Bundesrat Villiger leitet die Jahresversammlung des IWF und der Weltbank in Dubai
Bern, 10.09.2003 - Am 23. und 24. September findet in Dubai die gemeinsame Jahresversammlung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe statt. Die Schweiz wird an der diesjährigen Versammlung den Vorsitz des Gouverneursrats innehaben. Dieser Vorsitz wird von Bundesrat Kaspar Villiger, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements, wahrgenommen. Am 21. und 22. September tagen die Beratungsgremien von IWF und Weltbank, der Internationale Währungs- und Finanzausschuss (IMFC) und der Entwicklungsausschuss. Im Mittelpunkt der Beratungen in Dubai stehen der Zustand der Weltwirtschaft sowie die Rolle und der Beitrag der Bretton-Woods-Institutionen zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele.
Traditionsgemäss findet die Jahresversammlung der Bretton-Woods-Institutionen alle drei Jahre ausserhalb Washingtons statt. Nach Hongkong (1997) und Prag (2000) wird die Veranstaltung erstmals in der arabischen Welt, in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate), ausgetragen. Der Vorsitz der Jahresversammlung rotiert zwischen den Kontinenten. Für die diesjährige Tagung hat turnusgemäss ein europäisches Land den Vorsitz inne. Mit Bundesrat Kaspar Villiger, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements, präsidiert erstmals die Schweiz die Jahresversammlung.
Vorgängig zur Jahrestagung findet am 20.09.2003 – ebenfalls in Dubai – ein Treffen der von der Schweiz angeführten Stimmrechtsgruppe statt. Diese Gruppe setzt sich zusammen aus: Aserbaidschan, Kirgistan, Polen, Schweiz, Serbien und Montenegro, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. In einem Seminar werden die Erfahrungen mit den Armutsreduktionsstrategien erörtert.
Die einzelnen Länder erhalten somit die Möglichkeit zu einem fruchtbaren Erfahrungsaustausch.
Im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss (IMFC) werden die Minister über den Zustand der Weltwirtschaft, die Entwicklungen im Bereich der Krisenprävention und -lösung sowie über die Rolle des IWF in den Ländern mit tiefen Einkommen diskutieren. Nachdem die notwendige Mehrheit für die Schaffung einer Insolvenzordnung für zahlungsunfähige Staaten an der Frühjahrstagung 2003 nicht erreicht wurde, wird sich die Diskussion zur Krisenlösung auf die Verwendung von sogenannten Kollektivklauseln in Staatsanleihen und auf die Fortschritte bei der Erarbeitung eines Verhaltenskodexes bei Verschuldung von Schwellenländern konzentrieren. Vor dem Hintergrund des Monterrey-Konsensus wird über die Rolle des IWF zur Erreichung der Millenium-Entwicklungsziele im Rahmen seines Mandates zur makroökonomischen Stabilisierung und Durchführung von Strukturreformen diskutiert.
Fortschritte beim globalen Entschuldungsprogramm für arme und hochverschuldete Länder, bei der so genannten HIPC-Initiative, sind Gegenstand der Beratungen sowohl im IMFC wie im Entwicklungsausschuss. Diese Initiative ist aus verschiedenen Gründen ins Stocken geraten, und die Minister werden diese Gründe erörtern und über allfällige Massnahmen beraten.
Entwicklungsausschuss
An der Sitzung des Entwicklungsausschusses werden die Weltbankgouverneure über die bestmögliche Form der finanziellen Unterstützung einer verantwortungsvollen makro-ökonomischen Politik in den Entwicklungsländern diskutieren. Unabdingbare Voraussetzung für eine solche Unterstützung ist die gezielte Steuerung der Finanzströme und die Aufstockung sowie grössere Effizienz der öffentlichen Entwicklungshilfe. Die Weltbankgouverneure werden ausserdem folgende wichtige Themen erörtern: Initiative zur Verstärkung des Stimmrechts und der Beteiligung der Entwicklungs- und Transformationsländer an den Entscheidungen von Weltbank und IWF sowie Ausgang der multilateralen Handelsgespräche in Cancun. Weiter werden sie sich mit dem Monitoring der Politik, Aktionen und Fortschritte im Hinblick auf die Erfüllung der Milleniums-Entwicklungsziele befassen, mit dem Gedeihen des Strategiedokuments zur Armutsbekämpfung (PRSP), mit der HIPC-Initiative über die Entschuldung der hochverschuldeten armen Länder und mit der Umsetzung des Infrastruktur-Aktionsplans der Weltbank.Die Schweizerische Delegation umfasst Bundesrat Kaspar Villiger (Delegationsleiter) Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, Oscar Knapp, Botschafter, Staatssekretariat für Wirtschaft, Leiter Leistungsbereich Entwicklung und Transition und Serge Chappatte, Vizedirektor der DEZA.
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