Eidgenössische Wahlen 2023 – Kreisschreiben des Bundesrates und Informationsportal
Bern, 19.10.2022 - In rund einem Jahr finden die National- und Ständeratswahlen 2023 statt. Im Hinblick darauf hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 19. Oktober 2022 das Kreisschreiben an die Kantonsregierungen mit den Instruktionen für die Nationalratswahlen erlassen. Zudem haben die Bundesverwaltung und die Parlamentsdienste gemeinsam mit den Kantonen ein Onlineportal mit Informationen zu den Wahlen 2023 lanciert.
Die Kantone erhalten im Kreisschreiben alle nötigen Informationen und Instruktionen für die Wahlvorbereitungen und die Durchführung der Nationalratswahlen. Gleichzeitig stellt die Bundeskanzlei kandidierenden Gruppierungen sowie den Generalsekretariaten sämtlicher im Nationalrat vertretenen Parteien einen Leitfaden zur Verfügung. Dieser enthält unter anderem Hinweise zum Vorgehen bei der Einreichung von Wahlvorschlägen, zur Frage der Zulässigkeit von Listen- und Unterlistenverbindungen aber auch zur gezielten Förderung von Frauen und untervertretenen Minderheiten.
Neu mit Blick auf die Nationalratswahlen 2023 sind in Kreisschreiben und Leitfaden vorab die Erläuterungen der Bestimmungen zur Transparenz bei der Politikfinanzierung, die bei den eidgenössischen Wahlen 2023 erstmals angewendet werden.
Parallel dazu hat die Bundeskanzlei zusammen mit den Parlamentsdiensten, dem Bundesamt für Statistik und den Kantonen Anfang dieser Woche die fünfsprachige Webseite ch.ch/wahlen2023 lanciert. Das Portal bietet allgemeine und historische Informationen über die Parlamentswahlen und die Legislative und erklärt, wie man für das Parlament kandidiert und welche Unterschiede dabei von Kanton zu Kanton und für Auslandschweizerinnen und -schweizer gelten.
Im Verlauf des Wahljahres wird das Informationsangebot um Erklärungen erweitert, wie man gültig wählt. Grafiken, Erklärvideos und Illustrationen sollen den Bürgerinnen und Bürgern dabei helfen, ihre Stimme korrekt abzugeben und so ihren Willen auszudrücken. Am Wahltag selber wird das Portal die offiziellen Resultate laufend publizieren. Und in den folgenden Wochen werden auf ch.ch/wahlen2023 schliesslich die Analysen des Bundesamtes für Statistik zu den Wahlen 2023 publiziert.
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