„Das Leben ist eine Chance: ergreife sie!“ (de)
Berne, 16.11.2016 - Hochdorf, 16.11.16: Address by Federal Councillor Didier Burkhalter at the occasion of the panel session “Luzern diskutiert” – Check against delivery
Meine Damen und Herren, liebe Freunde,
Heute sprechen wir über Chancen. Die Schweiz und die Chancen. Die Schweiz, die Welt und die Chancen…
Vor allem: Das Leben ist eine Chance. Das sollten wir alle, und im Besonderen die jungen Leute unter uns, nie vergessen. Mutter Theresa hat das mal ganz einfach gesagt, als sie unendliches Leid bei armen Kindern sah: „Das Leben ist eine Chance – ergreife sie!“
Ein Gälisches Sprichwort sagt: „Es ist besser Chancen zu haben als früh aufzustehen“. Eigentlich machen wir beides in der Schweiz. Wir stehen gerne früh auf. Und wir haben tatsächlich oft Chancen. Wir müssen diese Chancen aber voll ergreifen. Für uns und für die Welt.
Ihre Region - Hochdorf und Luzern – hat tausende von Chancen! Tausende von wunderbaren Leuten. Tausende von wunderbaren Landschaftsszenen. Berge, Täler, Seen: das ist top! Wie in Neuenburg… Das Licht, auch – das besondere Licht, das Luzern möglicherweise seinen Namen eingetragen hat. Also die Natur, die oft sehr hart war aber uns hier Chancen gegeben hat, die ergriffen wurden: die Entwicklung der Tourismusindustrie seit dem 19. Jahrhundert. Zum Beispiel: Der Hotelboom erforderte leistungsfähige Lifte, die eine kleine Luzerner Firma namens Schindler herstellte – heute ist dieser Name weltweit so bekannt wie der Vierwaldstättersee. Luzern und die Schweiz haben diese Chance ergriffen.
Sowohl im Tourismus wie im Gewerbe ist die Offenheit gegenüber der Welt, die uns umgibt, erforderlich: von der Welt kommen die Touristen, in die Welt exportieren wir unsere Waren. Unser Land – mit fast nichts am Anfang, ausser der schönen Natur und die Arbeit (früh aufzustehen!) hat die Chance der Offenheit ergriffen. Unser Land weiss die Gefahr und die Chancen der Globalisierung. Wir haben die Chancen gewählt und gehören nun zu den am stärksten globalisierten Länder der Welt.
Offen sind wir. Aber nicht naiv. Die globalisierte Welt ist kein Spielplatz. Neben ausserordentlichen Fortschritten kann sie brutal wie Waffen sein und furchtbare Feuer entfachen.
Es ist als ob sich die Welt schneller dreht. Wir erleben eine Beschleunigung der Globalisierung, mit der sich auch globale Gleichgewichte verschoben haben. Auf der einen Seite entwachsen Ganze Regionen der Armut; man lebt länger; Millionen Menschen leben besser, haben mehr Chancen, zum Beispiel eine Bildung zu bekommen.
Doch die Globalisierung hat auch Schattenseiten. Zunächst auf nationalstaatlicher Ebene: gerade hier im Westen fühlen sich immer mehr Menschen auf der Verliererseite der Globalisierung; sie fühlen sich vergessen und abgehängt vom vermeintlichen Fortschritt. Die Angst jener, die sich davor fürchten, Ihre Arbeit zu verlieren oder die das Gefühl haben, die Kontrolle über ihr Land und seine Zukunft verloren zu haben, schlägt sich immer stärker in Abstimmungs- und Wahlergebnissen nieder.
Viele glauben nicht mehr, dass das Leben eine Chance ist. Es ist die höchste Aufgabe der Politik, dieser Tendenz entgegenzutreten. Politik heisst: Die Zukunft der Menschen im Herz zu haben. Eine gemeinsame Gesellschaft zu verstehen, für eine gemeinsame Gesellschaft Lösungen zu finden. Lösungen die eine Chance für jeden Mensch vorsieht. Und sogar manchmal eine zweite Chance…
Gleichzeitig werden in unserer Welt aber auch geopolitisch verstärkt Verwerfungen und Instabilität spürbarer: der Status quo wird in mehreren Regionen in Frage gestellt, so in Ostasien, in Europa und im nahem Osten. Die Opferzahlen in den Konflikten steigen drastisch. Weltweit, auch bei uns, hat die Bedrohung durch Terrorismus zugenommen.
