Verkehrsforum 2022 der LITRA
Bern, 29.09.2022 - Rede von Bundesrätin Simonetta Sommaruga
(Es gilt das gesprochene Wort)
Prezià signur president
Stimadas represchentantas e stimads represchentants da la politica e da l'economia
Ich freue mich, dass Sie trotz der reichlich befrachteten Session Zeit gefunden haben für den traditionellen Verkehrsanlass der LITRA. Beide Räte behandeln wichtige Themen. So den Rettungsschirm für Schweizer Stromunternehmen sowie Vorlagen mit öV-Bezug, etwa zum Güterverkehr oder den Nachtzügen.
Aber auch der «Hörner-Franken» als Alternative zur abgelehnten Hornkuh-Initiative darf nicht fehlen – ein Thema, das im Ausland fast so viel Aufmerksamkeit erhalten hat wie unser öV. Anders als beim «Hörner-Franken», für den sich ländliche Regionen weniger erwärmen können als Städterinnen und Städtern, ist der öV aber in der ganzen Schweiz willkommen, ja die meisten Regionen wünschen sich sogar noch mehr davon…
Meine Damen und Herren
Wir leben in unruhigen Zeiten. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine hat Russland nur noch wenig Gas nach Europa geliefert. Inzwischen hat Putin den Gashahn ganz zugedreht. Dadurch wird Energie knapp, auch in der Schweiz. Der Bundesrat hat deshalb rasch Massnahmen getroffen, um die Energieversorgung zu stärken: Mit zusätzlichen Reserven, Polstern und Sicherheiten, damit wir möglichst gut aufgestellt sind für den nächsten Winter.
En ce qui concerne le gaz, la branche a entre-temps fait des achats supplémentaires. En ce qui concerne l’électricité, le Conseil fédéral a mis en place la réserve hydroélectrique ainsi que des centrales de réserve. De plus, nous avons rapidement présenté au Parlement une loi urgente pour un mécanisme de sauvetage, afin que nos entreprises d’électricité ne fassent pas faillite au pire moment. Nous voyons maintenant à quel point ces travaux de préparation étaient importants. Nous accompagnons également ces mesures par la campagne d’économies d’énergie, qui est largement soutenue par votre secteur.
Ich begrüsse es, dass die öV-Branche auch konkrete Empfehlungen zum Energiesparen verabschiedet hat. Wie die Reserven und Polster, die der Bundesrat schafft, hilft auch dies, die Schweiz möglichst gut aufzustellen. Wir müssen uns aber natürlich auch auf das Schlimmste (worst case) vorbereiten. Das macht der Bundesrat – und das macht Ihre Branche unter der Leitung der Systemführerinnen SBB und Postauto.
Die Pandemie hat gezeigt, was dank guter Zusammenarbeit möglich ist: Der Betrieb musste zwar eingeschränkt werden. Unsere Bevölkerung hat sich aber weiterhin stets auf den öV verlassen können. Und der Güterverkehr hat die wirtschaftliche Versorgung sichergestellt. Ein gutes Verkehrsnetz ist eine der ganz grossen Stärken der Schweiz. Das haben schon die Generationen unserer Eltern und Grosseltern erkannt.
Auch für die jetzige Herausforderung helfen uns solch weitsichtige Entscheide: Aufgrund der Kohleknappheit im Ersten Weltkrieg hat die Schweiz ihre Bahnen bekanntlich früh elektrifiziert.
Unser Land hatte schmerzlich zu spüren bekommen, wie abhängig wir vom Ausland waren. Unsere Vorfahren haben darum massiv in den Ausbau der Wasserkraft investiert – und Bahnen wie die SBB haben bei diesem Ausbau mitgemacht, um sich Bahnstrom zu sichern. Davon profitieren wir noch heute. Die Beteiligung am Pumpspeicherwerk «Nant de Drance», das Anfang Monat eingeweiht worden ist, folgt dieser Tradition.
Machen wir weiter vorwärts in genau diesem Geist. Denn die Krise wird nach dem nächsten Winter nicht vorbei sein. Es ist darum ein Gebot der Stunde, rasch mehr einheimischen Strom zu produzieren, die Abhängigkeit von Öl und Gas zu senken – und so unsere Energieversorgung stärken.
