Ukraine: Bundesrätin Keller-Sutter besucht das Bundesasylzentrum in Basel
Bern, 24.03.2022 - Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 24. März 2022 das Bundesasylzentrum in Basel (BAZ Basel) besucht. Sie machte sich vor Ort ein Bild über den Registrierungsprozess und die Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zeigte sich bei ihrem Besuch zufrieden mit den Abläufen und den Verbesserungen bereits umgesetzt werden konnten.
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine vor genau einem Monat sind 3,6 Millionen Menschen aus der Ukraine geflüchtet. Mehr als 13 000 haben sich bisher in einem der Bundesasylzentren registrieren lassen, über 2400 davon im BAZ Basel. Dieser Zustrom von Geflüchteten stellt Bund und Kantone vor grosse Herausforderungen. Im Lauf der vergangenen Wochen hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) die für die Registrierung notwendigen zusätzlichen Strukturen aufgebaut. Die Unterbringung der Schutzsuchenden wird in Zusammenarbeit mit den Kantonen und privaten Organisationen sichergestellt.
Keller-Sutter dankt für ausserordentlichen Einsatz
Bei ihrem Besuch in Begleitung von SEM-Staatssekretärin Christine Schraner Burgener machte sich Bundesrätin Keller-Sutter ein Bild von den Abläufen vor Ort und der vorübergehenden Unterbringung der schutzsuchenden Ukrainerinnen und Ukrainern im BAZ Basel. Angesichts der grossen Zahl von Geflüchteten und der damit verbundenen Herausforderungen zeigte sich die EJPD-Vorsteherin zufrieden mit den professionell und sorgfältig geführten Prozessen. Anfängliche Schwierigkeiten, insbesondere längere Wartezeiten bei der Registrierung, konnten in kurzer Zeit behoben werden.
«Ohne den ausserordentlichen Einsatz von SEM-Mitarbeitenden aus allen Bereichen und den Beteiligten in den Kantonen und bei den privaten Partnern wäre das nicht möglich», sagte Bundesrätin Keller-Sutter. Für dieses besondere Engagement sprach sie allen Beteiligten im Namen des Bundesrats ihren Dank aus.
Die EJPD-Vorsteherin sprach im BAZ Basel auch mit Schutzsuchenden aus der Ukraine. Bei der überwiegenden Mehrheit von ihnen handelt es sich um Frauen und Kinder. «Sie sind vor den für uns unvorstellbaren Schrecken des Krieges geflohen, viele mussten ihre Männer und Söhne zurücklassen. Diese Menschen brauchen unseren Schutz», sagte Keller-Sutter. Der Bundesrat hatte am 12. März 2022 den Schutzstatus S aktiviert, um den Geflüchteten aus der Ukraine rasch und unbürokratisch Schutz bieten zu können.
Erstes Treffen des Sonderstabs Asyl
Angesichts der hohen Zahl von Schutzsuchenden und den damit verbundenen Herausforderungen hat Bundesrätin Keller-Sutter am 21. März 2022 den Sonderstab Asyl (SONAS) eingesetzt. Es handelt sich um das politisch-strategische Führungsorgan des Bundes zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen im Asyl- und Zuwanderungsbereich. Im SONAS sind alle für die Bewältigung der aktuellen Krise relevanten Akteure von Bund und Kantonen vertreten. Ziel ist es, die Aktivitäten in den verschiedenen Bereichen mit kurzen Entscheidungswegen koordinieren zu können.
Unter der Leitung von SEM-Staatssekretärin Christine Schraner Burgener hat der SONAS-Kernstab am 24. März 2022 erstmals getagt. Im Zentrum standen neben der Lagebeurteilung der Bedarf und die Bereitstellung von Unterbringungskapazitäten und zusätzlichem Personal sowie Sicherheitsaspekte. Staatssekretärin Schraner Burgener zeigte sich zuversichtlich, die Zusammenarbeit und die Prozesse im Rahmen des SONAS weiter optimieren zu können.
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