Maia Sandu, Präsidentin der Republik Moldau, für offiziellen Besuch in der Schweiz

Bern, 18.10.2023 - Eine Delegation des Bundesrates unter Leitung von Bundespräsident Alain Berset hat am Mittwoch, 18. Oktober 2023, die moldauische Präsidentin Maia Sandu zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Die Gespräche waren neben der bilateralen Zusammenarbeit insbesondere den Konsequenzen der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine für das Nachbarland Moldau gewidmet. Zum Programm am Donnerstag, 19. Oktober, zählen der Besuch eines Pharmaunternehmens in Basel und eine Podiumsveranstaltung an der ETH Zürich.

Neben dem Bundespräsidenten nahmen an den Gesprächen am Mittwoch im Lohn drei Mitglieder der Landesregierung teil: Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Zur moldauischen Delegation zählte auch Arbeits- und Sozialminister Alexei Buzu.

Präsidentin Sandu erläuterte die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf ihr eigenes Land. Die Schweizer Delegation bekräftigte die Solidarität mit Moldau, wie sie auch an der Ministerkonferenz der «Moldova Support Plattform» am Dienstag, 17. Oktober, in Chisinau zum Ausdruck kam. Als Reaktion auf die Folgen des Krieges für Moldau hat die Schweiz ihre bilaterale Zusammenarbeit in den Jahren 2022 und 2023 und das bereits bestehende Programm der Entwicklungszusammenarbeit mit einem humanitären Programm ergänzt. Die Schweiz unterstützt Moldau unter anderem bei der Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen.

Zu den Prioritäten bei der Bewältigung der Kriegsfolgen gehören aus Sicht der Schweiz das Engagement für den Wiederaufbau in der Ukraine und der Kampf gegen die Straflosigkeit von Kriegsverbrechen, zu dem das Schadensregister des Europarates beiträgt. Ein weiteres Gesprächsthema war die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Moldau auf internationaler Ebene, etwa im Rahmen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) und in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Drei Absichtserklärungen unterzeichnet
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Moldau wurden von beiden Seiten gewürdigt. Die Delegation des Bundesrates betonte, dass die Schweiz der Republik Moldau bei der Transformation hin zu einer demokratischen und inklusiven Regierungsführung und einer funktionierenden Marktwirtschaft ein verlässlicher Partner bleiben werde.

Hinsichtlich der Wirtschaftsbeziehungen drückten beide Seiten die Hoffnung aus, dass diese durch das im Juni 2023 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen Moldau und den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) weiter gestärkt werden. Am Mittwoch wurden drei Dokumente unterzeichnet: eine Absichtserklärung, die einen Dialog zu Arbeits- und Beschäftigungsfragen institutionalisiert, eine Erklärung zur Zusammenarbeit im Tourismus sowie die Bekundung, die laufenden Verhandlungen zu einem Sozialversicherungsabkommen zügig vorantreiben und abschliessen zu wollen.

Besuchsprogramm des zweiten Tages
Auf dem weiteren Programm des offiziellen Besuchs stehen Basel, wo Präsidentin Sandu und Bundespräsident Berset die Produktionsstätte eines Pharmaunternehmens besichtigen, und Zürich. An der ETH sind ein Vortrag von Präsidentin Sandu zur geopolitischen Lage im Osten Europas und eine Diskussion mit Studierenden geplant.

Die Schweiz und Moldau haben 1992 nach der Unabhängigkeit der Republik diplomatische Beziehungen aufgenommen. Die Kontakte sind gut und wurden in den vergangenen Jahren vertieft. Der offizielle Besuch von Präsidentin Sandu ist der dritte eines moldauischen Staatsoberhaupts, wobei der bislang letzte 1999 stattfand. In jüngerer Vergangenheit hat die Zahl der hochrangigen bilateralen Kontakte stark zugenommen.

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