Schweiz – EU: Gespräche über die Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren

Bern, 18.09.2018 - Am 17. September 2018 hat in Brüssel ein ausserordentliches Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU von 1972 stattgefunden. Thematisiert wurden die Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren, welche auch die Schweiz betreffen.

Die EU hatte die vorläufigen Schutzmassnahmen im Juli 2018 als Reaktion auf die Stahl- und Aluminiumzölle der USA eingeführt. Mit Blick auf die geplante Einführung definitiver Schutzmassnahmen diskutierten die Delegationen der Schweiz und der EU Lösungsansätze zur Vermeidung von Handelshemmnissen. Die Schweiz brachte ihre klare Erwartung zum Ausdruck, dass die Schutzmassnahmen das Freihandelsabkommen Schweiz – EU aus dem Jahr 1972 respektieren. So fordert die Schweiz von der EU-Kommission entweder eine Ausnahme von den Schutzmassnahmen oder eine Umsetzung, welche den bilateralen Handel nicht beschränkt. Das Treffen war konstruktiv. Beide Seiten bestätigten, dass die Schutzmassnahmen die Handelsströme zwischen der Schweiz und der EU möglichst wenig beeinträchtigen sollten.

Die EU leitete als Reaktion auf die Zusatzzölle der USA auf Stahl und Aluminium im März eine Schutzmassnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen ein. Am 19. Juli 2018 führte sie dann vorläufige Schutzmassnahmen auf gewissen Stahlimporten ein. Bei diesen Massnahmen handelt es sich um globale Zollkontingente mit 25 Prozent Schutzzöllen auf diejenigen Einfuhren, welche die Kontingente überschreiten. Davon sind auch Stahleinfuhren aus der Schweiz betroffen.

Das Treffen bot Gelegenheit, auf die starke Verflechtung der Stahl- und stahlverarbeitenden Industrien der Schweiz und der EU hinzuweisen: 98 Prozent der Schweizer Stahleinfuhren werden aus der EU importiert und 95 Prozent der Schweizer Stahlexporte gehen in die EU. Die EU-Schutzmassnahmen erschweren daher den EU-Marktzugang für Schweizer Stahlunternehmen erheblich. Die Schweizer Anbieter sind besorgt, bei Erschöpfung der Kontingente aus dem europäischen Binnenmarkt gedrängt zu werden.

Die Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren werden am ordentlichen Treffen des Gemischten Ausschusses vom 13. November 2018 erneut thematisiert.


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Last modification 03.10.2018

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