KMU-Forum hat erfolgreich gearbeitet

Bern, 24.01.2012 - Die Arbeit des KMU-Forums hat in der Amtsperiode 2008–2011 massgeblich zur administrativen Entlastung der Unternehmen beigetragen. Diese Entlastungen belaufen sich auf mehrere hundert Millionen Schweizer Franken pro Jahr. Die Kommission wird sich künftig stärker auf die Analyse der Regulierungskosten konzentrieren.

Das KMU-Forum ist eine Kommission von ausserparlamentarischen Expertinnen und Experten, die 1998 ins Leben gerufen wurde. Seine Mitglieder sind mehrheitlich Unternehmerinnen und Unternehmer. Im Rahmen von Vernehmlassungen auf Bundesebene prüft das Forum Gesetzes- und Verordnungsentwürfe, die Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, und gibt eine Stellungnahme aus der Sicht der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ab. Die Kommission befasst sich ausserdem mit spezifischen Bereichen der bestehenden Regulierung und schlägt gegebenenfalls Vereinfachungen oder Alternativen vor. Da die Unternehmen von der Umsetzung eines grossen Teils der Regulierungen des Bundes betroffen sind, ist es dem Bundesrat wichtig, dass die erforderlichen Massnahmen getroffen werden, um die KMU vor einer Überlastung durch administrative Aufgaben zu schützen und ihnen zusätzliche Kosten, Investitionen oder Hindernisse zu ersparen.

Das KMU-Forum hat während der Amtsperiode 2008–2011 sehr erfolgreich gearbeitet. Regulierungsprojekte mit potenziell schädlichen Auswirkungen für die KMU im Hinblick auf die administrative Belastung konnten rechtzeitig identifiziert werden. In Zusammenarbeit mit den Unternehmen sowie mit den entsprechenden Bundesämtern und Verbänden wurden sodann Vereinfachungsvorschläge formuliert. Die Empfehlungen der Kommission wurden weitgehend berücksichtigt, entweder bereits in der vorparlamentarischen Phase oder später bei den Beratungen im Parlament. Häufige Kontakte mit Vertretern der Verwaltung führten zudem in den Bundesämtern zu einem allgemein wachsenden Bewusstsein für die Anliegen der KMU. Die Ämter achten nun bei der Ausarbeitung von Regulierungsvorlagen stärker auf die administrative Belastung und die KMU-Verträglichkeit.

In der Amtsperiode 2008–2011 hat das Forum zu 21 Rechtsetzungsvorlagen Stellung genommen und dabei 102 Empfehlungen zur Verminderung der administrativen Belastung und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für KMU formuliert. Eine detaillierte Analyse der Ergebnisse hat gezeigt, dass immer zumindest einzelne Empfehlungen berücksichtigt wurden. In den Amtsperioden 2004–2007 und 2008–2011 lag die Erfolgsquote des KMU-Forums bei den abgegebenen Empfehlungen bei rund 68 Prozent.

Verschiedene Studien und Abschätzungen haben zudem bewiesen, dass die auf Initiative des KMU-Forums erreichten administrativen Entlastungen, je nach Fall, mehrere dutzend oder sogar mehrere hundert Millionen Schweizer Franken pro Jahr betragen können. So hat das KMU-Forum beispielsweise eine Erhöhung der Schwellenwerte im Revisionsrecht empfohlen. Diese Erhöhung wurde im Juni 2011 vom Parlament verabschiedet und erlaubt den Unternehmen ab 2012 Einsparungen von rund 370 Millionen Schweizer Franken pro Jahr. Die Arbeit der Kommission hat somit deutlich zur administrativen Entlastung der Schweizer Unternehmen beigetragen.

In den nächsten Jahren wird sich das KMU-Forum stärker auf die Prüfung der Regulierungskosten konzentrieren. Es wird einerseits eine aktive Rolle im Rahmen der Arbeiten in Erfüllung der Postulate Fournier 10.3429 und Zuppiger 10.3592 zur Messung der Regulierungskosten in 15 Rechtsbereichen der Schweiz wahrnehmen. Andererseits ist vorgesehen, dass die Kommission ab 2012 die Rolle eines Kontrollorgans für neue Regulierungsvorhaben übernimmt. Bei Vernehmlassungen wird die Kommission prüfen, ob die Bundesämter Kostenschätzungen und eine KMU-Verträglichkeitsanalyse durchgeführt haben. Wie im Bericht «Die administrative Entlastung von Unternehmen» des Bundesrates vom 24. August 2011 erwähnt, sollen die Ämter in Zukunft diese Analysen im Rahmen der Regulierungsfolgenabschätzung selber durchführen. Ausserdem müssen sie die wichtigsten Ergebnisse im erläuternden Bericht zu den Vorlagen präsentieren.


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