Bundespräsident am 19. informellen Sechsertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Belgien
Brüssel, 11.09.2023 - Auf Einladung Ihrer Majestäten des Königs und der Königin der Belgier hat Bundespräsident Alain Berset am Montag, 11. September 2023, die Schweiz am jährlichen Sechsertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter vertreten. Der Anlass fand auf Schloss Laeken statt und war inhaltlich dem Thema Weltraumexploration gewidmet. Im Vorfeld des Sechsertreffens war der Bundespräsident vom belgischen Premier Alexander De Croo zu einem bilateralen Gespräch empfangen worden.
Zum Schwerpunkt-Thema erklärte der Bundespräsident, die Raumfahrt sei Teil der umfassenden Frage nach der strategischen Autonomie des Kontinents. Als Gründungsnation der Europäische Weltraumorganisation ESA engagiere sich die Schweiz seit Jahrzehnten für die europäische Raumfahrt und werde auch künftig zur langfristigen Wettbewerbsfähigkeit Europas in diesem Bereich beitragen. Der Bundesrat hat im April mit der «Weltraumpolitik 2023» die strategischen Stossrichtungen und Handlungsfelder in diesem Politikfeld festgelegt.
Bundespräsident Berset betonte am Montag den gemeinsamen Willen zu einer nachhaltigen und verantwortungsvollen Nutzung des Weltraums. Durch staatliche Investitionen könne ein sich selbst verstärkendes Ökosystem zwischen dem Raumfahrtsektor und anderen Wirtschaftssektoren entstehen und damit eine vorteilhafte Dynamik für Europa.
Neben Bundespräsident Berset und dem Gastgeber Seine Majestät Philippe, König der Belgier, nahmen Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, Grossherzog Henri von Luxemburg, der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen an dem Gespräch teil. Die Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder, welche insbesondere der Kontaktpflege und dem Austausch dienen, finden seit 2004 statt und werden abwechselnd von den Teilnehmerländern ausgerichtet. Die Schweiz war zuletzt 2018 Gastgeberin.
Belgien vor EU-Ratspräsidentschaft
Beim Gespräch des Bundespräsidenten mit dem belgischen Premierminister De Croo erörterten beide Seiten neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Belgien auch den Stand der laufenden Sondierungsgespräche der Schweiz mit der Europäischen Union (EU) sowie die nächsten Schritte. Belgien hat im ersten Halbjahr 2024 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Thema war zudem die künftige Nutzung und der Transport des Energieträgers Wasserstoff in Europa. Eine nationale Wasserstoffstrategie der Schweiz wird derzeit erarbeitet.
Ebenfalls zur Sprache kam die Bewältigung der Kriegsfolgen in der Ukraine. Bundespräsident Berset unterstrich das Engagement der Schweiz für einen international koordinierten Ansatz beim Umgang mit den eingefrorenen russischen Vermögenswerten. Beide Seiten würdigten das durch den Europarat beim Gipfel von Reykjavík im Frühling lancierte Register zur Dokumentation der Schäden, die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine entstanden sind.
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