Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen für Wettbewerb im Bereich Forschung und Innovation
Bern, 22.07.2022 - Staatssekretärin Martina Hirayama nahm am 21. und 22. Juli 2022 am informellen Treffen der für Forschung und Innovation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer in Prag (Tschechische Republik) teil. Im Zentrum des zweimal jährlich stattfindenden Anlasses standen zwei unterschiedliche politische Debatten: Einerseits wurde das Thema «Synergien bei der Finanzierung von Forschung und Innovation in Europa» diskutiert. Andererseits tauschten sich die Teilnehmenden über mögliche Massnahmen im Bereich Forschung und Innovation als Reaktion auf die militärische Aggression Russlands in der Ukraine aus. Darüber hinaus führte Staatssekretärin Hirayama bilaterale Gespräche mit den Vertretenden von Rumänien, Finnland, Norwegen und Litauen.
Die Diskussion zum Thema «Synergien bei der Finanzierung von Forschung und Innovation in Europa» hatte das Ziel, Barrieren bei der Nutzung unterschiedlicher und komplementärer EU-Programme abzubauen. Durch den Gewinn von Synergien soll Forschung und Innovation noch stärker zur Bewältigung grosser gesellschaftlicher, ökologischer und wirtschaftlicher Herausforderungen beitragen.
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, erklärte die Pfeiler des Schweizerischen Forschungs- und Innovationssystems. Sie unterstrich dabei die Wichtigkeit des Bottom-up-Ansatzes in der öffentlichen Forschungs- und Innovationsförderung sowie die Bedeutung der Grundlagenforschung für die Schweiz. Im europäischen Kontext bekräftigte Staatssekretärin Hirayama, dass die Mittel für das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation trotz Synergien mit anderen Programmen auch in Zukunft prioritär für Forschung und Innovation eingesetzt werden sollten. Darüber hinaus betonte Martina Hirayama, dass die Schweiz bereit ist für die Aufnahme von Verhandlungen für eine Assoziierung am Horizon-Paket 2021–2027. In diesem Zusammenhang erwähnte sie die Freigabe des Zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten durch das Schweizer Parlament Ende 2021. Darüber hinaus führte sie den neuen Ansatz des Bundesrates aus, welcher eine Intensivierung der Sondierungen mit der EU zu den institutionellen Fragen vorsieht.
Neben dieser Debatte widmeten sich die Ministerinnen und Minister den aktuellen Geschehnissen in der Ukraine. Im Zentrum stand die Frage, wie Mittel für den Wiederaufbau des Forschungs- und Innovationsökosystems in der Ukraine mobilisiert werden könnten. In diesem Kontext wurden auch Beispiele für bewährte Praktiken auf nationaler Ebene zur Unterstützung von Forschenden in der Ukraine ausgetauscht.
Staatssekretärin Martina Hirayama verwies auf die kürzlich erarbeitete «Lugano-Deklaration», welche einen ersten Rahmen für den politischen Prozess des Wiederaufbaus der Ukraine bilden soll. Diese wurde von der Ukraine und der Schweiz mit Unterstützung internationaler Partner zum Abschluss der Ukraine Recovery Conference Anfang Juli 2022 verabschiedet.
Am Rande des Treffens tauschte sich Staatssekretärin Hirayama unter anderem bilateral mit dem rumänischen Minister für Forschung, Innovation und Digitalisierung, Sebastian Burduja, dem litauischen Vizeminister für Bildung und Wissenschaft, Gintautas Jakštas, dem norwegischen Staatssekretär für Bildung und Forschung, Oddmund Lökensgard Hoel sowie der finnischen Staatssekretärin für Wirtschaft, Ann-Mari Kemell, aus. Thematisiert wurden die bilaterale Forschungs- und Innovationszusammenarbeit mit den jeweiligen Ländern sowie die Assoziierung der Schweiz an Horizon Europe.
Status der Schweiz bei Horizon Europe
Die Schweiz wird beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizon Europe und damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht assoziiertes Drittland behandelt. In diesem Modus können sich Forschende in der Schweiz in beschränktem Ausmass an den Ausschreibungen beteiligen. Sie erhalten die Finanzierung direkt vom Bund anstatt von der Europäischen Kommission. Eine raschestmögliche Assoziierung der Schweiz an Horizon Europe bleibt das erklärte Ziel des Bundesrates.
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