UNO-Sicherheitsrat: Bundespräsident Berset über Terrorismusbekämpfung und den Schutz der Zivilbevölkerung

Bern, 28.03.2023 - Bundespräsident Alain Berset hat am Dienstag, 28. März 2023, an einer hochrangigen Debatte des UNO-Sicherheitsrates teilgenommen, die dem Engagement der Weltgemeinschaft bei der Terrorismusbekämpfung in Afrika gewidmet war. Er betonte dabei auch den Schutz der Zivilbevölkerung, eine Priorität der Schweiz im Sicherheitsrat. Die Debatte fand auf Einladung Mosambiks statt und wurde vom mosambikanischen Präsidenten Filipe Jacinto Nyusi geleitet.

Die Bedrohung durch terroristische Gruppen verschärfe in mehreren afrikanischen Ländern die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Missstände, die der Gewalt den Boden bereiten, sagte Bundespräsident Berset in seiner Rede. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, brauche es vor allem Rechtsstaatlichkeit, Prävention, Partnerschaften und Inklusion. «Frieden, Sicherheit und Wohlstand sind die besten Mittel gegen Ideologien, die zu terroristischer oder extremistischer Gewalt aufrufen», sagte der Bundespräsident. Er forderte eine engere Zusammenarbeit der UNO mit regionalen und subregionalen Organisationen in Afrika, damit die Initiativen gegen gewalttätigen Extremismus besser koordiniert und den Gegebenheiten vor Ort genügend Rechnung getragen werden können.

Die Debatte diente der Schweiz auch als Vorbereitung auf den Vorsitz des Sicherheitsrates im Mai. Dieser wechselt monatlich. Ende Mai wird Bundespräsident Berset eine Sitzung leiten, die dem Schutz von Zivilpersonen in Konfliktgebieten gewidmet ist, eine der Prioritäten der Schweiz im Sicherheitsrat. Die Schweizer Präsidentschaft des Sicherheitsrates war auch Thema von bilateralen Gesprächen mit mehreren Staats- und Regierungschefs am Rande der Sitzung.

Die Schweiz hat für ihre Arbeit im UNO-Sicherheitsrat 2023/24 vier Prioritäten gesetzt: Sie will sich für nachhaltigen Frieden, den Schutz der Zivilbevölkerung, mehr Effizienz sowie Klimasicherheit einsetzen.


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