Externe Untersuchung im Zusammenhang mit den Leopard-1-Kampfpanzern der RUAG MRO
Bern, 21.08.2023 - Die Chefin VBS, Viola Amherd, beauftragt eine umfassende externe Untersuchung. Dabei werden die Umstände des Panzerkaufs im Jahre 2016 und die Vertragsunterzeichnung mit Rheinmetall untersucht. Weiter wird geprüft, wie der Verwaltungsrat seiner Aufsichtspflicht über die Geschäftsleitung wahrnimmt und ob Anpassungsbedarf in der Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsrat und Eigner besteht.
2016 kaufte die damalige RUAG Holding AG in Italien 96 Panzer Leopard 1 und lagerte sie in Italien ein. Gemäss RUAG MRO wurden sie als Handelsware und als Ersatzteilspender gekauft. Anfang 2023 wurde die RUAG MRO von Rheinmetall angefragt, ob sie die in Italien eingelagerten Kampfpanzer kaufen könne. Rheinmetall legte damals offen, dass die Panzer nach einer Instandstellung in Deutschland in die Ukraine geliefert werden sollen. Am 13. Februar 23 unterschrieb RUAG MRO einen Kaufvertrag mit Rheinmetall mit einem Vorbehalt, dass die Lieferung bei Bewilligung durch die zuständigen Behörden erfolgt.
An einer ausserordentlichen Verwaltungsratssitzung der RUAG MRO vom 20. August 2023 wurden im Zusammenhang mit dem Panzerkauf Unstimmigkeiten festgestellt. Die Departementschefin wurde darüber gestern Abend vom Verwaltungsratspräsidenten informiert. Die RUAG MRO wird den Sachverhalt heute kommunizieren.
Aufgrund der neusten Erkenntnisse stellen sich unter anderem Fragen zur Zusammenarbeit von RUAG MRO mit dem Bund als Eigner. Aus diesem Grund hat Bundesrätin Amherd eine umfassende externe Untersuchung beschlossen.
Diese wird den Handel mit den Leopard-1-Panzern untersuchen; dabei werden die Umstände des Panzerkaufs im Jahre 2016 und die Vertragsunterzeichnung mit Rheinmetall untersucht. Weiter wird geprüft, wie der Verwaltungsrat seiner Aufsichtspflicht über die Geschäftsleitung wahrnimmt und ob Anpassungsbedarf in der Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsrat und Eigner besteht.
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