Bundesrat Ignazio Cassis zu Besuch in Kuba und den USA
Bern, 06.04.2023 - Am 10. April 2023 reist EDA-Vorsteher Ignazio Cassis nach Havanna und trifft dort seinen kubanischen Amtskollegen Bruno Eduardo Rodríguez Parrilla. Anschliessend reist er weiter nach Washington, wo er am 12. und 13. April 2023 an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) teilnimmt. Danach geht es weiter nach Chicago, wo Bundesrat Cassis eine erste Bilanz nach der Wiedereröffnung des Generalkonsulats im Jahr 2019 ziehen wird.
In Havanna werden Bundesrat Ignazio Cassis und der kubanische Aussenminister Bilanz über zwei Jahrzehnte Schweizer Entwicklungszusammenarbeit in Kuba ziehen und den bis 2024 geplanten schrittweisen Rückzug aus Kuba erörtern. Der Rückzug der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz aus Lateinamerika entspricht der Stossrichtung der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024. Die beiden Aussenminister werden sich auch über die Menschenrechtssituation auf der Insel und die Herausforderungen für Schweizer Investoren austauschen.
Im Anschluss an seinen Besuch in Kuba reist der EDA-Vorsteher weiter nach Washington D.C., wo er am 12. und 13. April 2023 an der Frühjahrstagung der Weltbankgruppe (WBG) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) teilnimmt. In diesem Zusammenhang wird er unter anderem dem dritten Ministertreffen der Weltbank zur Unterstützung der Ukraine beiwohnen. Der Fokus dieses Treffens liegt auf der mittelfristigen Unterstützung, den wichtigsten Wiederaufbauprojekten und der internationalen Zusammenarbeit. Bundesrat Cassis wird bei dieser Gelegenheit bekanntgeben, dass der Bundesrat beabsichtigt, im Rahmen der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–2028 weitere 1,5 Milliarden Franken für die Ukraine bereitzustellen. Zusammen mit den 300 Millionen Franken, die für die Jahre 2023–2024 vorgesehen sind, will die Schweiz in den nächsten sechs Jahren mindestens 1,8 Milliarden Franken für die Ukraine bereitstellen.
Bundesrat Cassis wird seinen Aufenthalt in Washington D.C. auch nutzen, um Kontakte zu hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der WBG sowie der Länder aufzubauen, die der Stimmrechtsgruppe der Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen angehören.
Erste Bilanz der Wiedereröffnung des Generalkonsulats in Chicago
Schliesslich wird der EDA-Vorsteher nach Chicago reisen, um eine erste Bilanz nach der Wiedereröffnung des Generalkonsulats im Jahr 2019 zu ziehen. Die Wiedereröffnung entsprach einem Wunsch des Parlaments, das mehr Unterstützung für Schweizer Unternehmen in der Grossregion Chicago gefordert hatte. Der Besuch in Chicago bildet den Abschluss einer Reise, die im Rahmen der Umsetzung der vom Bundesrat im Februar 2022 verabschiedeten Amerikas-Strategie stattfindet. Mit dieser Strategie strebt die Schweiz einen kohärenten Ansatz gegenüber dem amerikanischen Kontinent und eine Stärkung der Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik an.
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