Bundesrat verabschiedet Postulatsbericht zur Modernisierung von Schiffsmotoren

Bern, 01.11.2023 - An seiner Sitzung vom 1. November 2023 hat der Bundesrat den Bericht in Erfüllung des Postulats von Nationalrat Flach (19.3485) über das «Klimaschutzpotenzial in der Schifffahrt» verabschiedet. Darin gibt der Bund einen Überblick über alternative, nicht-fossile Antriebstechnologien in der Binnen- und Rheinschifffahrt. Er zeigt weiter auf, welche Voraussetzungen für eine Umrüstung erfüllt sein müssen.

Der Bundesrat setzt sich seit längerer Zeit dafür ein, neue Schiffsmotoren umweltfreundlicher zu machen. Unter anderem hatte er eine Vorschrift zum Einbau von Katalysatoren erlassen. Die Schifffahrtsunternehmen ihrerseits setzten in den letzten Jahren insbesondere bei kleineren Schiffen zunehmend auf alternative Antriebe wie Elektro- bzw. Hybridmotoren. In der Güterschifffahrt auf dem Rhein wurden erste Projekte auf Basis von Wasserstoff-Brennstoffzellen umgesetzt.

In seinem Postulatsbericht zeigt der Bundesrat auf, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine weitergehende Umrüstung erfolgen kann. Dazu gehören beispielsweise die Marktreife der entsprechenden Technologien und ein Tankstellennetz für neue Energieträger. Zudem ist finanzielle Unterstützung notwendig, wenn neuartige Antriebe gefördert werden sollen, welche die Reduktion fossiler Energien zum Ziel haben.

In den Entwürfen des CO2-Gesetzes und des Gütertransportgesetzes sieht der Bundesrat Investitionsbeiträge vor für neue Schiffe, die im Betrieb massgeblich weniger Treibhausgasemissionen und Luftschadstoffe ausstossen sowie für die entsprechende Umrüstung bestehender Schiffe. Zudem besteht mit dem Klima- und Innovationsgesetz (KlG) ab 2025 eine Fördermöglichkeit für neuartige Technologien und Prozesse. Ab dann sollen auch Betreiber von Schiffen für entsprechende Massnahmen Fördermittel im Rahmen des KlG beantragen können.

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