Delegation von EDA und EJPD führt in Addis Abeba politische Gespräche mit Äthiopien und der Afrikanischen Union
Bern, 06.09.2022 - Am 5. und 6. September 2022 hat sich eine Delegation des EDA und EJPD zu Politischen Konsultationen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba aufgehalten. Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der Sub-Sahara Afrika-Strategie 2021-2024 des Bundesrates, der Konflikt im Norden Äthiopiens, die Zusammenarbeit im Migrationsbereich sowie die aktuelle Dürre und die humanitären Bedürfnisse im Land. Ebenso fanden Gespräche mit der Afrikanischen Union statt.
Äthiopien ist aufgrund seiner Bedeutung für die politische Stabilität der Region sowie des wirtschaftlichen Potenzials ein wichtiger Partner für die Schweiz. Seit 2014 besteht ein Memorandum of Understanding (MoU) zur Durchführung politischer Konsultationen. Bei den in Addis Abeba durchgeführten Gesprächen handelt es sich um die fünfte Runde in diesem Format. Die Gespräche erlaubten es, die grosse Bandbreite der bilateralen Beziehungen zu behandeln sowie multilaterale Themen, unter anderem im Hinblick auf den bevorstehenden Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat. Betreffend den Konflikt im Norden Äthiopiens bedauerte die Delegation das Wiederaufflammen der Gewalt nach den positiven Entwicklungen im Anschluss an den Waffenstillstand und wies mit Nachdruck auf die Bedeutung des Humanitären Völkerrechts und des Schutzes der Menschenrechte hin. Ein weiterer Fokus lag auf der Stärkung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, der Zusammenarbeit im Migrationsbereich und den grossen humanitären Bedürfnissen im Land, unter anderem ausgelöst durch die historische Dürrekrise in der Region.
Beobachterstatus bei der Afrikanische Union
Die Schweiz hat ein Interesse an einer starken Afrikanischen Union (AU), welche mit ihrer Arbeit erheblich zu Frieden, Sicherheit und Entwicklung des Kontinents beiträgt. Die Schweiz hat seit 2006 den Beobachterstatus bei der AU, seit 2016 gibt es eine Deklaration über die Zusammenarbeit im Bereich Frieden und Sicherheit. Im Rahmen der Subsahara Afrika Strategie 2021-24 verfolgt die Schweiz das strategische Ziel, diese Zusammenarbeit weiter auszubauen und so die Arbeit der AU zugunsten von Frieden und Sicherheit zu unterstützen. Fokus der bilateralen Gespräche mit hochrangigen Offiziellen des AU-Departementes für Politische Angelegenheiten, Frieden und Sicherheit und dem Generalsekretär der AU war zudem die Stärkung des Austausches zwischen der AU und der Schweiz im Kontext der Schweizer Mitgliedschaft im UN Sicherheitsrat (2023/2024).
Die Schweizer Delegation wurde von Botschafterin Siri Walt, Leiterin der Abteilung Afrika im EDA, geführt. An den Politischen Konsultationen nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Staatssekretariats des EDA, der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), des Staatssekretariats für Migration (SEM) sowie der Schweizer Botschaft in Addis Abeba teil.
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