Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2018

Bern, 18.01.2018 - Bern, 18.01.2018 – Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) hat nach Ansicht des Bundesrates einen anhaltend hohen Stellenwert. Dieses Jahr nehmen fünf Mitglieder des Bundesrates daran teil; es dürften rund 60 bilaterale Treffen stattfinden. Bundespräsident Alain Berset tauscht sich in Davos unter anderem mit dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi aus und mit US-Präsident Donald Trump. Weitere Treffen, unter anderem mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der britischen Premierministerin Theresa May und dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau, sind noch in Diskussion, ebenso die Modalitäten des Treffens mit US-Präsident Trump.

Im Vorfeld des Jahrestreffens findet auf Einladung von Bundespräsident Berset eine Konferenz der europäischen Kulturministerinnen und -minister zum Thema Baukultur statt. Die Konferenz beleuchtet die zentrale Rolle der Kultur für die Qualität unseres Lebensraums und soll Wege aufzeigen, wie eine hohe Baukultur in Europa verankert und gefördert werden kann. Die Ergebnisse werden in der „Erklärung von Davos" festgehalten, die am Montag, 22. Januar, verabschiedet wird. Damit lanciert die Schweiz das europäische Kulturerbe-Jahr 2018.

Auf der Agenda des Arbeitstreffens mit dem indischen Ministerpräsident Modi am Montag  stehen insbesondere Wirtschaft und Handel und hier die laufenden Verhandlungen über das bilaterale Investitionsschutzabkommen und das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Indien. An dem Gespräch mit Ministerpräsident Modi nimmt Bundesrat Johann Schneider-Ammann teil. 

Am Dienstag, 23. Januar, eröffnet der Bundespräsident das WEF-Jahrestreffen traditionsgemäss gemeinsam mit Prof. Klaus Schwab. Vereinbart wurden zahlreiche bilaterale Treffen - unter anderem mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri, mit dem neuen Präsidenten Zimbabwes, Emmerson Mnangagwa, dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame und dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijew. Auf der Agenda des Bundespräsidenten sind zudem Treffen mit den folgenden Regierungschefs: Charles Michel (Belgien), Benjamin Netanjahu (Israel) und Saad Al Hariri (Libanon).

Mit dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos wird Bundespräsident Berset am Mittwoch gemeinsam die SRF-Debatte zum Gesellschaftsvertrag im 21. Jahrhundert („21st-Century Social Compact") bestreiten. Am Donnerstagnachmittag ist ein Auftritt am Open Forum zum Thema „Democracy in a Post-Truth Era" geplant. Diskutiert wird die Frage, wie der Einfluss von manipulativ verbreiteten Falschmeldungen zurückgedrängt werden kann.

Bundesrat Ueli Maurer, Vizepräsident des Bundesrates und Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), wird während des WEF Jahrestreffens zahlreiche Gespräche mit Finanzministerkolleginnen und -kollegen führen.

Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), stellt die Beziehungen zur EU, die Situation im Mittleren Osten sowie die wirtschaftlichen Chancen der Aussenpolitik ins Zentrum seiner Prioritäten in Davos. Er wird in diesem Zusammenhang namentlich Johannes Hahn treffen, den EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik, der auch für die Beziehungen mit der Schweiz zuständig ist. Die Beziehungen zur EU werden zudem in Gesprächen mit europäischen Aussenministern Thema sein. Mit Blick auf die Lage im Mittleren Osten wird Bundesrat Cassis an zwei Anlässen mit Aussenministern der Region teilnehmen und wird sich in bilateralen Gesprächen unter anderem mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien Staffan de Mistura, dem saudi-arabischen Aussenminister Adel al-Jubeir sowie dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi unterhalten. Bilaterale, auch wirtschaftliche Aspekte werden im Zentrum der Gespräche mit dem argentinischen Aussenminister Jorge Faurie und mit Angolas Aussenminister Manuel Domingos Augusto sein.

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), legt den Fokus auf die Pflege der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und auf Verhandlungen für Freihandelsabkommen. Der WBF-Vorsteher trifft unter anderem den indischen Minister für Handel und Industrie, Shri Suresh Prabhu, und den indoesischen Investitionsminister Tom Lembong. Auf dem Programm stehen auch Gespräche mit dem Vize-Premierminister Vietnams, Vuong Dinh Hue, und dem argentinischen Minister für Produktion, Francisco Cabrera. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen stehen im Zentrum der Gespräche mit dem Premierminister der Elfenbeinküste, Amadou Gon Coulibaly, US-Arbeitsminister Alexander Acosta, EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem Wirtschafts- und Finanzminister Frankreichs, Bruno Le Maire, sowie Ministern weiterer Staaten. Bundesrat Schneider-Ammann wird eine Erklärung zur Zusammenarbeit im Wissenschafts- und Innovationsbereich mit Kanada unterzeichnen. Traditionsgemäss ist er zudem Gastgeber des informellen WTO-Ministertreffens und eines Unternehmerfrühstücks.

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird sich unter anderem mit dem schwedischen Energieminister Ibrahim Baylan und dem argentinischen Energieminister Juan José Aranguren sowie mit Dominique Anglade treffen, der Vizepremierministerin von Québec. Bei den Gesprächen geht es vor allem um energie- und klimapolitische Aspekte und Infrastrukturfragen. Weitere Treffen sind in Planung. Bundesrätin Leuthard wird zudem an Sessions und Veranstaltungen des WEF zum Thema Energie, Digitalisierung und Innovation teilnehmen - und die „ETH-Mobilitätsinitiative" lancieren.

Das Jahrestreffen des WEF in Davos bietet darüber hinaus Gelegenheit für viele weitere Kontakte und Gespräche; Programmänderungen sind daher auch in letzter Minute noch möglich. Die oben stehenden Angaben erfolgen deshalb unter Vorbehalt.  


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Letzte Änderung 14.07.2016

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