Neue Webseite «Militärmarken» zeigt Umsetzung der Militärmarkenstrategie von armasuisse

Bern, 30.05.2023 - Für den Schutz, die Verteidigung und die Lizenzierung der Militärmarken, insbesondere «Swiss Army», «Swiss Military» und «Swiss Air Force», ist das Bundesamt für Rüstung armasuisse zuständig. Die neue Webseite «Militärmarken» zeigt die Strategie und Umsetzung, die zur Bewirtschaftung und zum Schutz der Militärmarken verfolgt wird. Mit der transparenten Informationspolitik soll der Öffentlichkeit der rechtmässige Gebrauch der Militärmarken nähergebracht werden.

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse ist beauftragt, die Militärmarken zu schützen, gegenüber unberechtigten Dritten durchzusetzen und zu lizenzieren. Der Auftrag geht auf eine Motion aus dem Jahre 2012 zurück und betrifft insbesondere die Marken «Swiss Army», «Swiss Military» und «Swiss Air Force».

Gemäss der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gelten die Militärmarken des Bundes als amtliche Zeichen. Sie sind im Namen der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Markenregister eingetragen. Nur Firmen, die einen Lizenzvertrag unterzeichnet haben, sind berechtigt die Militärmarken für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Auf der Webseite ist transparent einsehbar, welche Firmen für welche Militärmarken einen Lizenzvertrag abgeschlossen haben.

Im Rahmen der Lizenzverträge erfolgt der Markenschutz und die -verteidigung in Zusammenarbeit mit dem Institut für geistiges Eigentum, den Vertragspartnern von armasuisse und mandatierten Markenanwälten im In- und Ausland. Der globale Markenschutz, die Markenbewirtschaftung sowie Prozesskosten zur Verteidigung der geschützten Militärmarken werden mit den Lizenzeinnahmen finanziert. Restbeträge werden jährlich in die Bundeskasse überwiesen.

Mit der Webseite «Militärmarken» sensibilisiert armasuisse über den berechtigten kommerziellen Einsatz der Militärmarken durch Dritte. Zudem zeigt sie ihre Handlungen und Vorgehensweise hinsichtlich der konsequenten Durchsetzung der Markenpolitik zum Schutz der Militärmarken auf.

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Jacqueline Stampfli
Stv. Leiterin Kommunikation armasuisse
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