OECD-Ministertreffen zum Thema wirtschaftliche Resilienz
Bern, 06.06.2023 - Staatssekretärin Helene Budliger Artieda wird am nächsten Ministertreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom 7. bis 8. Juni 2023 in Paris die Schweizer Delegation leiten. Das Treffen steht unter dem Motto «Securing a Resilient Future: Shared Values and Global Partnerships». Die Ministerinnen und Minister werden sich über verschiedene Themen wie wirtschaftliche Resilienz, Handel, Energiezukunft und die Ukraine austauschen.
Das Ministertreffen 2023, an dem alle 38 OECD-Staaten sowie die EU und Partnerländer teilnehmen, wird vom britischen Aussenminister James Cleverly präsidiert. Costa Rica und Neuseeland übernehmen den stellvertretenden Vorsitz. Angesichts der enormen wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Herausforderungen und Russlands Militäraggression gegen die Ukraine muss die OECD ihre Rolle als Garantin gemeinsamer Werte (Schutz der persönlichen Freiheit, Rechtsstaat und Menschenrechte) unbedingt stärken. Mit diesem Ziel vor Augen will die Organisation noch engere Bande zwischen den Mitgliedsstaaten fördern und im Rahmen ihrer Politik der globalen Partnerschaften zusätzlich auch mit anderen Ländern zusammenarbeiten.
Die verschiedenen Sitzungen decken ein breites Spektrum an Themen ab, darunter wirtschaftliche Resilienz und Handel, Nachhaltigkeit und Biodiversität sowie Energie. Die Ukraine, vertreten durch ihren Premierminister Denys Schmyhal, wird ebenfalls am Treffen teilnehmen. Die OECD hat vor Kurzem ein Sonderprogramm zugunsten der Ukraine eingerichtet, um die laufenden Reformen zu unterstützen, insbesondere den Kampf gegen die Korruption und zur Stärkung des Rechtsstaats. Darüber hinaus möchte die OECD ihre Partnerschaft mit der indopazifischen Region ausbauen, da diese über ein grosses Wirtschaftspotenzial verfügt. Zum Abschluss des Treffens werden die Ministerinnen und Minister eine Reihe von Empfehlungen zu verschiedenen Themen wie öffentliche Beschaffungen, geistiges Eigentum und Corporate Governance sowie die Ministererklärung 2023 verabschieden.
Die Staatssekretärin wird ausserdem an zwei informellen Ministertreffen zur Welthandelsorganisation (WTO) teilnehmen, die am Rande der OECD-Konferenz stattfinden. Dabei geht es unter anderem um die Vorbereitung der nächsten ordentlichen WTO-Ministerkonferenz vom Februar 2024 in Abu Dhabi.
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