Was noch schlimmer ist: die Welt gewöhnt sich daran. Das wollen wir nicht! Darum muss man sich die Gesichter der leidenden Menschen immer vorstellen. Terrorismus: Das kann ein 12-jähriges Mädchen sein, das sich auf einem Marktplatz explodieren lässt. Krieg: Nehmen wir als Beispiel eine Schulklasse in Syrien und Ihre Entwicklung seit dem Anfang des Konflikts: Von 20 Kindern haben zwei ihr Leben verloren, acht mussten fliehen, und alle ausser 4 essen nur das, was von der humanitären Hilfe kommt.
Kann die Schweiz in dieser Welt weiter Chancen bieten? Ja, und sogar gerade jetzt!
Gerade in diesen ungewissen Zeiten hat die Schweiz in der Welt eine Rolle zu spielen. Ihre Rolle. Die Schweiz ist eine Chance für die Welt.
Wir sind nicht so gross, dass andere Angst vor uns hätten, aber auch überhaupt nicht so klein, dass wir nichts bewegen könnten. Da, wo andere blockiert sind, kann unser Land der Welt neue Chancen bieten. Das sind gleichzeitig auch Chancen für uns alle: als stark globalisiertes Land ist unser Land - unsere Wirtschaft, also unsere Arbeitsstellen, unsere Chancen - auf ein stabiles Umfeld und eine gerechte internationale Ordnung angewiesen.
Konkret: Die Firma Trisa ist hier in der Region so stark verankert wie Schindler. Auch sie wusste seine Chance zu packen, damit viele in dieser Region tag-täglich ein schönes Lächeln aufsetzen können! Trisa geschäftet mit über 80 Ländern. Je prosperierender diese Länder sind, desto mehr Arbeitsplätze können hier entstehen.
Das Engagement der Schweiz entspricht unseren Interessen und unseren Werten – die in der Bundesverfassung verankert sind: eine chaotische Welt schafft viel menschliches Leid, gerade bei den Schwächsten – da wollen wir Solidarität und Verantwortung markieren. Wir hatten die grösste Chance: Die Chance des Friedens. Während Jahrhunderten konnten wir weitgehend von Kriegen und Katastrophen verschont bleiben. Jeder Mensch, jedes Kind hat ein Anrecht darauf, Zukunftsaussichten zu haben. Perspektiven. Jeder darf eine Chance haben. Und wer Chancen in seiner Region oder in seinem Land findet, der hat kein Interesse daran, anderswohin auszuwandern oder Bomben zu basteln. Interessen und Werten gehen hier Hand in Hand. Das ist das Wunderbare mit unserer Schweiz.
Meine Damen und Herren, liebe Freunde,
„Die Schweiz als Chance“: Das ist eine gute Zusammenfassung der Aussenpolitische Strategie der Schweiz bis 2020. Wie wollen wir unser Land auf der Welt positionieren? Vier Prioritäten:
1. Die Beziehungen in Europa und zur Europäischen Union für die nächste Generation stabilisieren
2. Die Beziehungen zu globalen Partnern stärken
3. Das Engagement für Frieden und Sicherheit weiterentwickeln
4. Zur nachhaltigen Entwicklung und zum Wohlstand beitragen
Nehmen wir diese vier Prioritäten etwas mehr im Detail:
1. Europa: Die Schweiz liegt mitten in Europa –geographisch und kulturell. Sehr oft stehen wir vor den gleichen Herausforderungen: Migration, Wirtschaft, Sicherheit und der Stabilität auf unserem Kontinent.
Die EU sieht sich derzeit mehreren Herausforderungen gleichzeitig gegenüber. Erstmals hat mit dem Vereinigten Königreich ein Mitgliedstaat beschlossen, aus der EU auszutreten. Prinzipien der EU werden hinterfragt (wie die Personenfreizügigkeit oder Schengen). Dazu kommen eine Finanz- und Wirtschaftskrise.
Die Reaktion auf diese Krisen kann sowohl ein „mehr EU“ (z.B. gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingskrise) als auch ein „weniger EU“ (z.B. stärkere Berücksichtigung der Besonderheiten der Mitgliedstaaten) sein.
Das werden die EU-Länder selbst entscheiden müssen. Wie auch immer: Die Beziehungen CH-EU bleiben von zentraler Bedeutung. Für beide.
