Anpassung der Archivierungspraxis
Bern, 29.06.2022 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Juni 2022 Massnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen aus der Evaluation des Bundesgesetzes über die Archivierung (BGA) beschlossen. Wie die Evaluation kommt der Bundesrat zum Schluss, dass sich das BGA auch in der Gegenwart bewährt. Die zu erreichenden Optimierungen können im Prinzip einerseits mit Anpassungen in der Archivierungspraxis sowie Anpassungen in der Verordnung über die Archivierung umgesetzt werden. Eine Revision des BGA scheint zurzeit nicht notwendig.
Der Bericht zur Evaluation des Bundesgesetzes über die Archivierung, der im September 2021 vom Bundesrat verabschiedet wurde, hat gezeigt, dass die im BGA festgelegten Prozesse insgesamt gut funktionieren und sich auch im Zeitalter der Digitalisierung bewähren. Er identifizierte aber auch Handlungsbedarf in neun Stossrichtungen und schlug verschiedene Empfehlungen vor. Ein Teil dieser Empfehlungen sind in die Strategie 2021-2025 des Schweizerischen Bundesarchivs BAR eingeflossen. Sie werden derzeit analysiert und mit den betroffenen Stakeholdern besprochen. Weitere Empfehlungen sollten im Prinzip mit Anpassungen der Archivierungspraxis sowie Anpassungen der Verordnung zum BGA umgesetzt werden können. Aus diesen Gründen wird zu diesem Zeitpunkt auf eine Revision des BGA verzichtet.
Das Postulat «Umsetzung des Bundesgesetzes über die Archivierung» von Claude Janiak hatte 2018 den Ausschlag zur Evaluation des BGA gegeben. Der Bericht zum Postulat wurde vom Bundesrat im September 2021 verabschiedet. Der Bundesrat hatte dem Eidgenössischen Departement des Innern den Auftrag erteilt, die weiteren Arbeiten zu analysieren und dem Bundesrat zu unterbreiten.
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