnahmen wurden oder werden eingeleitet. Zu allererst ist es wichtig, zu unterstreichen, dass die Chancengleichheit gilt und die militärische Ausbildung für alle einen Mehrwert generiert. Es gilt der Grundsatz "Gleiche Leistung – gleiche Chancen".
Attraktive vordienstliche Ausbildung
Als Frau ist es empfehlenswert, die entsprechende vordienstliche Ausbildung mit den Eignungstests für die Wunschfunktion vor der Rekrutierung zu bestehen. Die Armee bietet eine Vielzahl von attraktiven vordienstlichen Ausbildungsangeboten an.
Informative Orientierungstage für Frauen
Der beste Einstieg ist der kantonale Orientierungstag, zu dem Frauen mit 18 Jahren eingeladen sind.
Modernes Informationsmaterial und Social Media
Im neuen Flyer "Deine Chance – unsere Armee" werden kurz und knapp Chancen und Möglichkeiten des Militärdienstes erläutert. Wir stellen auf Facebook, Instagram und Youtube modernes Informationsmaterial zur Verfügung.
Spätere Rekrutierung
Neu können Schweizerinnen und Schweizer auch nach dem 24. Altersjahr rekrutiert werden. Dies ermöglicht insbesondere Frauen, die ein Studium absolviert, oder erfolgreiche Einsätze im Friedensförderungsdienst geleistet haben, den späteren Einstieg in die Armee.
Des Weiteren finden Informationsveranstaltungen an Gymnasien durch junge Armeekader mit Matura statt. Das Gleiche gilt für die Maturamesse und Berufsmessen.
Und schlussendlich: Am 28. Juni 2017 hat der Bundesrat das VBS beauftragt, bis Ende 2020 auf der Grundlage des norwegischen Modells Elemente der personellen Alimentierung von Armee und Zivilschutz in Zusammenarbeit mit dem Departement für Wirtschaft, Forschung und Bildung zu analysieren. Die Einführung von Obligatorien für Schweizerinnen betreffend die Militärdienstpflicht soll daher im Rahmen der Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems ganzheitlich geprüft werden.
Attentes à l’égard de la SSO et de l’armée de milice
Lorsque je siégeais au Parlement, j’ai toujours privilégié une communication ouverte et franche.
Je continuerai de cultiver ce style de communication pour renforcer la confiance en l’armée et sa crédibilité.
Au quotidien, nos collaborateurs et les militaires de milice contribuent activement à la sécurité de la population suisse. Cet engagement mérite d’être souligné et reconnu à sa juste valeur.
Les échanges avec l’armée de milice sont essentiels à mes yeux. C’est pourquoi je souhaite participer régulièrement à des événements comme celui de ce jour. Cela me tient vraiment à cœur. Mais je compte aussi sur vous. Nous devons tous être bien conscients d’une chose : ce n’est qu’ensemble que nous parviendrons à mettre en œuvre les grands projets de l’armée – en tirant tous à la même corde et dans la même direction.
Nous le ferons à travers une communication active, transparente et franche.
J’entends par là aussi qu’il nous faudra reconnaître les erreurs commises, notamment lorsque les choses ne se passeront pas comme prévu. L’important, c’est d’être des partenaires fiables.
Und nochmals:
Nur wenn alle am gleichen Strick in die gleiche Richtung ziehen, ziehen werden wir erfolgreich sein!
Es ist mir deshalb wichtig, mich regelmässig mit ihnen auszutauschen. Sie sind unsere Multiplikatoren im zivilen Leben und unsere Leistungsträger in der Milizarmee.
Sie haben eine tragende Rolle in der Vernetzung Armee – Zivilgesellschaft – Wirtschaft und Bildung. Ich erwarte, dass sie sich aktiv zu sicherheitspolitischen Fragen einbringen und aktiv mithelfen, dass Grossprojekte wie Air 2030 erfolgreich verlaufen.
Vergessen wir nicht: Es geht bei solchen Projekten um nichts geringeres als den Schutz der Menschen in der Schweiz.
Ich bin überzeugt, dass das heutige Milizsystem das beste Modell für die Schweiz ist. Wir können von den Kenntnissen profitieren, die unsere Bürger und Bürgerinnen in Uniform, also Sie, in ihrem zivilen und staatsbürgerlichen Leben erworben haben. Wir schaffen zudem eine direkte Verbindung zwischen der Armee und der Bevölkerung. Viele unserer Nachbarländer beneiden uns um dieses gut funktionierende System.
Die unerlässliche Voraussetzung für das Funktionieren des Milizsystems ist, dass die Bürgerinnen und Bürger dahinterstehen. Nicht nur bei Abstimmungen, sondern auch konkret in Form des persönlichen Engagements. Das Milizsystem gerät aber immer mehr unter Druck: Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich ihrer Verantwortung wieder stärker bewusst werden.
Ich erwarte, dass sie alle dazu einen wesentlichen Beitrag leisten. Ich zähle auf Sie.
Sie sind das Milizsystem! Und ich hoffe, dass ich auf Sie zählen kann. Sie müssen für den Fortbestand des Systems kämpfen. Die Politik alleine kann das nicht sicherstellen. Ich brauche Sie. Ihr Land braucht Sie. Gemeinsam müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern glaubhaft vermitteln können, dass die Armee zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger da ist. Zur Verbreitung dieser Botschaft sind Sie, geschätzte Mitglieder der SOG, geschätzte Anwesende, von grosser Wichtigkeit für unser Land!
Besten Dank für die Aufmerksamkeit.
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