Sitzung des Comité mixte zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG
Bern, 15.12.2006 - Die Schweiz und die Europäische Union (EU) haben die Gespräche über die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) weiterge-führt. An der Sitzung des Gemischen Landverkehrs-Ausschusses Schweiz-EG („Comité mixte“) vom Freitag in Bern wurden auch weitere Themen wie z.B. die Einrichtung eines Verkehrsobservatoriums oder die Fortschritte der NEAT-Arbeiten diskutiert.
Die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe wird seit dem 1. Januar 2001 flächendeckend in der ganzen Schweiz erhoben. Der gewichtete Durchschnitt der Sätze ist im Artikel 40 des Landverkehrsabkommens festgeschrieben. Nach der Einführung im Jahr 2001 wurde die Abgabe auf den 1. Januar 2005 erstmals erhöht. Auf 2008 soll nun die LSVA in einem weiteren Schritt um rund 11% auf die Höchstsätze angehoben werden.
Die Schweiz und die EG hatten an der letzten Sitzung des Comité mixte die Gespräche über die Erhöhung der LSVA aufgenommen. Es geht konkret darum, die verschiedenen Lastwagenkategorien (sechs Kategorien, je nach Abgaswerten) auf die drei LSVA-Werte aufzuteilen. Der gewichtete Mittelwert der LSVA wird ab 1. Januar 2008 (für einen 40-Tonnen-Lastwagen auf einer Referenzstrecke von 300 Kilometern) 325 Franken betragen. Gegenwärtig liegt er bei 292.50 Franken.
Diese Gespräche wurden an der heutigen Sitzung weitergeführt. Herrscht beim eingeleiteten Verfahren Einigkeit, müssen materielle Aspekte noch vertieft werden. Die Schweiz und die EG sollten sich an der nächsten Sitzung des Comité mixte im Juni 2007 über eine konkrete Lösung einigen können.
Weiteres Thema war die Einrichtung einer gemeinsamen Verkehrsbeobachtungsstelle für die Alpenregion (Verkehrsobservatorium). Die statistischen Aufgaben dieses neuen Organs werden bei einer externen Stelle angesiedelt. Nach Abschluss der laufenden Ausschreibungsverfahren sollte das Verkehrsobservatorium seine Arbeiten im Laufe der ersten Hälfte 2007 aufnehmen können.Im Rahmen des gegenseitigen Informationsaustausches informierte die Schweizer Delegation über die Fortschritte der NEAT-Arbeiten auf der Gotthard- und Lötschbergachse. So sind am Gotthard zwei Drittel der Tunnel, Schächte und Stollen ausgebrochen worden. Am Lötschberg soll der kommerzielle Betrieb im Dezember 2007 freigegeben werden. Dank dem europäischen Zugsicherungssystem ETCS Level 2 werden auf der ganzen Basisstrecke keine optischen Signale mehr zum Einsatz kommen. Auf der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist wird die Umstellung auf den vollen Betrieb mit ETCS Level 2 im April 2007 erfolgen.
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG tagte am Freitag in Bern zum zehnten Mal. Die Schweizer Delegation stand unter der Leitung von Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV). Enrico Grillo Pasquarelli, Direktor der Generaldirektion Energie und Verkehr, führte die EG-Delegation an.Adresse für Rückfragen
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