Bundesrat Ignazio Cassis ist auf dem Weg an die UNO in New York nachdem er die Partnerschaft der Schweiz mit Kanada gestärkt hat
Bern, 18.09.2023 - Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Ottawa die kanadische Aussenministerin Mélanie Joly getroffen. Ziel dieses Treffens war es, die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Umwelt und Menschenrechte zu vertiefen. Nächste Station ist New York, wo Bundesrat Ignazio Cassis vom 18. bis 20. September 2023 an der Eröffnungswoche der UNO-Generalversammlung teilnehmen wird. Im Mittelpunkt der thematischen Events und bilateralen Treffen, an denen der EDA-Vorsteher und seine Delegation teilnehmen werden, stehen der Krieg gegen die Ukraine, die Bekämpfung der Umweltverschmutzung sowie die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und des humanitären Völkerrechts.
Die Agenda des EDA-Vorstehers in New York wird stark von der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine bestimmt. Mit Rafael Grossi, dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), wird Bundesrat Ignazio Cassis über den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der IAEA zur Stärkung der nuklearen Sicherheit in der Ukraine sprechen. Auf Einladung seiner deutschen Amtskollegin wird der EDA-Vorsteher an einem Ministertreffen zur Revision des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) teilnehmen. Mit diesem Treffen soll ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit für das Verbrechen der Aggression gesetzt werden.
Neben dem Krieg gegen die Ukraine gehören Europa und seine Sicherheit zu den Prioritäten des EDA in New York. Vor diesem Hintergrund wird Bundesrat Ignazio Cassis bilaterale Gespräche mit verschiedenen internationalen Vertreterinnen und Vertretern führen, unter anderem den Aussenministerinnen und Aussenministern von Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Griechenland, Zypern, der Türkei und Estland sowie der Generalsekretärin der OSZE.
Des Weiteren wird der EDA-Vorsteher mit seinen Amtskollegen aus Ecuador und den Vereinigten Arabischen Emiraten, die wie die Schweiz nichtständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates sind, über die Vertiefung der Zusammenarbeit im Rat sprechen. Zudem wird Bundesrat Ignazio Cassis am 20. September 2023 an einer gemeinsamen Veranstaltung der Aussenministerinnen und Aussenminister der zehn nichtständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates teilnehmen. Im Fokus dieses Austauschs wird die Stärkung der Effizienz des Rates stehen, eine der Prioritäten der Schweiz in diesem Gremium.
Auch der Umweltschutz ist ein Thema in New York: Bundesrat Cassis wird an einem Ministertreffen zum Thema Umweltverschmutzung durch Kunststoffe teilnehmen. Dabei sollen die Weichen für die nächste Verhandlungsrunde im Hinblick auf ein internationales Übereinkommen zur deutlichen Reduktion der Umweltverschmutzung durch Plastikmüll bis 2040 gestellt werden.
Vor der UNO-Generalversammlung: Partnerschaft Schweiz–Kanada auf dem Programm
EDA-Vorsteher Ignazio Cassis und seine kanadische Amtskollegin Mélanie Joly bekräftigten heute in Ottawa, dass sie die bi- und multilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Kanada ausbauen wollen, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Forschung und Umwelt.
Zudem sprachen sie über die kanadische Initiative zur Praxis gewisser Staaten, Personen willkürlich zu inhaftieren und sie als Druckmittel in der Aussenpolitik einzusetzen. Auf Einladung Kanadas wird Bundesrat Cassis während der Eröffnungswoche der UNO-Generalversammlung an einer Veranstaltung zu diesem Thema teilnehmen, die gemeinsam mit den USA und Costa Rica organisiert wird. Der Austausch in New York soll dazu beitragen, dieser Praxis ein Ende zu setzen, die gegen die in der Amerikas-Strategie des Bundesrates aufgeführten Grundsätze der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit verstösst.
Weitere Gesprächsthemen waren die Mehrsprachigkeit und die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Dabei verpflichteten sich die Schweiz und Kanada, sich weiterhin für ihre gemeinsamen demokratischen Werte einzusetzen.
Alle News aus New York im Ticker
Das EDA informiert mit einem Newsticker auf der Website über die Aktivitäten von Bundesrat Ignazio Cassis an der hochrangigen Woche in New York (siehe Link unten).
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