Einen Zacken zulegen: Das müssen wir auch beim Klimaschutz. Wir hatten im Frühsommer extrem hohe Temperaturen, gefolgt von mehreren Hitzewellen. Dazu kommt die Trockenheit. Das alles ist kein einmaliger Ausreisser, sondern folgt einem langjährigen Trend.
Der Bundesrat unterstützt darum die Elektrifizierung des Verkehrs und ist bereit, weiter in die den öV zu investieren:
- Mit dem neuen CO2-Gesetz sehen wir weitere Fördermassnahmen vor: Einerseits für die internationalen Zugverbindungen und insbesondere die Nachtzüge. Andererseits wollen wir z.B. die Umrüstung von Diesel-Bussen auf klimafreundliche Busse unterstützen und beschleunigen.
- Mit der Perspektive «Bahn 2050» zeigt der Bundesrat auf, wie er die Bahn weiter stärken will: Dazu gehört, die Verbindungen zwischen den Agglomerationen und regionalen Zentren zu verbessern, weil dort fast drei Viertel aller Menschen wohnen und arbeiten.
- Zudem wollen wir schweizweit das S-Bahn-Netz stärken und Bahnhöfe zu Verkehrsdrehscheiben ausbauen – mit Umsteigemöglichkeiten zu anderen Verkehrsmitteln. Damit wir den Anteil der Bahn nach Jahren der Stagnation wieder erhöhen können.
Ich habe die kritischen Töne gehört, wonach die Perspektive «Bahn 2050» zu wenig ambitioniert sei. Für den Bundesrat ist aber klar: Es braucht in den kommenden Jahrzehnten grundsätzlich mehr öV – und dazu wollen wir ihn auch europäisch noch enger vernetzen.
- Parallel dazu prüfen der Bund und die öV-Branche, wie wir den Anteil des öV am Gesamtverkehr erhöhen können (Modalsplit). Das ist nicht einfach. Massnahmen wie das 9-Euro-Ticket in Deutschland wirken prima vista verlockend, sind aber sehr teuer. Und es muss sich erst noch zeigen, ob solche Aktionen dem öV wirklich helfen. In der Schweiz, wo der öV bereits besser verankert ist, braucht es massgeschneiderte Konzepte, um ihn zu stärken. Die Arbeiten laufen. Erste Ideen sind in Umsetzung, etwa Wochenendzüge, die von den Städten direkt in die Tourismusgebiete fahren. Auch mit einer geschickten Kombination der Verkehrsträger und attraktiven Verkehrsdrehscheiben können wir den öV stärken.
Zentral bleiben für den öV zudem: Pünktlichkeit, Sicherheit und Verlässlichkeit. Das hat für mich oberste Priorität!
- Der Bundesrat kümmert sich zudem um den Schienengüterverkehr in der Fläche. Der Einzelwagenladungsverkehr ist aufwändig, er rechnet sich nicht. Wir müssen das System darum verbessern und weiterentwickeln. Die SBB hat gestern ihre Pläne dazu präsentiert. Mein Departement hat vom Bundesrat den Auftrag erhalten, zwei Varianten in die Vernehmlassung zu geben. Eine Variante beruht auf wettbewerblichen Anreizen, die andere sieht eine finanzielle Unterstützung durch den Bund vor, dies aufgrund der Bedeutung des Einzelwagenladungsverkehrs für unsere Versorgung. Denn dessen Einstellung hätte zur Folge, dass die ohnehin schon stark frequentierte Strasse mit mehreren Hunderttausend Lastwagenfahrten pro Jahr zusätzlich belastet würde. Ein gutes Angebot wäre zudem nur noch dort verfügbar, wo grössere Transportvolumen anfallen – also in den urbanen Gebieten. Die Vorlage berücksichtigt auch die Rheinhäfen, die für die Versorgung der Schweiz ebenfalls von grosser Bedeutung sind.
Meine Damen und Herren
I trasporti pubblici fanno parte del servizio universale. Desidero quindi ringraziare la vostra associazione e tutti i presenti per il lavoro che svolgete. Inoltre, mi fa molto piacere che promuoviate lo scambio con i giovani. Con il Prix Litra incoraggiate gli studenti di tutte le regioni svizzere a esprimere le loro idee per il futuro sviluppo dei trasporti pubblici.
Der öV bringt Menschen zusammen – und stärkt den Zusammenhalt in unserem Land.
Im Namen des Bundesrats überbringe ich Ihnen die besten Wünsche.
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Kommunikation UVEK, Tel. +41 58 462 55 11
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