Der Handel zwischen der Schweiz und der EU erreicht pro Werktag fast 1 Milliarde Franken. Eine Milliarde: Mit Ländern wie Brasilien, Russland oder Südafrika braucht man drei bis vier Monate um eine Milliarde Handelsvolumen zu erreichen. Dies erreichen wir, weil wir miteinander und nicht gegeneinander arbeiten – das ist die Stärke des bilateralen Wegs. Das wollen wir erhalten und entwickeln. Für die nächste Generation, für die nächsten Arbeitsplätze, für die Menschen.
Deshalb wollen wir auch eine Lösung für die Steuerung der Zuwanderung: Eine Lösung dieser Frage liegt sowohl im Interesse der Schweiz wie der EU – schon nur wegen der täglich rund 300‘000 Grenzgänger aus der EU, die in unserem Land ein Einkommen finden und zum wirtschaftlichen Erfolg der Schweiz beitragen. Seit der Abstimmung vom 9. Februar 2014 ist unser Ziel: Die Zuwanderung besser zu steuern und gleichzeitig den bilateralen Weg zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Schon am Abend vom 9. Februar hat der Bundesrat gesagt, dass diese Lösung möglich ist und hängt vor allem davon ab, wie unsere Institutionen vor dieser tiefen Herausforderung funktionieren werden. Ich war Bundespräsident zu dieser Zeit und das habe ich gesagt: Schon etwas Optimismus!
Fakt ist aber: Die Schweizer Institutionen haben einmal mehr funktioniert. Wie eine Schweizer Uhr made in Neuchâtel!
Der Bundesrat hat der EU eine einvernehmliche Lösung vorgeschlagen. Die EU wollte keine formelle Verhandlung darüber aber es wäre im Rahmen der Interpretation des Freizügigkeitsabkommen möglich gewesen. Vor allem wegen den Befürchtungen der EU rund um den Brexit wurde es schlussendlich nicht gemacht. Dann hat der Bundesrat in der Umsetzungsfrist von drei Jahren einen Gesetzesvorschlag vorgelegt. Und nun ist die Zeit des Parlaments gekommen. Und es gilt die parlamentarische Arbeit zu respektieren. Auch vonseiten der EU.
Das Ziel des Parlaments: Eine Lösung bis Mitte Dezember, basierend auf einem „Inländer-Vorrang“ und kompatibel mit dem Freizügigkeitsabkommen. Konkret: Eine Meldepflicht für die Arbeitsstellen, die offen sind, so dass die Menschen die hier in der Schweiz leben eine echte Chance für diese Stellen bekommen. Kurz gesagt: die Schweiz als Chance!
Wenn das Parlament zu einer solchen konkreten Lösung sich einigen kann, dann ist der bilaterale Weg gestärkt: Dann sollten wir das Kroatien-Protokoll auch ratifizieren können, was die volle Assoziierung der Schweiz in die Europäische Forschungsprogramme wieder eröffnet. Und , was für beide gut ist – die Schweiz aber auch die EU.
Nochmals etwas Optimismus: Wir müssen diese Chance ergreifen!
Und wir müssen auch unsere zukünftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich so vorbereiten, dass sie mindestens so gut bleiben wie jetzt, wenn das UK aus der EU austritt.
2. Zweite Priorität: Die Stärkung der Beziehungen zu globalen Partnern. Die Welt wird weniger westlich. Staaten in Asien und im Süden gewinnen an Einfluss. Diese Entwicklung ist für die Schweiz eine Herausforderung. Aber unser Land ist gut gerüstet. Wir haben ein verhältnismässig grosses Aussennetz. Dank unserer eigenständigen Aussenpolitik und den weltweiten Vertretungen können wir in einer globalisierten Welt unsere Interessen selbständig wahren. Das ist eine echte Chance, um für unsere Sicherheit zu sorgen und unseren Wohlstand durch die Exportwirtschaft zu fördern.
Wir unterstützen auch unsere Bürgerinnen und Bürger im Ausland. Und die Schweizer reisen sehr viel, sei es für die Ferien oder beruflich. Beispielsweise eröffnet die Schweiz laufend neue Generalkonsulate in aufstrebenden Weltregionen – im April haben wir in Lagos in Nigeria, Afrikas grösste Wirtschaft, ein Generalkonsulat eröffnet. Seit wenigen Wochen betreibt die Schweiz auch eine solche Anlaufstelle für Schweizer Firmen und Bürger in Chengdu, einer andere Millionen-Stadt in Zentralchina.
