Die Schweiz lieferte keine Waffen in den Sudan
Bern, 17.09.2004 - Das sudanesische Aussenministerium hat am 15.09.2004 offiziell bestätigt, dass im Jahr 2002 weder Waffen noch sonstiges Kriegsmaterial im Wert von 4,3 Millionen Dollar aus der Schweiz importiert wurden. Beim genannten Betrag handelte es sich um andere, nicht näher spezifizierte Güter.
Im Small Arms Survey 2004, welcher am 30. Juni veröffentlicht wurde, figurierte die Schweiz mit 4,3 Millionen Dollar als Sudans zweitgrösster Waffenlieferant im Jahr 2002. Der Small Arms Survey stützte sich mit diesen Angaben auf Statistiken der UNO Datenbank COMTRADE (Commodity Trade Statistics Database), welche ihrerseits auf offiziellen Angaben der Mitgliedstaaten basiert. Diese nationalen Daten werden jedoch vor ihrer Publikation durch COMTRADE nicht systematisch überprüft, ihre Zuverlässigkeit ist somit nicht garantiert.
Der vom Sudan genannte Betrag von 4,3 Millionen Dollar für Waffeneinfuhren stand in starkem Kontrast zu den entsprechenden schweizerischen Exportangaben. Im Jahr 2002 hat die Schweiz lediglich eine Pistole mit Zubehör im Wert von 4100 Schweizer Franken an eine Privatperson im Sudan bewilligt und exportiert. Zur Klärung dieser Diskrepanz ist die Schweiz unmittelbar nach Publikation des Small Arms Survey 2004 mit den sudanesischen Behörden in Kontakt getreten. Aufgrund der aktuellen Lage im Sudan haben deren Untersuchungen etwas länger gedauert als erwartet, nun aber die erwartete Klärung gebracht.
Im Jahr 2002 hat die Schweiz Waren für einen Gesamtwert von 27 Millionen Schweizer Franken in den Sudan exportiert. Ausgeführt wurden hauptsächlich chemische und pharmazeutische Produkte sowie Maschinen. Aufgrund der Bestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) werden seit Jahren keine Exportbewilligungen für Kriegsmaterial in den Sudan erteilt. Ausgenommen davon ist die Lieferung einzelner Hand-und Faustfeuerwaffen für den persönlichen Schutz oder für Sportzwecke.
Bern, 17. September 2004
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