Jahresbericht zur Rüstungsstrategie des VBS – Weiterentwicklung und Verbesserung der Steuerungselemente im 2022

Bern, 09.03.2023 - In einem jährlich publizierten Bericht informiert das Bundesamt für Rüstung armasuisse über die Umsetzung der Rüstungsstrategie des VBS. Damit stärkt armasuisse die Transparenz beim Thema Rüstungsbeschaffungen. In diesem wie auch im vorangegangenen Jahr lag der Fokus auf der Weiterentwicklung und Verbesserung der Steuerungselemente der Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB). Zudem hat armasuisse die Möglichkeiten einer vertiefteren Kooperation mit der EU und NATO analysiert. Die Umsetzung der daraus resultierenden Massnahmen wird 2023 fortgeführt.

Um die Transparenz in der Rüstungspolitik des VBS zu verbessern, publizierte das Bundesamt für Rüstung armasuisse im Sommer 2022 erstmals einen Jahresbericht zur Rüstungsstrategie. Der jährlich erscheinende Bericht zeigt auf, wie armasuisse im Vorjahr die Rüstungsstrategie und die verschiedenen Steuerungselemente der sogenannten Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) angewendet hat. Der Bericht zeigt relevante Kennzahlen beispielsweise zum Beschaffungsvolumen, den Forschungsverträgen sowie den Offset-Geschäften auf.

Steuerungsinstrumente der STIB

Der Fokus in der Umsetzung der Rüstungsstrategie lag im 2022 auf der Weiterentwicklung der Steuerungsinstrumente der STIB. Mit der kontinuierlichen Verbesserung dieser Instrumente will der Bund die Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit stärken. Dies erfolgt mit den sogenannten Steuerungsinstrumenten. Dazu zählen: die

•    Beschaffung im Inland,
•    Offset,
•    Internationale Kooperation,
•    anwendungsorientierte Forschung,
•    Innovationsförderung,
•    Informationsaustausch mit der Industrie sowie
•    Exportkontrollpolitik

Fokus auf den Steuerungsinstrumenten

Wie bereits im Vorjahr führte armasuisse 2022 prioritär die bereits laufenden Tätigkeiten in den verschiedenen Steuerungsinstrumenten fort.
Für das Steuerungsinstrument «Beschaffung im Inland» wurde die Anwendbarkeit des revidierten Beschaffungsgesetzes auf die STIB analysiert. Dabei spielte die Frage nach der praktischen und korrekten Handhabung der verschiedenen Gesetzesartikel in Beschaffungsprozessen eine wichtige Rolle. Ausserdem wurde der Informationsaustausch mit der Industrie weiter verstärkt, wobei der Fokus auf einer Erweiterung des Adressatenkreises lag. So wurden zusätzliche Branchenverbände identifiziert, die zukünftig direkter angesprochen werden.

Für das Steuerungsinstrument «Offset» wurden verschiedene Verbesserungen initialisiert und umgesetzt. Das VBS hat die Aufsicht über Offset-Geschäfte gestärkt, die Digitalisierung vorangetrieben und das Controlling von Offset-Geschäften verbessert. Der Hintergrund dieser Massnahmen ist die Umsetzung der Empfehlungen des 2022 erschienen Berichts der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) zum Controlling von Offset-Geschäften.

Der Bundesrat war mit den Empfehlungen der GPK-S mehrheitlich einverstanden und hat das VBS mit der Umsetzung entsprechender Massnahmen beauftragt. Dazu wurde unter anderem eine Studie zur Überprüfung der Wirksamkeit von Offsets durchgeführt, welche der Öffentlichkeit im November 2022 präsentiert wurde. Zudem hat der Bundesrat entschieden, die Grundzüge von Offset-Geschäften im Militärgesetz zu verankern.

Krieg in der Ukraine und Covid-19

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine gewann auch die internationale Kooperation von armasuisse an Wichtigkeit. Im Zuge der Umsetzung des Zusatzberichtes zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 hat armasuisse die Möglichkeiten einer vertiefteren Kooperation mit der EU und NATO analysiert. Die Umsetzung der daraus resultierenden Massnahmen wird 2023 fortgeführt.

Nebst dem Krieg in der Ukraine prägten auch die Nachwirkungen der Corona-Pandemie das sicherheitspolitische Umfeld. Davon betroffen waren und sind die globalen Lieferketten für Rohstoffe und Komponenten, auf welche die STIB für ihre Produktion angewiesen ist.

Sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB)

Völlige Unabhängigkeit vom Ausland ist für die Schweiz im Rüstungsbereich nicht möglich. Daher gilt es, sich auf ausgewählte Technologien und industrielle Kernfähigkeiten zu konzentrieren, die für die nationale Sicherheit von zentraler Bedeutung sind. Mit der sogenannten Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) soll erreicht werden, zentrale Technologiekompetenzen und Industriefähigkeiten mit den erforderlichen Kapazitäten in der Schweiz sicherzustellen.

Um die Massnahmen zur Förderung und Stärkung der STIB zu koordinieren, betreibt armasuisse seit 2021 ein Center of Excellence (CoE). Es koordiniert die verschiedenen Instrumente zur Steuerung und Stärkung der STIB und sorgt für deren strategische Ausrichtung. Dazu werden unter anderem Prozesse laufend verbessert, die Steuerungsinstrumente weiterentwickelt und Grundlagen zur STIB erarbeitet. Zudem berät und schult das CoE STIB die Mitarbeitenden der armasuisse zum Thema STIB und zur verbesserten Einbindung der STIB in die internen Prozesse.

Adresse für Rückfragen

Jacqueline Stampfli
Stv. Leiterin Kommunikation armasuisse
+41 58 464 60 42