Auch mithilfe von Freihandelsabkommen vernetzt sich die Schweiz global – das ist zentral um gegenüber den grossen Akteuren, die untereinander Abkommen schliessen, an denen die Schweiz nicht teilnimmt konkurrenzfähig zu bleiben.
Man wird sehen, was mit grossen Abkommen wie zwischen EU und Kanada), oder im Pazifikraum oder zwischen EU und USA schlussendlich passiert. Aber wir warten nicht: Die erfolgreiche Schweiz von morgen, die Schweiz, die Chancen schafft und Chancen packt, muss global gut vernetzt sein. Sie ist das einziges Land Kontinentaleuropas, die ein Freihandelsabkommen sowohl mit China und Japan hat. Wir haben noch viele andere Abkommen, und mehrere die in Verhandlung sind. Das ist zentral und ergänzend (aber nicht als Ersatz) zu den engen Beziehungen zur EU.
Zwei konkrete und aktuelle Fälle; USA und die Türkei.
Zu den USA nach den Wahlen des neuen Präsidenten: Wir wollen an den guten bilateralen Beziehungen CH-USA festhalten und sie weiterentwickeln. Mit den Vereinigten Staaten bleiben unsere Werte und Interessen dieselben, namentlich in zwei Bereiche: erstens, in der Wirtschaft und Wissenschaft; zweitens im Bereich Frieden und Sicherheit. Da wollen wir mit der neuen Amerikanischen Verwaltung eng arbeiten.
Mit der Türkei wollen wir weiter direkte und offene Gespräche verfolgen. Wir wollen unsere Konvergenz- und Divergenzpunkte direkt in die Augen sprechen, und nicht primär via Medien. Nur so können wir unsere Interesse und Werte verteidigen.
3. Der dritte Schwerpunkt unserer Aussenpolitik ist ein verstärktes Engagement für Frieden und Sicherheit.
1946 begab sich Theo Frey, Fotograph aus Hochdorf, in die Normandie und ins französische Lothringen. Die Bilder der Kriegszerstörung und des Leids, die er dort machte, illustrieren bis heute auf eindrückliche Art und Weise die Gräuel des Kriegs. Sie sollen uns eine Aufforderung sein zu handeln und uns für Frieden und Sicherheit einzusetzen.
Theo Frey würde heute ähnliche Bilder machen in Syrien, Irak, Jemen oder der Ostukraine. 60 Jahre nach Verabschiedung der UNO-Charta mit ihrer Kernforderung, dass es keinen Krieg mehr geben soll, ist dieser leider allgegenwärtig. Das damit verbundene menschliche Leid ist unermesslich und hinter jedem Bild, das wir sehen, stecken Einzelschicksale. Und solche gibt es unzählige: noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg (seit der Zerstörung von Lothringen) sind so viele Menschen auf der Flucht wie heute.
Was tut die Schweiz in dieser Situation? Sie tut das, was ihre Verfassung ihr aufträgt und was ihre moralische Pflicht ist: Sie setzt sich für den Frieden ein und sie hilft den Menschen.
Die Schweiz tut das überall dort, wo ihre Expertise und ihr Engagement gefragt sind. Zum Beispiel in Kolumbien, in Myanmar oder im Syrienkonflikt. Und sie tut dies im Rahmen internationaler Organisationen wie der UNO und der OSZE.
Das Grundprinzip ist dabei immer dasselbe: wir setzen auf schweizerische Werte wie Dialog, Machtteilung, Toleranz und Kompromiss. Wir setzen uns für politische Lösungen ein und für das Prinzip, dass das Recht der Macht (namentlich der militärischen) vorgehen soll.
Im Fall von Syrien scheint eine politische Lösung trotz aller Bemühungen in weiter Ferne. Wenn man die Bilder aus Aleppo sieht, dann muss man von einem moralischen Versagen der Weltgemeinschaft sprechen.
Das darf uns aber nicht dazu verleiten, unsere politischen Anstrengungen einzustellen, im Gegenteil. Wir müssen weiterhin an eine politische Lösung glauben und dafür arbeiten. Aber wir müssen in dieser Situation das Humanitäre betonen. Darum setzt sich die Schweiz für die Hilfe vor Ort ein und wir planen, dieses Engagement nach Möglichkeit auszubauen.
