Bundesrätin Viola Amherd an Treffen der deutschsprachigen Verteidigungsministerinnen in Bischofswiesen
Bern, 09.12.2022 - Bundesrätin Viola Amherd nimmt auf Einladung ihrer deutschen Amtskollegin, Christine Lambrecht, zusammen mit der österreichischen Verteidigungsministerin, Klaudia Tanner, am jährlichen D-A-CH-Treffen in Bischofswiesen (DL) teil. Die drei Verteidigungsministerinnen werden sich über den Ukraine-Krieg und die aktuelle sicherheitspolitische Lage auf dem Westbalkan sowie in der Sahelregion austauschen.
Die Verteidigungsministerinnen werden über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit Europas diskutieren. Dabei stehen die nationalen Beiträge sowie die Aktivitäten im Rahmen der Nato und der EU im Fokus. Die Zukunft der Rüstungskontrolle und die Rolle der OSZE werden ebenfalls thematisiert.
Alle drei Länder beteiligen sich im Rahmen der militärischen Friedensförderung auf dem Westbalkan und engagieren sich damit für Sicherheit und einen nachhaltigen Frieden in der Region. Im Zentrum stehen die Einsätze in Kosovo (Nato KFOR) und in Bosnien und Herzegowina (EUFOR Althea). Die Ministerinnen werden über die Zukunft der Einsätze sprechen und über die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine beraten. Die Beteiligung an EUFOR Althea ist nach KFOR das zweitgrösste Kontingent der Schweiz in der militärischen Friedensförderung.
Die aktuelle Lage in der Sahel-Region und das Engagement der drei Länder vor Ort wird ebenfalls Thema der Gespräche sein. Die Ministerinnen werden u.a. auf die UNO-Mission MINUSMA in Mali eingehen, weil diese momentan bei der UNO unter Evaluation steht. Die Schweiz beteiligt sich an der MINUSMA mit sechs Personen vor Ort. Die UNO wird im Januar 2023 entscheiden, wie sie die Mission künftig ausrichten will. Die Schweiz wird diese Diskussionen als neues nicht-ständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat ebenfalls betreffen.
Das nächste D-A-CH-Treffen findet im Sommer 2023 in der Schweiz statt.
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