Abstimmungserläuterungen vom 15. Mai 2022: Präzisierende Angaben zu einer Karte

Bern, 13.04.2022 - In den Erläuterungen zur Änderung des Filmgesetzes gibt eine vereinfachte Übersichtskarte Anlass zu Fragen. Die Bundeskanzlei hat darum entschieden, präzisierende Angaben zu veröffentlichen. Im Zuge der Präzisierung wurde überdies auch ein Fehler in der Karte entdeckt und korrigiert.

Am 15. Mai 2022 findet die eidgenössische Volksabstimmung über die Änderung des Filmgesetzes statt. In den Erläuterungen des Bundesrates zu dieser Vorlage ist eine Karte enthalten, die in der öffentlichen Debatte Fragen aufgeworfen hat. Die Bundeskanzlei hat darum entschieden, präzisierende Angaben zu dieser Karte zu veröffentlichen. Sie sollen die sachliche Debatte fördern und den Stimmberechtigten dabei helfen, die auf der Karte enthaltenen Informationen besser einzuordnen.

Die präzisierenden Angaben erklären, nach welchen Kriterien die Übersichtskarte auf Seite 13 Länder zu denjenigen «mit einer Investitions- oder Abgabepflicht für Streaminganbieter» zählt.

Im Zuge der Präzisierung wurde überdies entdeckt, dass auf der Karte die Slowakei fälschlicherweise weiss eingefärbt ist, obwohl sie eine Abgabepflicht für Streaminganbieter kennt.

Die bereits gedruckten und ausgelieferten Abstimmungserläuterungen können nicht mehr korrigiert und um diese präzisierenden Angaben ergänzt werden. In den elektronischen PDF-Versionen, die auf den Webseiten des Bundesrates zugänglich sind, wurden die Karten jedoch angepasst. Die PDFs wurden mit einem entspre-chenden Hinweis versehen und um die präzisierenden Angaben ergänzt.

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