Ignazio Cassis reist nach Kasachstan, Usbekistan und Pakistan

Bern, 30.06.2023 - Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) besucht vom 3. bis 9. Juli 2023 Kasachstan, Usbekistan und Pakistan, um Gespräche über verschiedene Themen von gemeinsamem Interesse zu führen. Im Mittelpunkt werden die bilateralen Beziehungen, die regionale Entwicklung, die Zusammenarbeit in multilateralen Gremien, die wirtschaftliche Präsenz der Schweiz und das regionale Wassermanagement stehen.

Bundesrat Ignazio Cassis wird sich in Kasachstan, Usbekistan und Pakistan für die Interessen der Schweiz in der Region stark machen und sich über die globale geopolitische Lage der Region und ihre Entwicklungsperspektiven informieren. Ein weiteres Gesprächsthema sind die Beziehungen der drei Länder zu den Nachbarstaaten, insbesondere vor dem Hintergrund der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine und der prekären Lage in Afghanistan.

Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit im Fokus der Treffen in Astana und Taschkent

Bundesrat Ignazio Cassis wird zuerst nach Kasachstan und anschliessend nach Usbekistan reisen. Die Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz zu diesen beiden Ländern nehmen zu. Der EDA-Vorsteher wird an der Wiedereröffnung des Schweizer Honorarkonsulats in der kasachischen Wirtschaftsmetropole Almaty teilnehmen und Vertreterinnen und Vertreter lokal ansässiger Schweizer Unternehmen treffen.

Bei den Gesprächen wird es unter anderem um die Bretton-Woods-Institutionen gehen, da sowohl Kasachstan als auch Usbekistan zur Schweizer Stimmrechtsgruppe gehören. Auch die Sicherheitspolitik wird mit den beiden OSZE-Mitgliedstaaten diskutiert werden.

Ein weiteres zentrales Thema wird das regionale Wassermanagement sein. 2014 wurde die Initiative «Blue Peace Central Asia» ins Leben gerufen, um den Dialog zwischen den zentralasiatischen Staaten zu fördern und dem zunehmenden Konkurrenzkampf um Wasserressourcen entgegenzuwirken, der die politischen Spannungen verschärft und das Konfliktpotenzial erhöht. Sowohl die kasachische als auch die usbekische Regierung haben in diesem Bereich wichtige Reformen eingeleitet und damit ihre nationale Wasserpolitik verbessert. Im Rahmen des Besuchs sollen mit den politischen Entscheidungsträgern insbesondere diese Reformen besprochen, aber auch die Fortschritte der einschlägigen Projekte der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit dargelegt werden.

In Usbekistan werden die Gespräche zudem Gelegenheit bieten, eine erste Bilanz zur Umsetzung des am 16. August 2022 in Bern unterzeichneten Abkommens über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte zu ziehen. In enger Zusammenarbeit mit Usbekistan und der UNO setzt sich die Schweiz dafür ein, dass diese Vermögenswerte der usbekischen Bevölkerung zugutekommen.

In Astana und anschliessend in Taschkent sind mehrere offizielle Treffen auf Ministerebene geplant. Neben seinen Amtskollegen wird der EDA-Vorsteher voraussichtlich auch zwei Präsidenten treffen, den kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew und den usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew.

Wichtiges Signal der Solidarität gegenüber Pakistan

Am 8. Juli 2023 wird Bundesrat Cassis auf Einladung von Premierminister Shehbaz Sharif nach Pakistan weiterreisen. Der Besuch unterstreicht die starke Solidarität der Schweiz mit dem Land nach der Jahrhundertflut von 2022. Pakistan gehört zu den Ländern, die am stärksten von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind.

Neben den Mitgliedern der offiziellen Delegation begleiten den EDA-Vorsteher die Nationalrätinnen Greta Gysin (Grüne, TI) und Elisabeth Schneider-Schneiter (Die Mitte, BL) sowie Nationalrat Christian Wasserfallen (FDP, BE).

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