Ein wichtiger Aspekt unseres friedenspolitischen Engagements sind die guten Dienste der Schweiz. Die Schweiz ist als Vermittlerin gefragt, denn wir sind unabhängig und unparteiisch. Das verleiht unserem Engagement die Glaubwürdigkeit. Das internationale Genf ist hierbei ein Trumpf von unschätzbarem Wert für die Schweiz und für die Welt. Das jüngste Beispiel dafür, dass die Schweiz (und nicht nur Genf) ein guter Ort ist, um den Dialog zu pflegen und dem Frieden näher zu kommen, sind die Zypernverhandlungen, die letzte Woche in der Schweiz stattgefunden haben.
Meine Damen und Herren, liebe Freunde,
Unsere Chance: Die Schweiz ist gut aufgestellt, um mit anderen Staaten Wege zu suchen, um Konflikte zu vermeiden, Spannungen abzubauen oder Strukturen zu stärken, die die Lebensumstände der Menschen nachhaltig verbessern.
4. Dies bringt mich zum vierten Schwerpunkt unserer Aussenpolitik: der Verpflichtung für nachhaltige Entwicklung und Wohlstand in der Welt.
Wir haben die neue internationale Zusammenarbeit der Schweiz für die Jahre 2017 bis 2020 dieses Jahr mit dem Parlament entschieden. Diese geht von der Erfahrung aus, dass ohne nachhaltige Entwicklung kein Frieden möglich ist. Deshalb fügt die Botschaft die Instrumente der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit, der Ostzusammenarbeit und der Friedensförderung in einem gemeinsamen Rahmen zusammen.
L’union fait la force: Jedes Instrument hat spezifische Rollen, aber alle arbeiten auf dieselben strategischen Ziele hin. Das ergibt Synergien und erhöht die Wirkung des Schweizer Engagements. Und es vervielfacht die Chancen, die wir bieten können.
Ein Beispiel: die Prävention von gewalttätigem Extremismus. Ein komplexes Problem, dessen Bekämpfung an der Wurzel langfristig die besten Resultate zeitigt.
Die Schweiz will Staaten und betroffene Gemeinschaften darin unterstützen, das gesellschaftliche Umfeld so zu gestalten, dass sich Menschen nicht zu extremistischer Gewalt hinreissen lassen. Die Schweiz setzt dabei bei der Jugend an.
Die Jugend ist die Chance der Welt, wenn man ihr Chancen gibt. Perspektiven: Bildung, Jobs, Werte.
Hier kann die Schweiz eine ihrer Stärken einbringen. Die Förderung der Berufsbildung ist seit jeher Schwerpunkt der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Allein in den letzten vier Jahren ermöglichte die Schweiz über 300‘000 jungen Frauen und Männern in 20 Länder eine Berufsausbildung. Ich habe viele junge Leute in verschiedenen Regionen der Welt getroffen: In Burkina Faso, in den Balkan, in Kolumbien, in Libanon oder Jordanien, in Tunesien letzte Woche: Sie alle wollen eine Chance im Leben, eine Leben als Chance. Und wir wollen unsere Schweizer Engagement für die Grund- und Berufsbildung um 50% erhöhen.
Das ist eine Investition für Entwicklung und Frieden und für die Prävention von Terrorismus. Es ist eine Investition in die Zukunft, in die Zukunft unserer Welt.
Wir wollen auch weiterhin humanitäre Hilfe leisten – sie ist heute gefordert wie kaum je zuvor. In Syrien, aber auch anderswo. In Haiti hat die CH nach dem Erdbeben vor einigen Jahren westlich von Port-au-Prince erdbebensichere Schulen für tausende von Schüler gebaut.
Diese Gebäude konnten nicht nur während Jahren Kinder für Unterricht empfangen, aber sie konnten auch während dem kürzlich erfolgten Wirbelsturm Matthew als Zufluchtsort benutzt und damit Tausende von Personen schützen.
In der Ukraine ist die CH das einzige Land, das Hilfskonvois organisieren konnte, welche die Kontaktlinie im Osten der Ukraine überqueren. Wir helfen auf beiden Seiten der Kontaktlinie.
Ob in Donezk oder in Aleppo, ob in Irak oder in Jemen, ob in Haiti oder im Norden Nigerias: Das Leben in Armut, Katastrophe und Krieg kann eine Hölle sein. Und für viele ist das, was die Schweiz macht, eine Chance: Die Chance der Hoffnung. Die Hoffnung des Friedens. Die Hoffnung eines besseren Lebens.
Danke, dass Sie diese Werte als Schweizerin und Schweizer in Ihrem Herz tragen. Danke, dass Sie alle – und vor allem die Jugend – diese Chance ergreifen!
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