Geopolitik, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Wassermanagement im Mittelpunkt der Treffen in Kasachstan und Usbekistan
Bern, 07.07.2023 - Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundesrat Ignazio Cassis, besuchte vom 3. bis 7. Juli 2023 Kasachstan und Usbekistan. Mehrere Themen von gemeinsamem Interesse standen im Mittelpunkt der Gespräche in Almaty, Astana, Samarkand und Taschkent. Der Besuch diente der Vertiefung der Beziehungen zu diesen beiden Ländern.
Bei den offiziellen Gesprächen in Astana und Taschkent wurden die bilateralen Beziehungen zur Schweiz, die regionale und internationale Lage, die Zusammenarbeit in den multilateralen Gremien und das grenzüberschreitende Wassermanagement besprochen. Ausserdem fanden Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern lokal ansässiger Schweizer Unternehmen statt.
Vor dem Hintergrund der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine hat die strategische Bedeutung der Region auf globaler Ebene weiter zugenommen.
Politische Gespräche und Eröffnung eines Honorarkonsulats in Kasachstan
In Kasachstan trug der Besuch von Bundesrat Ignazio Cassis zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen bei, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich. Am 4. Juli 2023 nahm der EDA-Vorsteher in Almaty im Beisein der neuen Honorarkonsulin sowie von Vertreterinnen und Vertretern von Behörden und Schweizer Unternehmen an der Feier zur Wiedereröffnung des Honorarkonsulats teil. Almaty ist die Wirtschaftsmetropole Kasachstans. Hier sind auch die meisten im Land tätigen Schweizer Unternehmen ansässig. Da Kasachstan in den Bretton-Woods-Institutionen zur Schweizer Stimmrechtsgruppe gehört, pflegen die beiden Länder einen regelmässigen Austausch.
Am nächsten Tag reiste Ignazio Cassis weiter nach Astana. Dort traf der EDA-Vorsteher den stellvertretenden Premierminister und Aussenminister, Murat Nurtleu, zu Gesprächen mit einer anschliessenden Pressekonferenz. Danach fand im Präsidentenpalast ein Treffen zwischen Bundesrat Cassis und dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew statt. Zu den Gesprächsthemen gehörten unter anderem die geopolitische Lage, die Herausforderungen der Region und ihre Perspektiven.
Gespräche mit Regierungsvertreterinnen und -vertretern in Usbekistan
Am 6. Juli 2023 besuchte der EDA-Vorsteher in Samarkand Projekte der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) im Bereich des grenzüberschreitenden Wassermanagements. Er konnte sich von den Fortschritten im Bereich der Wasserinfrastruktur und der digitalisierten Bewirtschaftung der Wasserressourcen überzeugen.
Am Tag danach traf Bundesrat Cassis in Taschkent den Vizepremierminister, Djamshid Kuchkarov, gefolgt vom Minister für Wasserressourcen, Schawkat Khamraev, und dem Aussenminister, Bakhtiyor Saidov. Bei den Gesprächen mit dem Vizepremierminister hatte Bundesrat Cassis zudem Gelegenheit, eine erste Bilanz zur Umsetzung des am 16. August 2022 in Bern unterzeichneten Abkommens über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte zu ziehen.
Regionales Wassermanagement im Mittelpunkt der Gespräche in beiden Ländern
Ein weiteres zentrales Thema war das regionale Wassermanagement. Im Rahmen der 2014 gemeinsam ins Leben gerufenen Initiative «Blue Peace Central Asia» bietet die Schweiz in den betroffenen Regionen technische und strategische Lösungen an. Sie leistet insbesondere Unterstützung in den Bereichen Bewässerungstechnik, digitales Management der Wasserzuteilung sowie nationale und grenzüberschreitende Wassergovernance. Ziel dieser Zusammenarbeit ist es, die Wasserressourcen der Region besser zu bewirtschaften und die Spannungen zwischen den verschiedenen Nutzern auf regionaler und nationaler Ebene zu reduzieren. Sowohl die kasachische als auch die usbekische Regierung haben in diesem Bereich wichtige Reformen eingeleitet und damit ihre nationale Wasserpolitik verbessert.
Der EDA-Vorsteher wurde begleitet von den Nationalrätinnen Greta Gysin (Grüne, TI) und Elisabeth Schneider-Schneiter (Die Mitte, BL) sowie von Nationalrat Christian Wasserfallen (FDP, BE). Die Delegation setzt ihre Reise morgen nach Pakistan fort.
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