Bundesrat konkretisiert Entscheid zur besseren Begleitung der Projekte des CERN
Bern, 10.03.2023 - An seiner Sitzung vom 10. März 2023 hat der Bundesrat beschlossen, die Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) zu eröffnen. Dieser Entscheid ergibt sich aus dem am 10. Dezember 2021 getroffenen Beschluss, die Erarbeitung eines Sachplans des Bundes über die Projekte der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) in Angriff zu nehmen. Der Bundesrat will dem Parlament bis Ende 2023 eine Botschaft zu dieser Änderung des FIFG unterbreiten. Das Europäische Laboratorium für Teilchenphysik CERN ist das weltweit grösste Zentrum für physikalische Grundlagenforschung. Die Schweiz gehört zu den Gründerstaaten.
Das im französisch-schweizerischen Grenzgebiet gelegene CERN trägt zur internationalen Ausstrahlung der Schweiz bei. Es bringt ihr sowohl aus wissenschaftlicher als auch aus industrieller und wirtschaftlicher Sicht Vorteile. Der Infrastrukturbedarf des CERN entwickelt sich stetig weiter, wobei aktuell mehrere Projekte geplant sind, die sich auf das Schweizer Hoheitsgebiet auswirken werden. Um die Vereinbarkeit dieser Vorhaben mit den Zielen der Schweizer Forschungspolitik, den Aufgaben als Gaststaat sowie den Vorgaben im Bereich Umwelt und Raumplanung sicherzustellen und um beste Voraussetzungen für die administrative Umsetzung zu schaffen, wird nun ein Sachplan erarbeitet. Dieser wird den Rahmen für die Abwägung der verschiedenen auf dem Spiel stehenden Interessen bilden.
Die rechtliche Verankerung dieses Sachplans erfordert eine Änderung des FIFG. Der Änderungsentwurf sieht eine Kompetenzaufteilung zwischen dem Kanton Genf und dem Bund in Bezug auf die Genehmigung der Pläne für Bauten und Anlagen des CERN vor. In einem neuen Abschnitt des Gesetzes wird dieses Genehmigungsverfahren auf Bundesebene festgelegt. Die Vernehmlassung zur Vorlage dauert bis Ende Frühling 2023. Anschliessend will der Bundesrat dem Parlament bis Ende 2023 eine Botschaft zur Änderung des FIFG unterbreiten.
Die engere Begleitung der Projekte des CERN durch die Schweiz betrifft im Übrigen nicht nur die raumplanerische Ebene. Gemeinsam mit dem ETH-Bereich und zahlreichen BFI-Institutionen in der Schweiz unterstützt das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) den Ausbau des CHART-Verbunds (Swiss Accelerator Research and Technology), der 2018 zur Stärkung der für das CERN relevanten Beschleunigerforschung geschaffen wurde. Derzeit wird ein ähnliches Netzwerk für die Forschung im Bereich der Detektoren aufgebaut.
Das CERN und die Schweiz
Aufgabe des CERN ist es, die Zusammensetzung und die Funktionsweise des Universums besser zu verstehen. Dazu stellt es Forschenden aus der ganzen Welt Infrastrukturen zur Verfügung, die von der Organisation gebaut und betrieben werden. Das CERN wurde 1954 als zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Genf gegründet. Es zählt 23 Mitgliedstaaten, darunter die Schweiz, und 10 assoziierte Staaten, hauptsächlich aus Europa.
Neben dem beachtlichen und einzigartigen Beitrag zu Wissenschaft und Innovation ist die Präsenz des CERN in der Schweiz auch von grosser wirtschaftlicher Bedeutung, besonders für die Region Genf. Das CERN spielte bei mehreren heute grundlegenden technologischen Errungenschaften eine zentrale Rolle, beispielsweise bei der Entwicklung des World Wide Web oder der Krebsbehandlung mit Protonen (Hadronentherapie). Darüber hinaus bildet das Laboratorium zahlreiche Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus, die zur Deckung des Fachkräftebedarfs im akademischen und industriellen Umfeld beitragen.
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